Eva Viehoff: Rede zu Studieren in Zeiten von Corona (Antrag GRÜNE)

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

nun müssen wir uns heute schon ein zweites Mal mit einem Bereich und vor allem mit Menschen beschäftigen, die die Landesregierung in der Coronakrise scheinbar vergessen, aber auf jeden Fall nicht ausreichend unterstützt hat.

Für VW und TUI fährt MP Weil mehrfach nach Berlin, aber für Studierende nicht. Dabei sind diese Studierenden unsere Zukunft und werden dringend für den Transformationsprozess benötigt!

Nach beständigem Druck von Seiten der Studierenden auf der Straße und der demokratischen Opposition haben die Fraktionen von CDU und SPD nun nach rund 5 Monaten einen Änderungsantrag vorgelegt.

Das hat ganz schön lange gedauert bis die CDU und Minister Thümler überzeugt werden konnten, v.a. weil das mal wieder in anderen Bundesländern -wie so oft- viel früher und schneller entschieden wurde.

Bei dem was jetzt vorliegt ist einiges gut und richtig, wie die weitere Unterstützung für die dringend notwendige Digitalisierung der Hochschulen, sowie gemeinsam mit den Hochschulen ein Monitoring der Semester unter Corona-Bedingungen zu erarbeiten. Das begrüßen wir und hoffen, dass alles zeitnah, praxisorientiert und unter Einbindung aller relevanten Gruppen und eben auch mit den Studierenden erarbeitet und umgesetzt wird.

Vor sechs Tagen hat das Wintersemester 20/21 begonnen. Es scheint, dass es mal wieder eine schwere Geburt war die CDU und auch Minister Thümler davon zu überzeugen, den Studierenden endlich ein Signal zu geben, dass erkannt wird, dass das Studieren in Zeiten von Conona anders ist als bisher. Wir jedoch bleiben weiterhin bei der Überzeugung, dass die Studierenden einen konkreteren Ansatz in Bezug auf die Regelstudienzeit Verlängerung verdient haben.

Es ist richtig, dass die Pandemie noch lange anhalten wird. Richtig ist aber auch, dass gerade das Sommersemester, dass an vielen Stellen halbwegs gut gelaufen ist -dafür einen Dank an die Dozent*innen und IT-Abteilungen der Hochschulen und Universitäten- für die Studierenden aber viel mehr bedeutete:

Da nur 13% der Studierenden tatsächlich BAföG erhalten, müssen viele Studierende ihren Lebensunterhalt über Nebenjobs erarbeiten. Diese Einnahmequelle ist mit dem Lockdown zunächst vollkommen eingebrochen. Zu der Frage – was passiert mit den Lehrveranstaltungen, wie wird das funktionieren, wie wird es möglich sein, Prüfungen abzulegen?!

Es sind erhebliche Existenzängste entstanden. Diese wurden teilweise bis zum 30.9.2020 mit den Nothilfen des Bundes berücksichtigt. Da diese vom Bund aber nicht verlängert wurden, ist davon auszugehen, dass diejenigen Studierenden die sich für die KfW-Kredite entschieden haben, ab April 2021 erneut in extreme Existenzängste geraten, da ab dann diese Kredite zurückzuzahlen sind.

Leider entstand in den Beratungen im Ausschuss der Eindruck, dass die Landesregierung und die CDU große Ängste umtreiben, dass wenn man Studierenden unbürokratisch hilft, sie ihr Studium unnötig langziehen. Mein Eindruck mit den Studierenden ist eher das Gegenteil. Studierende wollen fertig werden, aber sie wollen auch eine Chance haben ihr Studium erfolgreich zu beenden.

Daher werden wir uns zum Änderungsantrag enthalten.

Vielen Dank.

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