Dringliche Anfrage: Spart die Landesregierung das Erfolgsmodell „Duale Berufsausbildung“ kaputt?

Seit vielen Jahren müssen die berufsbildenden Schulen in Niedersachsen mit einer Unterrichtsversorgung von unter 90% auskommen. Eine ausreichende Anzahl von ausgebildeten Lehrkräften steht für viele Fachrichtungen auf dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung. Besonders groß ist der Mangel bei den gewerblich-technischen Fachrichtungen und bei den Fachrichtungen Pflegewissenschaften und Sozialpädagogik.

Mit Hilfe der Mittel, die den Schulen im Rahmen ihrer Budgetierung zur Verfügung stehen, können die berufsbildenden Schulen auch anderes Personal einstellen, um Lücken in der Unterrichtsversorgung zu überbrücken. Die berufsbildenden Schulen können auch Ausgabereste in Höhe von 90 % in das Folgejahr übertragen. Diese Reste nutzen sie in der Regel für die Beschäftigung von befristeten, zusätzlichen Kräften. Für das Jahr 2019 sollen diese Ausgabereste von rund 26,8 Mio. Euro auf voraussichtlich rund 10,7 Mio. Euro reduziert werden, um die Ausgabereste für die Weiterfinanzierung von Planstellen und die Weiterführung des Schulversuchs SPRINT zu finanzieren.

Nach Auslaufen des Modellprojektes SPRINT wird es den berufsbildenden Schulen auch nicht mehr möglich sein, Personal weiter zu beschäftigen, das hierfür befristet eingestellt worden war, weil nicht genügend Lehrkräfte zur Verfügung standen. Angesichts des großen Lehrkräftemangels ist es aber nicht absehbar, dass in Zukunft für die Sprachförderung genügend Lehrkräfte mit Lehramtsabschluss zur Verfügung stehen werden.

1. Wie viele Stellen müssten an den berufsbildenden Schulen gegenüber dem derzeitigen Stand zusätzlich besetzt werden, um auf eine Unterrichtsversorgung von 100 % zu kommen?
2. Wie viele Stellen konnten aus der Verwendung von Restmitteln für die Weiterfinanzierung von eigentlich abzugebenden 120 Planstellen und der Weiterführung des Schulversuchs SPRINT insgesamt im Jahr 2019 zusätzlich finanziert werden, so dass die berufsbildenden Schulen entsprechend weniger Personal aus Restmitteln benötigen, um Lücken in der Unterrichtsversorgung zu überbrücken?
3. Wie viele für das Modellprojekt SPRINT eingestellte Kräfte können an den berufsbildenden Schulen nach Auslaufen nicht weiterbeschäftigt werden?