Meta Janssen-Kucz: Rede zur Hausärztlichen Versorgung in Niedersachsen (Antrag SPD/CDU)

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

eine wohnortnahe und qualitativ hochwertige medizinische Versorgung in Niedersachsen ist in diesem Hause fraktionsübergreifend ein wichtiges Ziel! – klar ist aber auch, dass die Sicherstellung der Versorgung in einem Flächenland wie Niedersachsen eine große Herausforderung ist.

In der letzten Legislaturperiode haben wir eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um die gesundheitliche Versorgung zu verbessern, unter anderem mit dem Ausbau der Gesundheitsregionen. Mittlerweile sind 35 Landkreise und kreisfreie Städte in Niedersachsen Gesundheitsregion und arbeiten vor Ort mit allen relevanten Akteuren in Gesundheitskonferenzen an regionalen Lösungen. Die Gesundheitsregionen sind der richtige Ansatz, denn Gesundheit entsteht nun einmal dort, wo Menschen, leben, lieben und arbeiten – also in den Kommunen. Ziel muss es daher sein, dass langfristig alle Kommunen in Niedersachsen Gesundheitsregion werden.   

Der Landtag, die Landesregierung muss die entsprechenden Rahmenbedingungen  schaffen.

Wir alle kennen die Diskussionen aus den Kreistagen und Stadträten, wir Abgeordnete sind vor Ort sind mit Versorgungsproblemen konfrontiert und versuchen Lösungsansätze, oftmals als Modellprojekte zu entwickeln. Und wir stellen immer wieder fest,  dass wir an der Bedarfsplanung der Kassenärztlichen Vereinigung, der Vergütung oder anderen Formalitäten und rechtlichen Hürden  scheitern.

Anrede

Dank an die Fraktionen von SPD und CDU, dass sie dieses wichtige Thema mit ihrem Antrag heute wieder auf die Tagesordnung geholt hat – nicht zuletzt deshalb, weil der Antrag in weiten Teilen rot-grüner Beschlusslage hier im Landtag entspricht.  Dafür haben Sie selbstverständlich nach wie vor weiterhin unsere vollste Unterstützung.

Anrede

Ich möchte kurz auf das Thema Medizinstudium eingehen:

Im Masterplan Medizinstudium sind bereits verschiedene Maßnahmen vorgesehen, um die Allgemeinmedizin zu stärken. Ich hatte eigentlich erwartet, dass die Rot-schwarze Landesregierung sich auch ohne eines Beschluss hier, an die Umsetzung des Masterplanes gebunden fühlt.

Aber wenn es der Sache dienlich ist und vor allem beschleunigt,  stimmen wir ihren Forderungspunkten 1 bis 4 auch gerne nochmal zu. Bitte machen Sie doch aber in Zukunft wenigstens die Mühe, Forderungspunkte in ihren eigenen Worten zu formulieren und nicht einfach copy & paste aus dem Masterplan.

Fakt ist, wir brauchen 20 % mehr Medizin Studienplätze. Unsere grüne Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Klajic hat dies in 2017 schon auf den Weg gebracht und in 2018 wurden die Letter of Intent vom jetzigen Wissenschaftsminister Thümler unterzeichnet.

Klar ist aber auch, dass die Studienplätze erst 2019 kommen und das Studium mindestens 11 Jahre für Hausärzte und Fachärzte dauert. Die zusätzlichen Ärztinnen und Ärzte stehen also frühestens 2030 zur Verfügung.

Schon heute sind aber 364 Hausarztsitze in Niedersachsen nicht besetzt. In den kommenden Jahren werden dem NSGB zufolge 1000 der gegenwärtig rund 5100 Hausärztinnen und Hausärzte in den Ruhestand gehen.

Ein Teil davon wird vielleicht mit den Anreizen der Kassenärztlichen Vereinigung nach zu besetzen, aber sicherlich nicht alle. Auch die geplanten Änderungen auf Bundesebene machen die Ausbildung von zusätzlichen Hausärztinnen und Hausärzten erforderlich, z.B. die offenen Sprechstunden.

Wir müssen die Hausärztinnen und Hausärzte aber auch in ihrer Rolle im Gesundheitssystem stärken und langfristig zu Lotsinnen und Lotsen machen, die die Versorgung koordinieren und steuern. Dieser Aspekt fehlt in ihrem Antrag.

Anrede,

ein leidiges Thema bleibt der Ausbau der Telemedizin. Die gesetzlichen Voraussetzungen sind auf Bundesebene sind nach wie vor unzureichend und auch der Masterplan Digitalisierung hinkt seiner Zeit hinterher.

Die Digitalisierung bietet so viele Möglichkeiten im Gesundheitswesen von Prävention über Diagnostik bis hin zur Therapie. Sie bietet auch die Chance, Leistungen stärker an den Bedürfnissen von Patientinnen und Patienten zu orientieren. Dazu muss man die Patientinnen aber auch in irgend einer Form am Prozess beteiligen. Ebenso wie alle anderen Berufsgruppen im Gesundheitswesen. Ohne Beteiligung wird das nichts! Bzw. Bleibt ein Papiertiger, garantiert nicht innovativ, nachhaltig und patientenfreundlich!

Breitbandausbau und ein Satz iPads für den Pflegedienst machen noch lange keine Digitalisierung im Gesundheitswesen. Im Masterplan Digitalisierung fehlt ein inhaltlicher Gestaltungsrahmen jedoch nahezu vollständig.

Über dieses Thema werden wir in den Ausschussberatungen noch zu sprechen haben.

Vielen Dank.

 

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