Imke Byl: Rede zur Teekentsorgung (Antrag FDP)

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

wir beraten hier über einen Antrag, der in fast gleichlautender Fassung schon in der letzten Legislatur von der FDP eingebracht wurde. Beim letzten Mal wurde der Antrag der FDP mit den Stimmen von SPD und Grünen abgelehnt. Diesmal wird der Antrag mit den Stimmen von SPD, Grünen und der CDU abgelehnt. Immerhin, da soll man mal sagen, dass man nicht dazulernen kann.

Anrede,

dafür gibt es aber auch einen sehr guten Grund. Bei der Unterrichtung im Umweltausschuss wurde klar aufgeführt, dass der Naturschutz nicht schuld am Teek ist – denn Teek gab es auch schon vor der Gründung des Nationalparks Niedersächsisches Wattenmeer. Auch eine landwirtschaftliche Nutzung der Außendeichflächen würde das Teek-Problem nicht lösen. Denn es gibt nicht die eine einfache Möglichkeit, mit der man den Treibselanfall reduzieren kann. Das ist auch das Ergebnis eines Gutachtens von 2011, das in der Unterrichtung dargestellt wurde.

Der Treibselanfall schwankt stark: In manchen Jahren gibt es kein Treibsel, in manchen Jahren bewegen sich die Kosten für die Entsorgung bei ein paar hundert Euro. Und in anderen Jahren, wenn 250.000 Tonnen und mehr Treibsel angespült wird, gehen die Kosten auch schon mal über die Millionengrenze hinaus.

Und genau deshalb, das hat auch die Unterrichtung klar ergeben, gibt es für die Deichverbände bei Härtefällen die Möglichkeit, Zuschüsse beim Land zu beantragen. Diese Möglichkeit wurde bislang aber nur in Einzelfällen in Anspruch genommen. Akuter Bedarf sieht anders aus, meinen Sie nicht?

Ich bin auf jeden Fall gespannt, ob wir den Antrag auch in der nächsten Wahlperiode wieder beraten dürfen.