Dringliche Anfrage: Testen, impfen, Masken - Wie wird die Landesregierung den Schutz der niedersächsischen Schulen und Kitas erhöhen?
Der Kultusminister hat angekündigt, in der Woche vor den Osterferien flächendeckend Schnelltests an Niedersachsens Schulen anzuwenden. Zuvor waren nach Angaben der Landesregierung am 01. März 2021 etwa 5 Millionen Tests ausgeschrieben und am 03. März bestellt worden. Lehrer- und Elternverbände weisen darauf hin, dass diese Maßnahme einer entsprechenden Vorbereitungszeit und auch Unterstützung durch die Landesregierung bedarf. Ferner empfehlen wissenschaftliche Modelle den Einsatz von Selbsttests mindestens zweimal wöchentlich. So hat beispielsweise der Berliner Senat deshalb beschlossen, zwei Testtage an Schulen und auch an Kindertagesstätten vorzusehen. Die Niedersächsische Landesregierung sieht derzeit keine Tests in Kindertagesstätten vor. Auch wurde zu Beginn des Jahres angekündigt, dass künftig FFP2-Masken für Lehrkräfte aus dem Landesvorrat an Niedersachsens Schulen zum besseren Schutz der Lehrkräfte verteilt werden sollen. Diese hatte das Land bereits im letzten Jahr beschafft und zurückgehalten. Im Zuge der Korruptionsskandale rund um Maskenbeschaffungen im Bund geraten auch Beschaffungen von Bundesländern in den Fokus. Der Ministerpräsident kündigte in seiner Regierungserklärung vom 17. Februar 2021 an, dass er sich freue, dass künftig voraussichtlich Lehrkräfte in einer vorgezogenen Priorität geimpft werden sollten. Ein entsprechender Erlass ist am 07.03.2021 vom Ministerium für Gesundheit und dem Kultusministerium veröffentlicht worden.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
- Wie sieht das konkrete Testkonzept inklusive Zeitstrahl und Vorbereitung für die Testwoche mit Schnelltests zur Selbstanwendung in der Woche vor den Osterferien an Niedersachsens Schulen aus?
- Wie hat die Niedersächsische Landesregierung unter Nutzung und Vermittlung welcher Kontakte Masken, Schnelltests und Schutzausrüstung beschafft?
- Wie schnell werden Lehrkräfte in Niedersachsen nun geimpft? (Bitte unter Nennung der bisher zur Verfügung stehenden Impfstoffs für diesen Zweck)