Detlev Schulz-Hendel: Rede zur HVV Qualitätsoffensive im Nahverkehr (GRÜNE)

- Es gilt das gesprochene WOrt -

Anrede,

vielleicht gut gemeint, aber im Ergebnis schlecht gemacht, so lässt sich der Antrag von CDU und SPD zur Stärkung des HVV im südwestlichen Umland von Hamburg zusammenfassen. Wer den HVV im Hamburger Umland wirklich stärken will und mehr Pendler*innen auf die Schiene bringen möchte, darf sich nicht nur auf langfristige Maßnahmen konzentrieren, sondern muss sich vor allem auch auf Maßnahmen konzentrieren, die zu kurz- und mittelfristigen Verbesserungen führen. Nicht ohne Grund haben sich im Anhörungsverfahren unter anderem der DGB dafür ausgesprochen, aus den Anträgen der Grünen und dem Antrag der CDU und SPD einen zu machen. Leider ist es insbesondere der CDU nicht gelungen, diesen Ball aufzugreifen. Es ist Ihnen vor allem nicht gelungen, die Bedürfnisse der Menschen im Hamburger Umland zu erkennen. Viele Menschen scheuen den Umstieg vom Auto auf öffentliche Verkehrsmittel auch deshalb, weil der HVV in weiten Strecken unpünktlich ist, viele Fahrplanänderungen und schlechte Taktungen hat. Oft wird der Anschluss verpasst und dann müssen Pendler*innen lange warten. Herr Schönecke, es wäre gut gewesen, einmal die Gelegenheit zu nutzen und mit den Menschen zu sprechen, wo wirklich der Schuh drückt.

Anrede

ich möchte nun auf ein paar Einzelpunkte eingehen: So fordern Sie die Prüfung von S-Bahn Verlängerungen in Richtung Buchholz, Tostedt und in Richtung Winsen/Luhe-Lüneburg. Eine Erweiterung des S-Bahn Betriebes ist aber bereits 2015 geprüft worden. Dabei war die einhellige Meinung aller Fachexperten, dass einer Taktverdichtung der Regionalbahnen Vorrang zu geben ist. Gründe sind die geringeren Beförderungskapazitäten im S-Bahn Betrieb und die erforderlichen Systemwechselstellungen, die mit erheblichen Investitionskosten von mehr als 100 Millionen Euro verbunden sind. Wir sollten uns daher auf die Taktverdichtungen der Regionalbahnen konzentrieren, die im Übrigen auf der Strecke von Harburg nach Lüneburg relativ schnell bei einer Optimierung des 3. Gleises durch zusätzliche Weichen und Signale umzusetzen wären.

Das elementare Problem der Tarifzoneneinteilung im HVV haben Sie völlig ausgeblendet. Das ist schade, besteht doch gerade hier großer Handlungsbedarf. Wenn Pendler*innen heute in Winsen/Luhe in den Zug steigen, zahlen sie rund 107,00 Euro für eine Monatskarte. Steigen die Pendler*innen aber im 5km entfernten Ashausen ein, kostet die Karte nur noch rund 65,00 €. Das führt dazu, dass das Parkhaus in Winsen/Luhe halb leer steht und in Ashausen die Autos keinen Parkraum haben.

Das gleiche gilt im Übrigen auch für Tostedt und Buchholz. Es kann doch nicht sein, dass die Einteilung der Tarifzonen dazu führt, dass die Nutzer*innen des HVVs aus Kostengründen nicht den eigenen Bahnhof nutzen und stattdessen mit dem Auto zum nächstgelegenen Bahnhof reisen. 

Wenn Sie, Herr Minister Althusmann, ernsthaft mehr Menschen vom Auto auf die Schiene bringen wollen, gehört zu einer HVV Qualitätsoffensive auch eine Reaktivierung der betroffenen Bahnstrecken im HVV Bereich, um Kapazitäten zu erhöhen. Dazu gehören der Moorexpress von Stade nach Bremerhaven ebenso wie die Strecken Jesteburg-Harburg, Lüneburg-Amelinghausen und Lüneburg-Bleckede. Aber bei dem Thema Reaktivierung von Bahnstrecken kann man ohnehin zunehmend den Eindruck gewinnen, dass Sie hier auf der Bremse stehen und Ihnen die Konzepte dafür fehlen. Die Menschen im Amt Neuhaus wollen Sie auch weiterhin nicht in Gänze am HVV teilhaben lassen und die Durchbindung der Heidebahn von Hannover bis Hamburg-Harburg soll bei Ihnen nur noch langfristig realisiert werden. Eine Durchbindung der Regionalbahn von Hamburg nach Hannover im Stundentakt haben Sie dann sogar gänzlich aufgegeben. 

Keine Rolle in Ihrem Antrag spielt die Notwendigkeit für eine optimale Anschlusssicherung zwischen Bahn und Bussen im HVV-Bereich zu sorgen.

Gerade die Anschlusssicherung ist aber für viele Menschen ein entscheidendes Kriterium vom Auto auf Öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen. Inakzeptable Wartezeiten und Anschlussverluste sorgen für Frust.

Und zu guter Letzt lässt Ihr Antrag den Mut vermissen, sich auch mit Themen wie einer einheitlichen Vertriebs- und Tarifstruktur in ganz Niedersachsen zu beschäftigen. Auch wenn dieses sicherlich ein dickes Brett ist, wäre es gut gewesen jetzt mindestens einheitliche Vertriebsstrukturen zwischen den Verkehrsverbünden einzufordern.

Vielen Dank.