Rede Gabriele Heinen-Kljajic: „Karrierewege in der Wissenschaft“

Landtagssitzung am 23.02.2012

Rede Gabriele Heinen-Kljajic, MdL

Anrede,

das Wissenschaftszeitvertragsgesetz sollte eine Ausweitung der Beschäftigungsmöglichkeiten für Nachwuchswissenschaftlerinnen schaffen. Fünf Jahre später müssen wir feststellen, dass das Gesetz zu Fehlsteuerungen geführt hat, die eine Reform dringend erforderlich machen.

Eine Studie der HIS belegt, dass 83% der Nachwuchswissenschaftler in befristeten Beschäftigungsverhältnissen stecken, die Hälfte davon mit einer maximalen Vertragslaufzeit von einem Jahr. Wer den Karriereweg als NachwuchswissenschaftlerIn einschlägt, geht ein hohes Risiko ein. Wer trotz guter Leistungen nicht den Sprung auf eine Professur schafft, der landet mit Mitte 40

in einer beruflichen Sackgasse. Daher muss die Personalstrukturreform an den Hochschulen, die unter rot-grün mit der Juniorprofessur begonnen wurde, weitergeführt werden.

Für Daueraufgaben in Forschung und Lehre sind neben der Professur mehr unbefristete Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen. Die Tarifvertragssperre im Wissenschaftszeitvertragsgesetz muss fallen. Die Möglichkeiten der Juniorprofessur

müssen häufiger genutzt werden.

Der SPD-Antrag enthält eine Reihe kluger Vorschläge, wie die beschriebene Schieflage korrigiert werden könnte. Ich will die einzelnen Forderungen nicht wiederholen, sondern möchte nur noch auf die Punkte eingehen, die wir als Änderungsantrag in die Beratung im Ausschuss eingebracht haben und die von der Antragstellerin übernommen wurden.

Erstens schlagen wir vor, den Befristungsgrund "wegen Drittmittelfinanzierung"

erst dann anzuwenden, wenn der 12- bzw. 15-jährige Befristungsrahmen während der Qualifizierungsphase bereits ausgeschöpft wurde. Hier geht es darum, die Möglichkeiten der so genannten "sachgrundlosen Befristung" voll ausschöpfen zu können.

Zweitens soll nichtwissenschaftliches und nichtkünstlerisches Personal aus der Befristungsbegründung "wegen Drittmittelfinanzierung" herausgenommen werden.

Drittens soll eine Verlängerung der Befristungsdauer "wegen elterlicher Verantwortung" nicht wie bisher nur "möglich sein", sondern es soll einen Rechtsanspruch auf Verlängerung geben.

Und schließlich sollen Drittmittelprogramme Anreize für unbefristete Stellen schaffen.

Ein so genannter Risikoaufschlag wird entweder pauschal an die Hochschulen gezahlt, wenn diese eine befristete in eine unbefristete Stelle umwandeln, oder der Aufschlag wird an den ehemaligen Stelleninhaber der befristeten Stelle gezahlt, um die Zeit bis zur Übernahme in eine unbefristete Stelle zu überbrücken.

Ein Abgleich mit anderen Hochschulsystemen, wie den USA, Großbritannien oder Frankreich zeigt, die Perspektiven und Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs müssen dringend verbessert werden. Wer sich dieser Problematik, wie Sie liebe KollegInnen von CDU und FDP verschließt, der setzt die Wettbewerbsfähigkeit unserer Hochschulen aufs Spiel.