Dringliche Anfrage: Welche Maßnahmen plant die Landesregierung in der Corona-Krise als Sofort-Unterstützung?
Das Corona-Virus/COVID-19 ist eine große Herausforderung für die gesamte Bevölkerung in Niedersachsen, Deutschland und Europa. Es ist eine sehr hohe Dynamik des COVID-19 Virus zu beobachten. Die exponentielle Ausbreitung des COVID-19 Virus Entwicklung ist rasant, wenn auch regional sehr unterschiedlich. Die laborbestätigten CORVID-19 Infektionen steigen täglich und noch ist der Höhepunkt nicht erreicht. Bereits jetzt kann von einem exponentiellen Wachstum gesprochen werden. Je schneller die Fallzahlen nun steigen, desto größer ist die Gefahr, dass das Gesundheitssystem in eine akute Notlage gerät und die Situation nicht mehr bewältigen kann. Deshalb sind die drastischen Maßnahmen, die auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene beschlossen wurden, notwendig und werden vorerst konsequent umgesetzt. Die verfügten bisherigen massiven Einschränkungen des Öffentlichen Lebens sind zum Schutz und zur Eindämmung der hohen Ansteckungsgefahr absolut notwendig. Nicht nur der ambulante und stationäre medizinische Bereich und die ambulante und stationäre Pflege stehen unter Druck, auch das soziale und wirtschaftliche Leben ist größtenteils zum Schutz der Gesamtbevölkerung zum Erliegen gekommen. Die Schließung von sozialen und kulturellen Einrichtungen, Krippen, Kindertagesstätten, Schulen, weiteren Bildungseinrichtungen und vielen Anlaufstellen stellen das Land Niedersachsen und ihre Bürger*innen vor täglich neuen Herausforderungen. Dazu kommt, dass sie sich auch existentiell sorgen, denn es brechen gerade Lebensgrundlagen weg, viele Menschen sind in Kurzarbeit und/oder von Arbeitslosigkeit und Kleine und Mittelständische Betriebe sind von der Insolvenz bedroht.
Damit wird deutlich, dass sämtliche Ressorts der Niedersächsischen Landesregierung gefordert sind in ihren Bereichen schnell flankierende unterstützende Maßnahmen auf den Weg zu bringen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
- Mit welchen konkreten Maßnahmen plant die Landesregierung die Pflegekräfte im ambulanten und stationären Bereich in der Corona Krise zu entlasten und vor Infektionen zu schützen?
- Mit welchen unterstützenden Maßnahmen wird die Landesregierung Familien, Kindern und Jugendlichen, Menschen mit sozialen, physischen und psychischen Einschränkungen, von der voraussichtlich deutlich steigenden häuslichen Gewalt Betroffene und Obdachlose schnell und effektiv unterstützen?
- Welche Maßnahmen sind seitens der Landesregierung geplant, um den Bereich der Volkshochschulen, Erwachsenenbildungs- und Jugendbildungseinrichtungen, Museen, Theater und kulturelle Einrichtungen schnell und effektiv zu unterstützen?