Detlev Schulz-Hendel: Rede zur gesellschaftlichen Bedeutung der Innenstädte

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

Gesellschaftliche Bedeutung der Innenstädte stärken, ein wahrhaft starker Titel für einen Antrag, der in vielen Detailfragen und Forderungspunkten eher schwach, wenig zweckmäßig und schon gar nicht zielgerichtet oder zukunftsgerichtet wirkt. So setzen Sie weiter auf das Auto in der Innenstadt. Die Debatte über mehr Autofreiheit und wegfallende Parkplätze im Innenstadtbereich wird auch von Ihnen, Herr Kollege Bode, einmal mehr defizitorientiert geführt. Auch Sie reden am Ende des Tages nur darüber, dass etwas Schreckliches passiert, wenn Parkplätze wegfallen, anstatt darüber zu reden, welcher Zugewinn sich für den Erlebnisraum Innenstadt ergibt und damit auch den Handel in den Innenstädten. In Städten wie Hannover, Göttingen oder Osnabrück, aber auch in Städten wie Lüneburg, Goslar oder anderswo in Niedersachsen gibt es immer weniger reine Versorgungseinkäufe, vielmehr geht es zunehmend um das Erlebnis Einkaufen. Und Sie schreiben ja in Ihrem Antrag auf der anderen Seite ganz richtig, dass Projekte und Bühnen beispielsweise für kulturelle Angebote im städtischen Raum geschaffen werden sollten. Ja und wir brauchen tatsächlich zur Stabilisierung des Handels vor Ort einen Mix aus Handel, Gastronomie, Freizeit, Dienstleistungen, aber auch Kultur.

Aber dafür bedarf es eben weniger Flächen für das Auto in den Innenstädten und das ist auch gar nicht schlimm, denn aktuelle Forschungsergebnisse belegen sehr deutlich: ÖPNV-Nutzer*innen, Fahrradfahrer*innen und Fußgänger*innen gehen deutlich öfter einkaufen und machen auf eine Woche berechnet, den größeren Umsatz als die Autofahrer*innen. Wir brauchen also deutlich mehr Platz für das Rad und den Fußverkehr. Darüber hinaus ist es unerlässlich, dass der Handel vor Ort endlich wirkungsvolle Unterstützung bei der Umsetzung von Digitalisierungsmaßnahmen und Logistikkonzepten erhält, denn vorrangige Aufgabe muss es sein, den Handel vor Ort krisenfester zu gestalten, gerade auch vor dem Hintergrund eines immer stärkeren Online-Handels. Was wir aber nicht brauchen, sind die plumpen Versuche erneut das Ladenöffnungsgesetz aufzuweichen, den Denkmalschutz zu opfern und mehr Sonntagsöffnungen zu zulassen. Denn die Kaufkraft jedes einzelnen Konsumenten erhöht sich nicht durch zusätzliche Ladenöffnungen, vielmehr muss es gelingen, mit den bestehenden Gesetzen, Konzepte zu entwickeln, die zumindest auch an einigen Stellen in Ihrem Antrag erwähnt werden.

Also, lieber Kollege Bode,

lassen Sie uns gemeinsam nicht alten Rezepten in neuem sprachlichen Gewand hinterherlaufen, lassen Sie uns vielmehr gemeinsam die Städte zu neuem Leben erwecken - mit mehr Radverkehr und mit weniger Auspuffgasen. Dann können wir beide auch beim Italiener an der Straße den Cappuccino besser und entspannter genießen und wir hören dann auch viel besser, was der andere gerade sagt, ohne dass dieses im Autolärm untergeht.

In diesem Sinne freue mich auf die Debatten im Ausschuss und würde mich freuen, wenn wir wirklich innovative Konzepte in den Städten auf den Weg bringen und nach vorne stellen.

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