Rede Gabriele Heinen-Kljajic: Aktuelle Stunde (CDU) Kulturschatz Ehrenamt - engagierte Bürger tragen die niedersächsische Kultur

Bürgerschaftliches Engagement ist zweifelsohne eine wichtige Stütze unserer Kulturangebote.

Viele Chöre, Laienbühnen, Museen oder Kunstvereine würde es ohne das Ehrenamt gar nicht geben - und diese Aufzählung ist alles andere als vollzählig. Von daher ist der Begriff "Kulturschatz" durchaus treffend gewählt und die Arbeit der Ehrenamtlichen hat unsere Wertschätzung verdient, warum nicht auch mal in einer Aktuellen Stunde.

Viele unserer heute öffentlichen Kultureinrichtungen gehen auf private Initiativen zurück,

viele Angebote könnten ohne Ehrenamtliche nicht aufrechterhalten werden und die Integration von Ehrenamtlichen ist auch in vielen staatlichen Kultureinrichtungen fester Bestandteil der Arbeit.

Wenn Menschen sich ehrenamtlich engagieren, dann ist das zu begrüßen und die Zahlen in Niedersachsen sind erfreulich. Gerade in der Kultur ist ein gesellschaftspolitischer Ansatz der "Staatsferne" im Sinne: die Bürgerinnen und Bürger gestalten kulturelle Orte und Angebote selbst, besonders reizvoll. Aber in der Praxis, ist es oft genug nicht die Verwirklichung emanzipatorischer Ideen, die eine Ausweitung des Ehrenamtes auslöst, sondern ganz profan

die Kürzung öffentlicher Gelder. Und deshalb muss trotz Anerkennung der Arbeit im Ehrenamt hier im Landtag Wasser in den Wein gegossen werden.

Denn beim Engagement der Bürgerinnen und Bürger mag Niedersachsen auf einem Spitzenplatz stehen, beim kulturellen Engagement der öffentlichen Hand liegen wir im Bundesvergleich auf den hinteren Plätzen.

Mit nicht mal 59 € pro EinwohnerIn und Jahr liegt Niedersachsen bei öffentlichen Kulturausgaben weit hinter dem Bundesdurchschnitt von fast 90 €. Und diese Zahlen lassen sich nicht damit erklären, dass wir ein Flächenland sind. Auch Städte wie Hannover und Braunschweig liegen auf hinteren Plätzen.

Ihre Kürzungen, meine Damen und Herren von CDU und FDP, haben diesen Abwärtstrend enorm verstärkt. In politischen Reden mögen Sie das Ehrenamt wertschätzen, wie jüngst der Ministerpräsident beim Niedersachsentag. Die Praxis sieht da anders aus.

Ausgerechnet den Kulturbereich, der sich Bürgernähe und bürgerschaftliches Engagement ausdrücklich auf die Fahnen geschrieben hat, nämlich die Soziokultur, haben Sie bei Ihren Kürzungsrunden am stärksten bluten lassen. Da die Soziokultur auf die kulturpolitische Reformdiskussion der 70er Jahre zurückgeht, die sich dem Leitbild "Kultur für alle – Kultur von allen" verpflichtet fühlt, musste sie als Erfolgsprojekt rot-grüner Kulturpolitik anscheinend besonders stark bluten.

Noch heute ist die Soziokultur, anders als die meisten anderen Bereiche, auf dem Kürzungsniveau von 2005. Dabei sind 1.800 Niedersachsen ehrenamtlich in soziokulturellen Zentren tätig. Und kein anderer Bereich erreicht so viele unterschiedliche soziale Milieus, einschließlich der MigrantInnen, wie die Soziokultur.

Liebe KollegInnen von CDU und FDP,

wir werden uns im Rahmen unserer Großen Anfrage nach den Sommerferien mit diesem Thema ausgiebig befassen können und ich hoffe, die Zahlen werden Sie überzeugen.

Parteipolitischer Opportunismus und bürgerschaftliches Engagement vertragen sich nicht. Wenn Sie bürgerschaftliches Engagement nicht nur als finanziellen Lückenbüßer verstehen sondern seinen Ausbau ernst nehmen, dann kommen Sie an einer Stärkung der Soziokultur nicht vorbei.

Das gleiche gilt für die kulturelle Jugendbildung. Niedersachsens Platzierung als Schlusslicht beim Jugendkulturbarometer muss nachdenklich stimmen. Nur 20% der Jugendlichen in Niedersachsen interessieren sich für Kunst und Kultur. Die Spitzenreiter Berlin und Brandenburg erreichen 36%. Schon an diesen Zahlen wird deutlich, wovon viele Ehrenamtliche in Niedersachsen ein Lied singen können: das Ehrenamt im Bereich Kultur hat ein Nachwuchsproblem.

Anrede,

wenn auch in Zukunft gelten soll: "engagierte BürgerInnen tragen die niedersächsische Kultur", dann braucht es mehr als Ihrer frommen Worte. Auch hier gibt es mit dem Landesverband Kulturelle Jugendbildung eine leistungsstarke Einrichtung, die im Auftrag von Bund und Land eine Vielzahl von Projekten durchführt, die ausdrücklich bürgerschaftliches Engagement stärken wollen - von Juleica, der Ausbildung Ehrenamtlicher in der Jugendarbeit, bis zum Freiwilligen Sozialen Jahr Kultur. Wenn der Verband den kulturpolitischen Erwartungen auch in Zukunft gerecht werden soll, bedarf es aber auch in diesem Fall

einer besseren finanziellen Absicherung.

Anrede,

die beiden Beispiele verdeutlichen: Auch das Ehrenamt gibt es nicht zum Nulltarif. Es braucht verlässliche Strukturen, Qualifizierung und starke Kulturverbände. Hier haben Sie in den letzten Jahren vieles zerschlagen und hier sind Sie den Ehrenamtlichen mehr schuldig, als warme Worte.