Persönliche Erklärung Enno Hagenah: Für einen modernen Landtag – Sanierung statt Abriss – Denkmal und Landeskasse schützen
In der Debatte um die Zukunft des Plenarsaales haben verschiedene Redner aber insbesondere Minister Möllring mir gegenüber Vorwürfe erhoben, die ich zurückweise.
Minister Möllring hat mit Teilzitaten aus einer Ausarbeitung des staatlichen Baumanagements vom Juli 2005 öffentliche Aussagen von mir und meiner Fraktion versucht zu diskreditieren.
Ich stelle fest:
- ist es guter Brauch, dass hier am Rednerpult vorgezeigte und ausführlich zitierte Unterlagen allen Fraktionen zur Verfügung gestellt werden. Das hat Minister Möllring bisher versäumt. Wir holen das jetzt nach und verteilen das Papier gleich.
- Meine Fraktion und auch ich haben mit der Auswertung der Unterlagen nicht verbunden eine "Stararchitekten"-Rolle zu beanspruchen. Es ist unser aller Job möglichst zügig Entscheidungsgrundlagen für die dringend nötigen Reparatur- und Umbauarbeiten im Plenarsaal zusammenzustellen.
- Fakt ist dabei jedoch, dass meine Fraktion, anders als Minister Möllring behauptet, neben den 16 Prozent Baupreissteigerungen nach offiziellem Baupreisindex (von Juli 2005 bis heute) sehr wohl für zusätzlichen Brandschutz 2,5 Mio € und für zusätzliche Anforderungen seit diesem Zeitpunkt weitere 1,5 Mio € bei der beispielhaften Ermittlung der Umbaukosten von insgesamt 30 Mio € mit Umsetzung des 1. Preises vom Wettbewerb 2002 eingerechnet hat.
- Dabei haben wir deutlich gemacht, dass die Grunddaten der Kostenschätzung vom gleichen staatlichen Baumanagement erstellt wurden, wie die jüngste Kostenschätzung zur Neubauplanung von Herrn Yi. Insofern ist der von uns angestellte Vergleich zwischen den 65 Mio € und den 30 Mio € seriös und gerechtfertigt.