Antrag: Moorschutz = Artenschutz + Klimaschutz. Moore als natürliche Kohlenstoffspeicher erhalten und eine nachhaltige Nutzung fördern

Der Landtag wolle beschließen:

Entschließung

Niedersachsen ist Moorland Nummer eins. Hier liegen ca. 70 Prozent der Hochmoore Deutschlands, insgesamt 38 Prozent der bundesweiten Moorflächen. Intakte, naturnahe Moore sind Hotspots der Artenvielfalt. Moore haben eine ausgeprägte Klimaschutzfunktion und speichern große Mengen Kohlenstoff in ihrem Torfkörper. Intakte Moorgebiete spielen zudem eine wichtige Rolle bei der Regulierung des Wasserkreislaufs.

Ein erheblicher Teil der niedersächsischen Moorflächen ist jedoch durch Entwässerung beeinträchtigt. Auch in Schutzgebieten oder auf vormaligen Torfabbauflächen sind viele Moorflächen in schlechtem und degeneriertem Zustand. 70 Prozent der niedersächsischen Moorflächen werden landwirtschaftlich als Grünland und Acker genutzt und dafür entwässert. Moorerhaltende und klimaschonende Paludikulturen kommen bislang nur auf 0,006 Prozent der bewirtschafteten Moorflächen in Niedersachsen zum Einsatz.

Die Folge von Entwässerung, Trockenheit und intensiver Nutzung: Torf in den Mooren wird zersetzt, die Mooroberfläche sackt, vormals gespeicherter Kohlenstoff wird freigesetzt. Die vergangenen Dürrejahre haben die Moore zusätzlich austrocknen lassen. Trockenheit und Entwässerung erhöhen zudem das Risiko von Moorbränden, die – wie der Moorbrand auf dem Bundeswehrgelände in Meppen – wertvolle Lebensräume dauerhaft vernichten und erhebliche Mengen von Treibhausgasen freisetzen.

Entwässerte und degenerierende Hoch- und Niedermoore verursachen 6,7 Prozent des bundesweiten Ausstoßes von Treibhausgasen[1]. In Niedersachsen beliefen sich die Treibhausgas-Emissionen aus Moorböden auf rund 10,6 Mio. t CO2eq, was rund 11% der niedersächsischen Klimaemissionen ausmacht. Hinzu kommen Emissionen aus dem Torfabbau, die von der Landesregierung auf 1,7 Mio. t CO2eq jährlich beziffert werden[2]. Niedersachsen ist nach wie vor das Torfabbauland Nr. 1 in der Bundesrepublik.

SPD-Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat einen Entwurf für eine Moorschutzstrategie vorgelegt. Entgegen der Koalitionsvereinbarung von Union und SPD im Bund wurde diese in der 19. Legislaturperiode jedoch nicht mehr beschlossen. Im Oktober 2021 wurde nun eine Bund-Länder-Vereinbarung zum Moorbodenschutz unterzeichnet mit dem Ziel, Treibhausgasemissionen aus Moorböden bis zum Jahr 2030 bundesweit um 5 Mio. Tonnen pro Jahr zu reduzieren. Nach der von Niedersachsen unterzeichneten Vereinbarung „setzen sich Bund und Länder dafür ein, dass keine neuen Anträge zum Torfabbau genehmigt werden.“ In einem offenen Brief bekräftigen zahlreiche Umweltverbände[3] die Bedeutung des Moorschutzes als naturbasierte Lösung für wirkungsvollen Klimaschutz, forderten die Regierung jedoch auf, die Klimaschutzziele des Moorschutzes ambitionierter zu fassen.

Um die internationalen Klimaziele zu erreichen, muss der Umgang mit den niedersächsischen Mooren und Moorböden so gestaltet werden, dass die Freisetzung der Klimagase CO2 und Lachgas schnellstmöglich gestoppt wird. Ein naturbasierter Klimaschutz bietet gleichzeitig die Chance, die Artenvielfalt auf diesen einzigartigen Moorlebensräumen zu fördern. Damit Klimaschutz auf allen Moorstandorten gelingen kann, gilt es auch, klima- und naturverträgliche Möglichkeiten der Wertschöpfung für die Landwirtschaft in Moorgebieten voranzubringen.

Ziel muss es sein, die noch vorhandenen natürlichen und naturnahen Moore zu erhalten und ungenutzte Moorbereiche wiederzuvernässen und zu restaurieren. Der Umstieg von einer entwässerungsbasierten, landwirtschaftlichen Nutzung von Moorböden auf eine torferhaltende Bewirtschaftung ist zu fördern. Eine torferhaltende Bewirtschaftung von Moorböden umfasst ein gezieltes Wassermanagement zur Sicherstellung dauerhaft hoher Wasserstände, die Kultivierung standortangepasster Pflanzen bzw. die Haltung nässetoleranter Tierarten. Beispiele sind eine Weidehaltung von Wasserbüffeln sowie der Anbau von Paludikulturen wie Torfmoos, Rohrkolben oder Schilf, mit deren Biomasse fossile Rohstoffe ersetzt werden können.

Der Landtag

• begrüßt die Bund-Länder-Vereinbarung zum Moorschutz insbesondere hinsichtlich der Ankündigung, keine neuen Anträge zum Torfabbau mehr zu genehmigen. Auch die Bereitstellung von 330 Mio. Euro für den Moorschutz durch den Bund sowie die Ankündigung eines bundesweiten Monitorings von Moorböden ist ein wichtiges Signal,
• stellt jedoch fest, dass die Ziele und Maßnahmen der Vereinbarung bei weitem nicht ausreichend sind, um das 1,5-Grad-Ziel des Pariser Weltklimaabkommens zu erreichen,
• fordert die neue Bundesregierung auf, schnellstmöglich eine ambitionierte Moorschutzstrategie zu beschließen und dauerhaft 10 Prozent der Mittel des Energie- und Klimafonds für Maßnahmen des natürlichen Klimaschutzes einschließlich des Moorschutzes zu verwenden.

Der Landtag fordert die Landesregierung auf:

1. Ambitionierte Ziele für die Minderung von Treibhausgasemissionen aus Mooren und kohlenstoffhaltige Böden im niedersächsischen Klimaschutzgesetz zu verankern und konkrete Maßnahmen für deren Erreichung zu benennen.
2. Eine Landesgesellschaft für Moorschutz einzurichten, die den Moorschutz in Niedersachsen koordiniert und beschleunigt. In der Landesgesellschaft werden alle landeseigenen Moorflächen und kohlenstoffhaltige Boden zusammengeführt und entsprechend der naturschutz- und klimaschutzpolitischen Ziele betreut und bewirtschaftet. Dazu ist auch eine enge Kooperation mit anderen Landesgesellschaften anzusteben:
   • a)     Der Flächenpool der Landesgesellschaft soll durch Ankauf, Flächentausch und ökologische Flurbereinigung erweitert werden. Nach Vorbild Schleswig-Holsteins ist im Landesnaturschutzgesetze in Vorkaufsrecht für Moorflächen zu schaffen.
   • b)     Die Landesgesellschaft sammelt, koordiniert und veröffentlicht Informationen über laufende, abgeschlossene und geplante Renaturierungsprojekte sowie Ausdehnung, Zustand und Entwicklungspotentiale der Moorflächen. Auch die Klimaemissionen aus Moorböden sind regelmäßig zu erfassen. Die Landesgesellschaft unterstützt den Aufbau des bundesweiten Moormonitorings.
   • c)      Sie unterstützt Projektträger bei der Etablierung kooperativer Ansätze für Gebietsmanagement in Mooren, der Planung und Umsetzung von Wiedervernässungsmaßnahmen sowie bei der Umstellung auf torferhaltende Bewirtschaftungsformen.
3. Das Aktionsprogramm Niedersächsische Moorlandschaften zu konkretisieren und weiterzuentwickeln, um die Ziele des Moor- und Klimaschutzes zu erreichen. Dies erfordert u.a.:
   • a.      Synergien zwischen Klimaschutz, Naturschutz und Wassermanagement zu nutzen,
   • b.      Das Monitoring von Moor-Schutzgebieten und aus dem Torfabbau entlassener Moorflächen zu verbessern und das geplante, landesweite Insektenmonitoring auf moortypische Arten auszuweiten,
   • c.      Die Industrie wirksam in die Pflicht zu nehmen, vormalige Torfabbauflächen so zu restaurieren, dass wieder eine torfbildende Vegetation entsteht,
   • d.      Eine gezielte Lenkung von Kompensationsmaßnahmen in naturbasierten Klimaschutz,
   • e.      Die Fördermittel für die Renaturierung von Mooren und torferhaltende Bewirtschaftung zu erhöhen,
   • f.       Auch in der nächsten EU-Förderperiode erhebliche Mittel für den Ankauf und Wiedervernässung von Moorflächen sowie Anreize für eine klimaschonende Landwirtschaft auf Moorböden aus ELER und EFRE bereitzustellen,
   • g.      Die Chancen der niedersächsischen Beteiligung an dem Projekt „MoorFutures“ besser zu nutzen, zusätzliche Mittel für den Moorschutz zu generieren und gemeinsam mit den Nachbarländer Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Schleswig-Holstein, für die freiwillige und zertifizierte Kompensation unvermeidbarer CO2-Emissionen für Privatpersonen und Unternehmen in Moorschutzprojekten zu werben.
4. Ein Konzept für eine Transformation zu einer torferhaltenden Bewirtschaftung auf land- und forstwirtschaftlich genutzten Moorböden vorzulegen, um den Torfschwund zu stoppen und langfristig ein auskömmliches Einkommen für die Bewirtschafter*innen zu sichern:
   • a)     Der Anbau von Nasskulturen und eine extensive Bewirtschaftung bei dauerhaft hohen Wasserständen ist im Zuge der Neuausrichtung der europäischen Agrarpolitik (GAP) verstärkt zu fördern: Die Direktzahlungen aus der 1. Säule der GAP sind auf Paludikulturen und extensives Nassgrünland auszuweiten, die Förderprogramme der 2. Säule auf die nachhaltige Nutzung von Moorböden auszurichten,
   • b)     Den Umstieg auf torferhaltende Bewirtschaftungsformen auf Moorböden und weiteren kohlenstoffreichen Böden auch aus Landesmitteln verstärkt finanziell zu fördern. Die Kompetenzstelle Paludikultur ist auch über das Jahr 2022 hinaus zu erhalten und dauerhaft zu finanzieren,
   • c)      Die gute fachliche Praxis auf Moorböden zu definieren mit Mindeststandards für eine klimaverträgliche Bewirtschaftung unter Ausschluss der ackerbaulichen Nutzung,
   • d)     Den Wissenstransfer für eine torferhaltende Bewirtschaftung von Moorböden zu stärken und landwirtschaftliche Betriebe durch Beratungs- und Weiterbildungsangebote zu unterstützen,
   • e)     Hemmnisse für den Umstieg auf Paludikulturen abzubauen.
5. Einen Ausstiegsplan für die Verwendung von Torf im privaten Bereich und im gewerblichen Gartenbau vorzulegen, der insbesondere umfasst:
   • a)     Das Land geht mit gutem Beispiel voran, verzichtet auf den Einsatz torfhaltiger Erden auf landeseigenen Flächen und nutzt torffreie Alternativen. Auch bei Neuanpflanzungen ist darauf zu achten, dass diese aus torffreier Anzucht stammen,
   • b)     Ausweitung des Torfmoos-Anbaus in Niedersachsen: Erfahrungen aus den Pilotprojekten in die Fläche tragen, Aufbau von Vermarktungs- und Wertschöpfungsstrukturen für den Einsatz von Torfersatzstoffen,
   • c)      Schrittweise Erhöhung des Anteils von Torfersatzstoffen im Erwerbsgartenbau, unterstützt durch ein Förderprogramm „Gärtnern ohne Torf für den gewerblichen Gartenbau“,
   • d)     Entwicklung eines Kennzeichnungs-Labels „Torffrei aus Niedersachsen“ gemeinsam mit Vertreter*innen von Landwirtschaft, Gartenbau und Umweltverbänden, um Transparenz für Verbraucher*innen und neue Absatzmärkte für torffreie Alternativen zu schaffen,
   • e)     Sich für eine wirksame Torfabgabe innerhalb der EU und Deutschlands einzusetzen, um Klimafolgekosten stärker einzupreisen und die Nachfrage nach Torf zu senken,
   • f)       Auf europäischer Ebene den Schutz vitaler Moorflächen stärker in den Fokus zu rücken und mit den weiteren torfreichen Ländern wie Finnland, Schweden, Estland, Lettland und Litauen gemeinsame Vereinbarungen zum Moorschutz zu treffen, um eine bloße Verlagerung des Torfabbaus zu verhindern,
   • g)     Wie in der Bund-Länder Vereinbarung unterzeichnet, keine neuen Anträge auf Torfabbau mehr zu genehmigen.

Begründung:

Die Antworten auf die Große Anfrage der Grünen Fraktion zum Moorschutz belegen, dass die Moore in Niedersachsen überwiegend in schlechtem Zustand sind. Dies gilt auch für zahlreiche naturnahe Moore, die unter Naturschutz stehen. Für fast alle Moor-Lebensraumtypen wird ein negativer Entwicklungszustand festgestellt. Die Vorkommen seltener Moorpflanzen und moortypischer Tierarten sind seit den 1980ern weiter geschrumpft. Obwohl kohlenstoffreiche Böden nach guter fachlicher Praxis als reine Grünlandstandorte gelten, erfolgt Ackerbau auf 10 Prozent der Hochmoore, 16 Prozent der Niedermoore und 14 Prozent der sonstigen, kohlenstoffreichen Böden.

Die Bund-Länder-Vereinbarung zum Moorschutz sieht eine jährliche Reduktion der bundesweiten Emissionen aus Mooren um jährlich 5 Mio. t CO2-Äq bis zum Jahr bis 2030 vor. In Niedersachsen liegen 38% der bundesweiten Moorflächen. Anteilig berechnet steht Niedersachsen somit in der Verantwortung, Klima-Emissionen aus Mooren um jährlich 1,9 Mio. t CO2-eq zu senken. Das entspräche rund 18% der aktuellen, moorbedingten Emissionen.

In ihrem offenen Brief zum Entwurf einer nationalen Moorschutzstrategie stellten die Umweltverbände jedoch bereits im Mai 2021 fest: „Das einzige konkret genannte Ziel, bis 2030 mindestens 5 Mio. t CO2-Äq. jährlich durch Moorwiedervernässung einsparen zu wollen, ist im Hinblick auf die gesamtgesellschaftlichen Ziele deutlich zu gering. Es bedeutet keine 10 % Einsparung gegenüber den heute von zumeist für die Landwirtschaft entwässerten Mooren emittierten 53 Mio. t CO2-Äq. (ca. 7 % der gesamten deutschen Treibhausgasemissionen). Mit einer solch geringen Einsparung bei einer gleichzeitigen Anhebung des 2030-Reduktionsziels auf 65 %, wie es das Bundeskabinett im Lichte des Bundesverfassungs-gerichtsurteils zum Klimaschutzgesetz und den EU-Beschlüssen verabschiedet hat, wird der Anteil der Mooremissionen im Jahr 2030 auf über 10 % der Gesamtemissionen ansteigen. Außerdem wird auch in der Moorschutzstrategie wie in dem vom Bundesverfassungsgericht beanstandeten Klimaschutzgesetz kein weitergehender Zielkorridor bis 2050 aufgezeichnet. Diese Tatsachen stehen im Widerspruch zum Pariser Klimaabkommen und können auch nicht im Sinne der Landwirtschaft sein, die Planungssicherheit braucht und selber stark von den Folgen der Klimakrise betroffen ist.“

In der neuen Landesgesellschaft für Moorschutz sollen alle landeseigenen Moorflächen und kohlenstoffhaltige Boden aus Domänen- und Moorverwaltung, Landesnaturschutzverwaltung, Landesforsten in ein gemeinsames Moormanagement überführt werden.

Niedersachsen ist Schwerpunkt der deutschen Torf- und Gartenbauindustrie. Trotz drastischer Streichung von Vorranggebieten für den Torfabbau im LROP 2017 durch Rot-Grün geht der Torfabbau bislang ungebremst weiter. Grund ist der umfangreiche Genehmigungsbestand und die fehlende Förderung von Torfersatzstoffen. Doch Torf ist ein endlicher Rohstoff. Vitale Moore wachsen jährlich durch Torfbildung bloß um etwa einen Millimeter. Die Entstehung von Torfkörpern ist somit ein Prozess, der Jahrtausende dauert. Das Bundeslandwirtschaftsministerium stellt fest: „bis 2032 wird die verfügbare Abbaumenge in Niedersachsen voraussichtlich auf unter eine Millionen Kubikmeter Torf sinken.“

Der Umstieg auf torffreie Alternativen ist somit eine Notwendigkeit, um die Verfügbarkeit fruchtbarer Erden für den Landschafts- und Gartenbau langfristig und nachhaltig zu sichern. Die Torfindustrie ist verpflichtet, die abgetorften Flächen nach Ende des Abbaus wiederzuvernässen. Oft entwickeln sich auf den Flächen ohne weitere Restaurierungsmaßnahmen jedoch nur artenarme, nahezu blüten- und insektenfreie Lebensräume, die viele Jahrzehnte stabil bleiben.[4] In Niedersachsen gibt es laut Antworten der Landesregierung auf die Große Anfrage kein flächendeckendes Monitoring, wo die Wiederherstellung einer lebendigen Moorvegetation gelingt. Nur wenige Landkreise können Auskunft darüber geben, inwiefern auf restaurierten Torfabbauflächen tatsächlich wieder eine wachsende Torfmoosvegetation entstanden ist. Wo Daten vorliegen, sind wachsende Torfmoose auf Flächenanteilen von 10 – 50 Prozent dokumentiert – nur in einem einzigen Fall wird eine Torfmoorvegetation auf 80 Prozent der Restaurierungsfläche erreicht.

Auch in der Vereinbarung zum niedersächsischen Weg ist zur Notwendigkeit von Klimaschutz im Bereich der Bodenbewirtschaftung festgehalten: „Im Bereich der Landwirtschaft muss die klimaschonende Bewirtschaftung weiter gefördert werden. In Moorgebieten trägt eine moorschonende Bewirtschaftung zum Klimaschutz bei. Klimaschutz dient auch dem Artenschutz. Im Hinblick auf den Klimaschutz und den Erhalt sowie die Entwicklung der Artenvielfalt werden besonders gefördert und unterstützt:

a. eine bodenerhaltende Bewirtschaftung nasser Moorstandorte durch geeignete Kulturen (Paludikulturen, Grünland mit spätem Schnitt bzw. Beweidung mit Robustrassen),

b. die Weidehaltung und Ganzjahresbeweidung,

c. der Humusaufbau und das Bodenleben fördernde Bewirtschaftungsmethoden,

d. die Zulassung eines hohen Grundwasserstandes in Mooren und in Flussauen,

e. der Erhalt und die Entwicklung von Biotopen mit extensiver Nutzung wie Trockenrasen, Feucht- und Nasswiesen oder Hutewälder.“

In Niedersachsen liegen ca. 73 % der Hochmoore und ca. 18 % der Niedermoore Deutschlands. Die Kulisse des Aktionsprogramms Niedersächsische Moorlandschaften umfasst rund 534.000 Hektar, das entspricht rund 11 % der Landfläche Niedersachsen. Hochmoorböden nehmen davon etwa 208.000 Hektar ein, Niedermoorböden etwa 187.000 Hektar, hinzu kommen weitere kohlenstoffreiche Böden.

Die Verbreitung der Moore und kohlenstoffreichen Böden hat ihren Schwerpunkt im Norden und Nordwesten Niedersachsens. 70 % der Fläche der niedersächsischen Hoch- und Niedermoore ist landwirtschaftlich genutzt.^[5] Die Moore werden überwiegend als Grünland (52%), aber auch als Ackerland (12%) oder Wald (10%) genutzt. Etwa 16% befinden sich ungenutzt unter Gehölz, Heide oder Moorvegetation.[6]

[1]UBA 2021, Emissionsinventar, https://www.umweltbundesamt.de/daten/klima/treibhausgas-emissionen-in-deutschland/emissionen-der-landnutzung-aenderung#bedeutung-von-landnutzung-und-forstwirtschaft

[2]https://www.ml.niedersachsen.de/startseite/themen/landwirtschaft/nachhaltigkeit_und_klimaschutz/der-klimawandel---folgen-und-aufgaben-fuer-die-niedersaechsische-land--und-forstwirtschaft-145563.html

[3]https://www.dnr.de/presse/pressemitteilungen/pm-2021/23-umweltorganisationen-fordern-bundesregierung-muss-endlich-ambitionierte-moorschutzstrategie-verabschieden/

[4] PM BMU, 30.9.2020, Insekten beleben Moore

[5] Vgl. Aktionsprogramm nds. Moorlandschaften

[6]https://www.lbeg.niedersachsen.de/boden_grundwasser/moore/moore-und-moormanagement-162108.html