Dragos Pancescu: Rede zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit den Niederlanden

Anrede,

Bei der letzten Fußball-Europameisterschaft in Deutschland (1988) war Deutschland ein guter Gastgeber und die Niederlande wurden Europameister.

Im Jahre 2024 ist Deutschland dann wieder Gastgeber der Fußball-Europameisterschaft – wir freuen uns wie immer auf unsere niederländischen Freunde – und wer Europameister wird? Schau‘n mer mal.

Meine Damen und Herren,

für unsere Fraktion ist die niedersächsische –niederländische Zusammenarbeit eminent wichtig. Auch deswegen haben wir bewusst unsere halbjährliche Fraktionsklausur in diesem Monat in Leer abgehalten. Und haben bewusst zusammen mit unseren niederländischen Kollegen von den Grünen getagt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Ausschusssitzung am 20. September 2018 kündigte der Abgeordnete Jochen Beekhuis (SPD) die Vorlage eines Änderungsvorschlags an und regte an, die Beratung des Antrags auf dieser neuen Grundlage fortzusetzen. In der Ausschusssitzung am 7. März kündigten dann die Koalitionsfraktionen die Vorlage eines Änderungsantrags zur abschließenden Beratung im März-Plenum an. Ich finde es enttäuschend, dass erst einen Tag vor diesem Plenum der Änderungsantrag vorgelegt wurde und dieser dann nicht einmal wesentliche Änderungen enthält.

Wir werden diesem Entschließungsantrag zwar zustimmen, weil uns die Beziehungen zu den Niederlanden sehr am Herzen liegen, aber wir hätten uns mehr Inhalt gewünscht; gerade weil der Antrag ursprünglich für unseren Geschmack zu dünn war und ganz überwiegend aus Prüf- und Sondierungsaufträgen bestand.

Nun ist sogar noch ein Sondierungsauftrag hinzugekommen, der offenbar daher rührt, dass die Große Koalition ihrer eigenen Landesregierung nicht zutraut, dass diese sich entsprechend dem neuen Punkt 1 auf europäischer Ebene erfolgreich dafür einsetzt, dass das INTERREG-Programm Deutschland-Nederland fortgesetzt und mit ausreichenden Mitteln ausgestattet wird. Die Landesregierung soll nämlich sondieren, wie das Beratungsangebot für Grenzpendler auf dem Arbeitsmarkt der Euregios nach 2020 außerhalb des INTERREG-Förderprogramms mehrjährig finanziert werden kann. Wollen wir mal hoffen, dass sich die Landesregierung in Brüssel durchzusetzen weiß!

Anrede,

trotz dieses enttäuschenden Änderungsantrags verdienen die guten Beziehungen zu den Niederlanden eine besondere Pflege und Fortentwicklung. Der Antrag beleuchtet zahlreiche Aspekte dieser Beziehungen und gibt gute Impulse. So werden die Anerkennung von Qualifikationen und Berufsabschlüssen, die Einrichtung von Euregio-Profilschulen, die universitäre Kooperation und grenzüberschreitende Planungs- und Realisierungsarbeiten bei der Umsetzung von Infrastrukturvorhaben thematisiert.

Lassen Sie uns gemeinsam die Freundschaft mit den Niederlanden mit Leben füllen!