Antrag: Für Europa, Niedersachsen und die Regionen: Potenzial von Recycling für nachhaltige Rohstoffversorgung nutzen

Fraktion der SPD

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Der Landtag wolle beschließen:

Entschließung

Niedersachsen hat aus seiner industriellen Tradition heraus eine hohe Kompetenz im Aufsuchen, Gewinnen, Verarbeiten und Recyceln von metallischen Rohstoffen.

Gerade in der Vergangenheit hat sich aber auch die Abhängigkeit von strategischen Rohstoffen durch geopolitische Veränderungen, Preisspekulationen und dadurch bedingte Volatilität sowie teilweise künstlich erzeugte Verknappung als nachteilig erwiesen.

Daher ist es richtig, dass die EU, der Bund und das Land Niedersachsen das Thema der strategi­sche Rohstoffe; Versorgung, Substitution und Recycling aufgegriffen haben. Dies ist auch vor dem Hintergrund der Abhängigkeit der niedersächsischen Industrie von funktionierenden Märkten lang­fristig notwendig. Um die Abhängigkeit von Primärrohstoffen zu verringern und dennoch langfristig eine ressourcenschonende und nachhaltige Rohstoffversorgung sicherzustellen,

bittet der Landtag die Landesregierung:

  1. sich weiterhin auf allen Ebenen (EU und Bund) und in Niedersachsen dafür einzusetzen, dass die bereits im Harz existierenden Kompetenznetzwerke für die Rückgewinnung von wirtschaftsstrategischen Metallen gefördert werden. Dies gilt sowohl im Bereich der For­schung, wie auch bei der Pilotierung von Anlagen im großtechnischen Maßstab, um neue Verfahren zu etablieren und auf die Produktion übertragen zu können.
  2. das Projekt „Sekundärrohstoffzentrum“ als Bestandteil des Südniedersachsenprogramms, als einen zentralen Schwerpunkt der Regionalentwicklung im Harz, weiterhin zu unterstützen und umzusetzen.
  3. sich dafür einzusetzen, diese niedersächsischen Kompetenzen der Rückgewinnung von bedeutenden Metallen europa- und bundesweit bekannter zu machen; dies könnte zum Beispiel durch geeignete Veranstaltungen in Brüssel, Berlin und Hannover unterstützt werden.
  4. sich dafür einzusetzen, dass zunehmend niedersächsische Unternehmen Kompetenz­netzwerke wie REWIMET nutzen, um ihre notwendige Auftragsforschung dort vornehmen zu lassen und/oder sich an dem Netzwerk zu beteiligen.
  5. die Entwicklung der im „German Ressource Research Institute GERRI“ gebündelten deut­schen Rohstoffkompetenz zu unterstützen, in dem die TU Clausthal eine zentrale Rolle spielt und Niedersachsen vertritt (das LBEG Niedersachsen unterstützt diese Initiative, die BGR mit Sitz in Hannover soll künftig ebenfalls eingebunden werden).
  6. die Aktivitäten von niedersächsischen Unternehmen, Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen im europäischen Netzwerk KIC EIT Raw Materials auch weiter­hin positiv zu begleiten.
  7. sich für den Vorrang von recycelten Rohstoffen vor primären Rohstoffen einzusetzen.
  8. mit dabei zu helfen, dass strategische Partnerschaften mit rohstofffördernden Ländern entstehen, um umweltschonende Abbau- und Fördertechniken anzuwenden.
  9. sich für eine schnelle, marktnahe Umsetzung von Forschungsergebnissen einzusetzen.
  10. das Wiedergewinnen von Rohstoffen zu einem ressortübergreifenden, strategischen Schwer- punktthema zu machen und insbesondere als Schwerpunkt der Regionalentwicklung im Harz zu sehen.
  11. sich für eine Stärkung der TU Clausthal einzusetzen.

Begründung

Aus der Zeit eigener Bergbautätigkeit verfügt Niedersachsen über große Sekundärrohstofflagerstät-ten, deren Inhalte nur z.T. bekannt sind, da in früherer Zeit teilweise kein Interesse an bestimmten Metallen bestand, oder die technischen Möglichkeiten zur Ausbeute nicht vorhanden waren. Diese Metalle gewinnen heutzutage zunehmend, insbesondere in der Elektronik an Bedeutung, so dass sich ihre nachholende Gewinnung auch wirtschaftlich positiv darstellen kann. Außerdem verfügt Niedersachsen über führende Unternehmen im Bereich der Grundstoff- und Recyclingindustrie, die in idealer Weise das Potenzial an Sekundärrohstoffen auch aus Hüttenrückständen und Altproduk­ten wie Elektroaltgeräten heben können. Auf dieser Grundlage können neue, zukunftssichere Ar­beitsplätze entstehen, deren Bedeutung besonders für den Harz wichtig ist. Hierbei kann auch auf die vorhandenen und auszubildenden Fachkräfte der TU Clausthal, des CUTEC Instituts, des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie sowie der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe aufgebaut werden. Die zu schaffenden Arbeitsplätze stehen für eine vollkommen neue, nachhaltige industrielle Wiederaufarbeitung von Rohstoffen, die mithelfen den Primärrohstoffeinsatz zu verringern. Um bislang nicht effizient zurückzugewinnende Rohstoffe dennoch hochrein wieder einsetzen zu können, ist es erforderlich, neue Verfahren zu erproben und dann zu etablieren sowie diese Verfahren auf die spätere Produktion übertragen zu können. Diese Handlungsfelder können langfristig ein bedeutender Baustein der Wertschöpfungskette in Niedersachsen, der Bundesrepublik und der EU sein.

 

 

Zurück zum Pressearchiv