Eva Viehoff: Rede zur Besprechung der Großen Anfrage (AfD) zur Corona-Krise

Top 20: Besprechung Große Anfrage der AfD „Maßnahmen und Ergebnisse der Tätigkeit der Landesregierung bezüglich der Eindämmung und Überwindung der COVID-19-Krise und der Auswertung getroffener Entscheidungen während und nach der COVID-19-Pandmie in Niedersachsen

- Es gilt das gesprochene Wort -

Corona war eine kollektive Ausnahmesituation.

Ich erinnere mich noch gut an den 12. März 2020. Ich hatte einen Termin auf dem Expo-Gelände und obwohl es dort eigentlich um die Frage von Frauen in MINT-Berufen ging, war das beherrschende Thema diese neue Lungenkrankheit – Corona. Es waren diese Bilder, die wir aus Bologna gesehen haben. Diese Bilder von Menschen die schwer krank waren, aber auch die Bilder der vielen Toten, die dort zu bedauern waren. Es herrschte eine sehr große Verunsicherung - wie würde Deutschland auf diese Herausforderung reagieren?

Viele dort waren sich sicher, dass das öffentliche Leben in Deutschlande heruntergefahren wird.  Heute wissen wir, es war vier Tage später soweit. Die Veranstaltung auf dem Expo Gelände war für lange Zeit meine letzte Präsenzveranstaltung.

Es stellte sich schnell heraus, dass es für diese Situation keine fertigen Pläne gab. Keiner von uns hier im Parlament hatte den und trotzdem musste ein solcher Lockdown politisch gestaltet werden. Es brauchte Erlasse, Regelungen und Finanzen - und das sehr schnell.

Es wurde an vieles gedacht, und vieles andere wurde außer Acht gelassen. Doch es wurde auch schnell reagiert mit dem Sonderausschuss zur „Analyse der Vorsorgemaßnahmen zur Eindämmung von COVID-19“ der noch in der 18. Wahlperiode eingerichtet wurde. Der dazu vorliegende Bericht zeigt deutlich auf, was gelungen ist und wo wir hätten anders reagieren sollen.

So wissen wir, dass unser Gesundheitssystem in Niedersachsen (auch in Deutschland) in der Pandemie gut aufgestellt war, aber zeitweise auch an seine Grenzen gestoßen ist. Diese gute Aufstellung hat uns vor so gravierenden gesundheitlichen Folgen, wie den oben Beschriebenen in Bologna und anderswo bewahrt.

Gleichzeitig, und das stellt der Bericht ebenfalls fest, hat die Pandemie die Menschen unterschiedlich stark betroffen. Die sozialen und gesellschaftlichen Folgen sind bis heute spürbar.

Besonders betroffen waren vor allem Kinder und Jugendliche, Alleinerziehende, Senior*innen und ihre Angehörigen, sowie Kulturschaffende.

Das alles ist schon lange bekannt; denn siehe oben – es gab den Sonderausschuss, der alle diese Erkenntnisse schon getroffen hat.

Warum also nun die Anfrage der AFD – die doch gerade zu Beginn der Pandemie die totale Panik fuhren. Ich erinnere mich noch gut an Herrn Wichmann, der hier im Plenum zu Beginn der Pandemie mit Taucherbrille erschien – denn es passte zur Panik in der Bevölkerung und diente der AFD.

Und opportunistisch, wie sie nun mal sind, war die AFD dann andersrum auch schnell mit dabei, als Pseudowissenschaftler und Pandemieleugner Corona zu einer Grippe machten. Damit wurde die AfD zur Heimat für all diejenigen, die sich von Fakten lange verabschiedet hatten.

Und da Sie eben nur Ihre eigene – stets wechselnde, aber immer aufrührerische – Wahrheit akzeptieren, brauchen Sie diese Anfrage. Politik arbeitet kontinuierlich an der Aufarbeitung, so auch mit der gerade eingesetzten Enquete-Kommission im Bundestag. Es wird nicht die letzte Pandemie sein, und daher ist es wichtig kontinuierlich aus den Erfahrungen und Fehlern dieser größten Pandemie seit der spanischen Grippe zu lernen. Ihre Anfrage ist redundant.