Dringliche Anfrage: Sicherheitsüberprüfungen von niedersächsischen Atomanlagen

Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Hannover, den 07.05.2012

Sicherheitsüberprüfungen von niedersächsischen Atomanlagen

Die Bundesregierung hat kurz nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima vom März 2011 bei der Reaktorsicherheitskommission eine Untersuchung über die Sicherheit von Atomkraftwerken und anderen Atomanlagen in Auftrag gegeben. Die EU-Kommission will dem Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie am 15.6.12 eine umfassende Sicherheits- und Risikobewertung aller europäischen Atomkraftwerke (Stresstests) vorlegen. Die Überprüfungen umfassen jedoch nicht alle denkbaren Störfallszenarien, die nach Fukushima diskutiert wurden. 

In Niedersachsen sind zur Zeit noch zwei Atomkraftwerke, in Lingen und in Grohnde am Netz. Außerdem gibt es eine Reihe von Zwischenlagern für hochradioaktiven Atommüll, ein havariertes Lager in der Asse, eine Brennelementefertigungsanlage in Lingen und zahlreiche Zwischenlager für mittel- und schwachradioaktiven Atommüll.

1. Welche Störfallszenarien und Gefahrenprognosen haben a) die Atomaufsicht selbst, b) die Reaktorsicherheitskommission und c) die EU Kommission ihren Prüfungen zur Reaktorsicherheit zugrunde gelegt?
2. Welcher Nachrüstungsbedarf besteht nach Ansicht der Landesregierung für die Atomkraftwerke in Lingen und Grohnde, die dortigen Brennelemente-Zwischenlager, das Brennelemente-Zwischenlager am AKW Unterweser und das Castorlager Gorleben um die Sicherheit nach Kriterien der praktischen Vernunft gewährleisten zu können und bis wann muss die Nachrüstung erfolgt sein bzw. welche Maßnahmen sind bereits umgesetzt?
3. Halten die Betreiber der Atomkraftwerke E.ON und RWE an den Anträgen zur Erhöhung der Reaktorleistung für die AKW Lingen und Grohnde fest?

Stefan Wenzel

Fraktionsvorsitzender