Eva Viehoff: Rede zu Klinikbauten in Hannover (MHH) und Göttingen (UMG) (Große Anfrage FDP)
- es gilt das gesprochene Wort -
Anrede
Die großen medizinischen Zentren Niedersachsens in Göttingen und Hannover müssen zukunftssicher und leistungsfähig aufgestellt werden. Dies haben wir in unserer rot/grünen Regierungskoalition erkannt und deshalb in der letzten Legislatur die Weichen dafür gestellt.
Und das ist gut so!
Anrede
Aktuell können wir feststellen, dass mit dem Beginn des Baus des Bettenhauses die Universitätsmedizin Göttingen (UMG) schon gut aufgestellt. Bei der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) sieht es jedoch ganz anders aus, obwohl wir durch die Planungen aus letzten Legislatur auch hier in Hannover planerisch schon viel weiter sein könnten.
Anrede
Doch wie so oft geht es in der Politik ja nicht immer zwingend darum das zu tun was gut und richtig ist, sondern ein jeder und eine jede muss dann noch schnell einen Fußabdruck hinterlassen. Da kann man dann auch schon mal die Empfehlung eines Expert*innenbeirates in den Wind schlagen und eben schnell noch ein weiteres Gutachten ausschreiben - ein Verkehrsgutachten.
Wer weiß wie es in der Bauwirtschaft aussieht, der weiß Gutachter*innen sind zurzeit Mangelware. Es ist also kein Wunder, dass bisher kein*e Gutachter*in gefunden werden konnte.
Dies alles wirft doch die Frage auf:
Wieso ist Göttingen so viel besser aufgestellt – da ist ja zumindest schon eine Baugenehmigung erteilt worden. Oder warum herrscht in Hannover anscheinend Chaos?
Wieso ist es so schwer einen geeigneten Standort für die MHH zu finden?
Anrede
Und deshalb hilft ihre Ankündigungspolitik Herr Thümler nicht; denn durch Ankündigungen und Pressemeldungen wird hier in Hannover für die MHH kein einziger Stein vermauert.
Anrede,
Vielmehr besteht die Gefahr, dass trotz der Beteuerungen des MWK, dass es nicht einmal zum Ende dieses Jahres eine Standortentscheidung geben wird.
Nein neben dem fehlenden Gutachten, dass anscheinend zwingend notwendig ist um zu klären, ob der Expert*innenbeirat mit seiner Empfehlung tatsächlich Recht hat. Wird zudem weiterhin an der Struktur von Bauaufsicht und Controlling gebastelt – nicht nur für die MHH, auch für die UMG.
Anrede,
Die große Anfrage der FDP hat in Teilen Klarheit über die wichtigen Planungen für die niedersächsischen medizinischen Zentren gebracht.
Unklar bleibt die Finanzierung über das Jahr 2020 hinaus. Die Verlängerung des Zielhorizonts bis zur Fertigstellung der geplanten Neubauten lässt jedoch vermuten, dass hier aus Haushaltsrelevanten Gründen die Vorhaben gestreckt werden.
Wichtig für die Zukunftsfähigkeit ist es aber die möglichst schnelle Fertigstellung beider Standorte anzustreben
Wir alle kennen die schnelle technische Entwicklung auch im medizintechnischen Bereich. Da kann es nicht gut sein die Fertigstellung hinauszuzögern. Für die Sicherstellung der der Exzellenz an den beiden Standorten muss schnell gehandelt, umgesetzt und zukunftsfähig gebaut werden.
Anrede
Daher erwarten wir, dass die Landesregierung und das MWK die Planungen zeitnah erarbeitet.
Wir erwarten
- endlich einen Masterplan für die MHH, nicht irgendwann – am besten jetzt!
- und eine Bauausführung, die in Bezug auf Energieeffizienz, Nachhaltigkeit, Digitalisierung und technische Entwicklung höchsten Standards genügt. Dies begünstigt die künftigen Betriebskosten und trägt dazu bei die Gesundheitskosten im Rahmen zu halten.
Die großen medizinischen Zentren in Niedersachsen brauchen heute Planungssicherheit und für den gesamten Zeitraum der ursprünglich geplanten 20 Jahren Sicherheit in der Finanzierung.
Besonders für die MHH brauchen wir heute Nägel mit Köpfen und keine Pressemitteilungen mehr. Es gibt viel zu tun, packen wir es endlich an! Oder um es mit der Informatikerin Grace Hopper zu sagen:
If in doubt – Do it (Wenn du Zweifel hast – tu es!)
In diesem Sinne danke für Ihre Aufmerksamkeit