Elektromobilität :Susanne Menge: Förderung ja, aber solide finanziert

Darum geht’s

Bei einem Treffen in Hamburg hat der Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel Vertretern der Automobilindustrie, der Bundesregierung und einiger deutscher Großstädte einen Zehn-Punkte-Plan vorgelegt. Mit seinem Plan will Gabriel den Absatz von E-Autos befördern und die Luft in deutschen Städten verbessern.

Das sagen die Grünen

Susanne Menge, verkehrspolitische Sprecherin

„Es ist zu begrüßen, dass der Bundeswirtschaftsminister Elektromobilität befördert. Wichtig ist uns Grünen, dass die geplante Prämie in Höhe von 5.000 Euro solide gegenfinanziert wird!“

„Die Annahme, dass abgasarme Autos das Problem schlechter Luft in den Städten lösten, ist zu kurz gegriffen: Wir brauchen eine effiziente und vernetzte Mobilität, die Ressourcen schont, für mehr Sicherheit sorgt und Platz für Begegnungen im öffentlichen Raum schafft.“

„Bei der Förderung von Elektromobilität dürfen wir die Produktion von Batterien nicht vernachlässigen. Weder ist bisher hinreichend der Verbrauch von Ressourcen geklärt noch die Frage, wie sich alte Batterien vernünftig entsorgen oder besser noch recyceln lassen.“

Zum Hintergrund

Ein Anreizsystem, den Absatz von E-Autos zu erhöhen, ist ein Ansatz, um die Luft zu verbessern – es ist allein genommen aber bei Weitem nicht ausreichend. Deswegen setzt sich die Grüne Landtagsfraktion für Alternative Antriebe (>>EA Drucksache 17/3450) und für ein ausreichendes Netz an Ladestationen ein und strebt eine Vernetzung aller Verkehrsträger an.

Die hohen Stickoxidbelastungen in den Städten erfordern ein Umdenken im Hinblick auf unser Mobilitätsverhalten. Gemäß den Zielen der Klimakonferenz in Paris muss die Belastung der Luft drastisch gesenkt werden, um das Klimaziel von 1,5 Grad maximaler Erwärmung einzuhalten. Der Verkehr hat in den vergangenen Jahren als einziger Bereich keinen Beitrag zur CO2-Einsparung geleistet. Im Gegenteil, die Belastungen sind sogar gestiegen.