Rede Elke Twesten: Antrag (CDU) zum Stichkanal Hildesheim

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren,

Leistungsfähige und bedarfsorientiert ausgebaute Wasserstraßen sind für ein gut vernetztes Verkehrssystem unverzichtbar – See- und Binnenwasserstraßen können einen bedeutenden Beitrag zur Bewältigung des wachsenden Güterverkehrs leisten, wenn die infrastrukturellen Voraussetzungen gegeben sind.

Viele Städte und Gemeinden, die über einen Hafen verfügen, wissen - wie auch Hildesheim - um die wirtschaftliche Bedeutung, die ein Binnenhafen im Standortwettbewerb der Regionen spielt. Hier müssen und werden die Weichen für künftige Entwicklungen gestellt, aber es müssen die Richtigen sein, denn mDuH infrastrukturelle Maßnahmen müssen stets auch unter Beachtung der ökologischen Auswirkungen erfolgen, um auch in dieser Hinsicht den Ruf der Binnenschifffahrt als umweltfreundlicher Verkehrsträger zu wahren.

Wir Grüne sind überzeugt, dass es eine breite Diskussion über die Zukunft unserer Wasserstraßen geben muss – insofern ist der hier in Rede stehende Entschließungsantrag ein grundsätzliches Signal, die vorhandenen Potentiale sinnvoll und zielgerichtet weiterzuentwickeln. Entscheidend jedoch ist ein vernünftiges Zusammenspiel unserer Wasserstraßen: Was geht wo mit welchen Kapazitäten und selbstverständlich nur auf Basis aktueller Kosten-Nutzen-Berechnungen. 

Dass die ohnehin knappen Mittel nicht für alle Wasserstraßen ausreichen, dürfte hinlänglich bekannt sein, von daher müssen sie dorthin gelenkt werden, wo ein sinnvolles Ineinandergreifen unterschiedlicher Verkehrsträger ermöglicht werden kann.

Die künftige Ausgestaltung des Wasserstraßennetzes, die auch den Anforderungen an eine zukunftsfähige Regionalentwicklung gerecht werden soll, darf Anforderungen des Natur- und Klimaschutzes nicht als „Last“ definieren, sondern muss deren Berücksichtigung als Chance für unser Land begreifen.

Von daher freue ich mich über den jetzt von allen Fraktionen getragenen Änderungsvorschlag, der einen Interessenabgleich von Ökologie und Ökonomie vorsieht und unter Einbeziehung aller Beteiligten vor Ort diskutiert werden kann, wie ein Ausbau unter Berücksichtigung der Interessen des Naturschutzes erfolgen kann – auch hier gilt: Gut geplant und breit kommuniziert ist besser als von oben verordnet  und ohne Akzeptanz.

Die künftigen Anforderungen an unsere Wasserstraßen, die gleichrangig und selbstverständlich die unterschiedlichen Interessen von Verkehr und Anliegern, aber eben auch die des Klimawandels berücksichtigen, müssen gemeinsam mit Bund, Ländern, Kommunen und den Verbänden festgelegt werden.

Erst auf Grundlage einer von allen Beteiligten getragenen Position kann darüber entschieden werden, in welchen Strukturen es künftig von der Nordsee bis nach Hildesheim heißen kann: Alles im Fluss.

Vielen Dank