Rede Anja Piel: Aktuelle Stunde (SPD) – „Niedersachsen boomt“

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

Niedersachsen boomt.

Oder, liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie es mich mit meinen Worten sagen: Niedersachsen bricht auf und verändert sich, hin zu einem sozialeren und ökologischeren Land. Das sieht man und das spürt man.

Ich möchte das mit einigen Beispielen verdeutlichen:

Stichwort Energiewende

Niedersachsen ist und bleibt Windenergieland Nummer 1. In keinem anderen Bundesland wird so viel umweltfreundlicher Strom erzeugt wie hier bei uns.

Und wir, Sozialdemokraten und Grüne, arbeiten gemeinsam daran, dass wir mit dem Ausstieg aus der Atomenergie den Umstieg auf eine klimafreundliche Energieversorgung schaffen.

Warum ist das für uns Niedersachsen von besonderer Bedeutung?

Nicht nur der alten und störanfälligen Atomkraftwerke wegen, nicht nur der Asse und Gorleben wegen. Es geht uns bei der Energiewende auch nicht nur um Klimaschutz. Es geht auch um

• Bürgerenergiegenossenschaften vor Ort,
• um mehr Bürgerbeteiligung,
• um die Stärkung kommunaler Stadtwerke und damit um
• regionale Wertschöpfung. Und das heißt: zusätzliche Finanzkraft für unsere Kommunen.

Unser besonderer Dank gilt dabei unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil und unserem Energiewendeminister Stefan Wenzel, die bei der Novelle des Erneuerbaren-Energien Gesetzes durch ihren ganz persönlichen Einsatz dazu beigetragen haben, dass es mit dem Ausbau Erneuerbarer Energien für Niedersachsen weiter voran gehen kann.

Stichwort Agrarwende

Gerade im Bereich Landwirtschaft und Umwelt wird deutlich: Es muss sich etwas ändern!

CDU und FDP haben Wachstum nach Größe der Mastställe definiert. Es liegt aber auf der Hand: Die Fläche als Grundlage unserer Landwirtschaft hat natürliche Grenzen. Und deshalb und weil Essen auch schmecken soll, setzen wir im Bereich der Landwirtschaft darauf, die Qualität zu steigern.

Dafür haben wir die Agrarumweltprogramme massiv aufgestockt. Und wirkt denn die Förderung des ökologischen Landbaus in Niedersachsen?

Ganz sicher: Die ökologisch bewirtschaftete Fläche nimmt in Niedersachsen endlich zu.

Wir fördern erstmals in Niedersachsen überhaupt den Tierschutz in der Nutztierhaltung. 

Diese Landwirtschaftspolitik setzt Zeichen auch im Bund. Und wir finden ganz neue Verbündete: So hat unser Landwirtschaftsminister Christian Meyer in der letzten Woche beim Thema Schnäbelkürzen Unterstützung vom Handel bekommen. Nun wird auch die Geflügelwirtschaft freiwillig auf solche tierquälerischen Methoden verzichten, weil sie sonst die Eier aus so betriebenen Ställen gar nicht mehr loswird. Ein herzliches Dankeschön an die aufgeklärten Verbraucher, die eben nicht finden, dass Geiz geil ist!!

Ein anderes Beispiel, die Milchwirtschaft.

Nach dem Wegfall der Milchquote steigt nun die Produktionsmenge und das führt zu einem Preisverfall. Bäuerliche Milchviehbetriebe gehen so kaputt. Das denken wir Grüne uns nicht aus, es ist so. Wir setzen mit einem Weidemilchprogramm auf eine Vermarktung, die mit vernünftigen Preisen Betrieben die Existenz sichert – wir setzen auf mehr Qualität! Das heißt unterm Strich: bessere Produkte für die Verbraucherinnen und im Stall weniger Quälerei fürs Milchvieh!

Genauso beim Naturschutz:

Wir haben den Naturschutzetat im laufenden Haushalt um ein gutes Viertel erhöht, weil die Flüsse und Wälder Niedersachsens nach 10 Jahren schwarz-gelbem Rückschritt endlich wieder Schutz brauchen. Verehrte Kolleginnen und Kollegen von der Opposition: Im Grunde haben Sie den Naturschutz in Niedersachsen abgeschafft. Den Naturschutz in Niedersachsen stellen wir jetzt vom Kopf endlich wieder auf die Füße!

Bewegung braucht es aber auch in der Bildungslandschaft: Wir wollen für Niedersachsen mehr Chancen für alle. Mehr Kinder sollen Erfolg erleben können, und im nächsten Jahr endlich keine Angst mehr vor dem Tag der Zeugnisausgabe haben müssen.

Dafür verbessern wir die Qualität in der frühkindlichen Bildung und steigen ein in die Finanzierung der dritten Kraft in den Krippen. Wir bauen endlich das Angebot an Ganztagsschulen aus. Denn niemals lernen Kinder so schnell und so viel wie in den ersten Jahren. Und am Ende sorgen wir mit der  Abschaffung der Studiengebühren für mehr Zugangsgerechtigkeit an den Hochschulen. Ich danke unseren Ministerinnen Gabriele Heinen-Kljaji? und Frauke Heiligenstadt für ihren unermüdlichen Einsatz.

Das alles ist auch gut für Zukunft der Wirtschaft in Niedersachsen:

• Unsere Agrarpolitik sorgt dafür, dass ein mehr an Qualität in der Landwirtschaft den Menschen hier zugutekommt.
• Dezentrale Energieversorgung mit Erneuerbarer Energie nutzt der regionalen Wirtschaft.
• Naturschutz hilft dem Tourismus.
• Bildungschancen für alle sind nicht nur für das einzelne Kind gerecht und notwendig, sondern auch ökonomisch sinnvoll.

Das alles sind kluge Investitionen in die Zukunft und in die Wirtschaft Niedersachsens.

Das haben wir angestoßen, und ich kann Ihnen versprechen: die Ideen gehen uns noch lange nicht aus.

Vielen Dank