Meta Janssen-Kucz: Rede zur Arzneimittelversorgung in Niedersachsen (Antrag AfD)

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

nach den Erfahrungen im Umgang mit der Corona-Krise sollten wir einiges für die Zukunft gelernt haben. Was wir zukünftig brauchen ist ein gemeinsames europäisches Management für künftige länderübergreifende Gesundheitsgefahren.

Dabei ist es wichtig und notwendig eine eigenständige europäische Arzneimittel- und Medizinprodukterichtlinie zu vereinbaren.

Das bedeutet aber auch, dass wir eine europäische Solidarität auch unter den Bedingungen einer Corona-Pandemie entwickeln müssen. Nur gemeinsam sind wir stark aufgestellt für die Corona-Pandemie und auch für folgende Herausforderungen, die neben der Klimakrise noch auf uns alle zukommen.

Anrede,

die Beschlagnahmungen und Exportverbote für Atemschutzmasken, Schutzkleidung, Handschuhe und weitere medizinische Schutzausrüstung waren ein Schnellschuss und haben die Schwächen der europäischen Union deutlich gemacht.

Fakt ist: Deutschland, seine Bundesländer und seine Nachbarländer müssen sich in einer Krise gemeinsam versorgen können, um nicht ausschließlich auf Importe angewiesen zu sein.

Wir dürfen uns nicht mehr abhängig machen von volatilen Regierungen oder von unanständigen Interessen Dritter, die aus solchen Notlagen Profit schlagen wollen, egal ob es um Arzneimitteln, der Produktion von Antibiotika, antivirale Medikamente und Schutzmaterialien wie Masken geht.

Unser gemeinsames Ziel muss daher auch sein, dass einheimische Unternehmen stärker eingebunden werden in eine gemeinsame Produktionsstrategie.

Anrede,

das bedeutet aber auch, dass die Angebote dadurch teurer sind als die der asiatischen Konkurrenz. Aber die Corona-Krise hat sehr deutlich gemacht, dass uns die Abhängigkeit von fernen Märkten sehr teuer zu stehen kommen kann. Allein deshalb lohnt sich der Vergleich auch für unsere Volkswirtschaft.

Wir müssen gemeinsam akzeptieren, dass es nicht immer das Billigste auf Dauer das Günstige ist und wir mit dem bisherigen Agieren am Ende draufzahlen und in eine Mangelverwaltung abrutschen. Zum Schaden der Menschen, die auf Schutzmittel und Arzneimittel angewiesen sind.

Die günstigen Anschaffungspreise in Billiglohnländern sind außerdem nur aufgrund bestehender miserabler Arbeitsbedingungen zu haben. Das dürfen wir als Europäische Union nicht hinnehmen geschweige denn davon profitieren. Auch deshalb braucht es neue Produktionswege.

Anrede,

ein paar Ausnahmegenehmigungen hat es ja unter den Bedingungen der Corona-Krise schon gegeben. So wurden den Apotheken seit 22. April weitreichende Austauschmöglichkeiten eingeräumt, wenn ein verordnetes Arzneimittel nicht vorrätig oder lieferbar ist. Auch dürfen Apotheken mittlerweile selbst Desinfektionsmittel herstellen – angesichts knapper Ressourcen eine enorme Erleichterung.

Danke an dieser Stelle nochmals an die Apotheker*innen und die Apothekerkammern, die dies möglich gemacht haben. Wichtig wäre, dass solche Ausnahmegenehmigungen zur Regel werden, damit die flächendeckende Herstellung und Versorgung weiterhin sichergestellt werden kann.

Unser gemeinsames Ziel muss sein, krisenfeste Strukturen zu schaffen.

Vielen Dank.