Rede Enno Hagenah: Schienenverkehrsausbau vorausschauend planen!

Anrede,

damit die globalisierungsbedingt zusätzlich von unseren Häfen kommenden Güter nicht auf dem LKW landen, liegt es in unserer politischen Verantwortung, die Abwicklung der Warenströme möglichst umwelt- und klimaverträglich zu gestalten und auf einen hohen Wertschöpfungsanteil im eigenen Land hinzuwirken. Neben einem Neubau am Schiffshebewerk Scharnebeck muss der Schwerpunkt der niedersächsischen Infrastrukturpolitik auf die Leistungssteigerung des Schienennetzes gerichtet sein.

Die aktuell im Bau oder in Umsetzungsplanung befindlichen Ausbauprojekte ABS Stelle-Lüneburg (3. Gleis), ABS Oldenburg-Wilhelmshaven (zweigleisig, elektrifiziert) und Ausbau Bremerhaven – Bremervörde – Rotenburg, Ertüchtigung der EVB-Strecke können zwar regional überlastete Teilbereiche entschärfen. Eine adäquate Antwort auf die Bewältigung des prognostizierten Anstieg des Güterverkehrsaufkommens sind sie aber nicht, weil die heute schon zu 100 Prozent ausgelastete Netzkapazität damit nicht steigt.

Für den wachsenden Transportbedarf haben Bund, Land und DB AG bisher nur den Neubau der Y-Trasse auf dem Zettel. Diese Variante überfordert das vorhandene Netz und den Knoten Hannover aber völlig. Hunderte zusätzlicher Güterzüge würden vorrangig in den Nachtstunden über Hannovers Hauptbahnhof geleitet werden. Störungen des Personenverkehrs wären die Regel.

Auch finanziell dürfte ein neues Großprojektes der DB wie die Y-Trasse auf lange Sicht nicht zu bewältigen sein. Experten gehen von bis zu 5 Mrd.Euro Baukosten für diese Trasse aus, wenn auch die nötigen Anschlussbauwerke u.a. zur Auflösung der Knotenproblematik in Hamburg und Hannover realisiert würden.

 Weil sich Landesregierung und DB der dringend nötigen Entwicklung von Alternativen zum Y verweigern hat die grüne Fraktion im Landtag selbst Lösungsvorschläge zum Schienengüterverkehr erarbeitet. Wir fordern eine Weiterentwicklung im Bestand durch die Erweiterung vorhandener und die Reaktivierung stillgelegter Strecken.

1. Innerhalb von 5 Jahren könnte der Ausbau von drei Maßnahmen aus dem Bundesverkehrswegeplan (BVWP) aus dem vordringlichen Bedarf realisiert werden. Der durchgehende Ausbau der Amerika-Linie (Landwedel-Stendal) lässt es zu, sowohl Hamburger als auch Bremerhavener (u. Wilhelmshavener) Verkehre in Richtung Osten/Südosten über diese Strecken abzufahren. In entsprechendem Maße setzt z.B. der Bremerhaven-Verkehr Trassenkapazitäten im Abschnitt Verden – Wunstorf – Seelze sowie im Knoten Hannover frei, die für die Bypass-Nutzung Maschen – Rotenburg – Verden – Seelze für Hamburger Verkehre nutzbar wären. Das bringt bereits ein Plus von 200 Gütertrassen für 900 Mio. Euro BVWP-Preise (aktuell ca. 1,5 bis 2 Mrd. €) mit einem fortlaufenden Kapazitätszuwachs über nur 5 Jahren Bauzeit auf vorhandenem Bahndamm.
2. Innerhalb von 7 bis 9 Jahren umsetzbar wäre als ergänzender Baustein die Fortführung des dreigleisigen Ausbaues von Stelle nach Lüneburg bis Uelzen. Dieser Ausbau würde die im Bau befindliche Dreigleisigkeit Lüneburg – Stelle bis zur Ableitung auf die "Amerika-Linie" nach Süden bzw. Südosten konsequent fortführen. Vorteilhaft ist hierbei, dass im Allgemeinen in den Bahnhöfen durch aufgelassene Gütergleise das benötigte Areal bereits vorhanden ist. Mit dem vorgeschlagenen Ausbau würde auch dieser Streckenabschnitt in allen bewohnten Lagen einen echten Lärmschutz erhalten.

Der Ausbau bringt 90 zusätzliche Gütertrassen für 350 Mio. € BVWP-Preise (aktuell 500 bis 700 Mio. €) mit fortlaufendem Kapazitätszuwachs über 5 Jahre Bauzeit, Baubeginn wäre schon in 4 Jahren möglich. Die ausführliche Broschüre unserer Fraktion stelle ich den anderen Fraktionen und Minister Bode natürlich gern zur Verfügung.