GRÜNE fordern stärkeres Engagement für afrikanische Bootsflüchtlinge im Mittelmeer:Niedersachsen nimmt 10 Flüchtlinge zur Entlastung Maltas auf

Die Landtagsgrünen haben die Landesregierung aufgefordert, mehr afrikanische Bootsflüchtlinge aus Malta aufzunehmen. "Angesichts des Ausmaßes der Flüchtlingstragödien im Mittelmeer ist die vereinbarte Aufnahme von zehn Flüchtlingen wirklich unzureichend", sagte die migrationspolitische Sprecherin Filiz Polat am Montag (heute) in Hannover. "Wir dürfen die Mittelmeerstaaten mit diesem Problem nicht allein lassen. Deutschland und auch Niedersachsen müssen und können mehr Flüchtlinge aufnehmen."

Hintergrund dieser Forderung ist die aktuelle Einigung zwischen Bundesinnenministerium und Bundesländern, 100 auf Malta gelandete afrikanische Bootsflüchtlinge aufzunehmen. Nach dem Modus des sogenannten Königsteiner Schlüssels, der anteilig Kosten oder Konsequenzen aus Bundesentscheidungen auf die Länder verteilt, würde Niedersachsen etwa 10 Personen aufnehmen.

Polat erinnerte daran, dass seit 1988 mindestens 15.000 Immigranten bei Fluchtaktionen an den Grenzen Europas zu Tode gekommen sind. Davon starben allein im Mittelmeer sowie im Atlantik 10.740 Menschen. Polat forderte die Landesregierung auf, nach dem Motto "Hinschauen und nicht wegschauen" zu handeln und sich im Rahmen der von der Europäischen Kommission geforderten Verteilung von Flüchtlingen zwischen den Mitgliedstaaten stärker zu engagieren.