Dringliche Anfrage: Wie ist Niedersachsen in das neue Schul- und Kita-Jahr gestartet – sind die Schulen und Kitas ausreichend auf den nahenden Herbst und Winter vorbereitet?

Am 02.09.2021 startete das neue Schuljahr. Ausweislich der Pressekonferenz des Kultusministers konnten zum kommenden Schuljahr nicht alle ausgeschriebenen Stellen besetzt werden. Außerdem werde mit Blick auf die Corona-Pandemie ein Maßnahmen- und Handlungspaket auf den Weg gebracht, welches die Herausforderungen durch die Pandemie abfedern solle. Das Programm ‚Startklar in die Zukunft‘, das die Schulen mit insgesamt 190 Mio. Euro unterstützen solle, enthält überwiegend befristete Stellen für pädagogische Mitarbeiter*innen, Schulpsycholog*innen und Schulsozialarbeiter*innen. Vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels sehen Lehrerverbände Schwierigkeiten, diese Fachkräfte zu gewinnen.

Auch über den Infektionsschutz an den Schulen wurde im Vorfeld des Schulbeginns viel berichtet. So seien laut Medienberichten an vielen Schulen immer noch keine Luftfilter oder andere Lüftungstechnik angekommen, in Kitas sind zusätzliche Infektionsschutzmaßnahmen noch nicht einmal geplant. Derzeit sehen die niedersächsischen Hygienepläne zur Verhinderung der Ausbreitung des SARS-COV-2-Erregers zum Luftaustausch regelmäßige Lüftungszeiten vor, die mit Blick auf die fallenden Temperaturen im Herbst und Winter nur schwer weiterzuführen sind.

Prof. Kähler vom Institut für Strömungstechnik und Aerodynamik der Universität der Bundeswehr in München hat inzwischen in zahlreichen Studien die hohe Wirksamkeit von mobilen Luftfilteranlagen in Klassen- und Gruppenräumen erforscht. In seinen Empfehlungen verweist er auf eine Vielzahl internationaler Wissenschaftler*innen, die sehr ähnliche Empfehlungen zum Infektionsschutz aussprechen. Dabei werden vor allem Maßnahmen zum Schutz vor einer direkten (Mund-Nasen-Schutz durch FFP2-Maske) und zum Schutz vor einer indirekten Ansteckung (Luftfiltergeräte mit HEPA13 oder 14 Filter) unterschieden. Das regelmäßige Lüften reicht nach Erkenntnis der Forscher*innen nicht aus, da es die die Virenlast lediglich um etwa 50% reduziert. Gleichzeitig empfehlen Wissenschaftler*innen, etwa Prof. Dr. Melanie Brinkmann, die Nutzung von PCR-Pooling-Tests, um die Validität der Teststrategie deutlich zu verbessern. Auch müssten Geimpfte und Genesene in das regelmäßige Testmonitoring einbezogen werden.

Medienberichten und Verbandäußerungen zufolge, könnten auch die neuen Regelungen zur Quarantäne für Verwirrung und regionale Unterschiede sorgen. In der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung vom 10.09.21 ist zu lesen, dass es möglich ist, sich aus einer Quarantäneanordnung frei zu testen, „auch, wenn im Bescheid etwas anderes steht“. Die Regelungen seien „verwirrend“ und „verunsichernd“.

1. Vor dem Hintergrund, dass es für Kinder und Jugendliche derzeit keinen zugelassenen Impfstoff gibt, mit welchen zusätzlichen Infektionsschutzmaßnahmen werden Kinder und Jugendliche auch mit Blick auf die Erfahrung steigender Infektionszahlen aus anderen Staaten und Bundesländern vor einer Infektion geschützt?
2. Wann und in welchem Umfang werden die Maßnahmen im Rahmen von ‚Startklar‘ in die Zukunft‘, insbesondere die angekündigten zusätzlichen Stellen, umgesetzt?
3. Welche Baustellen sieht die Landesregierung mit Blick auf den derzeitigen Schulstart und das damit einhergehende Einstellungsverfahren? (Bitte unter Nennung der regionalen und schulformbezogenen Unterschiede)