Statement:Miriam Staudte zum Besuch der Bundesumweltministerin in der Asse
„Die Aussage ‚Sorgfalt geht vor Eile‘ klingt war richtig, aber nur ein zügiges Verfahren ermöglicht die Durchführung der Rückholung aus dem sich bewegenden Asse-Bergwerk. Die Zeit arbeitet gegen die Rückholbarkeit.“
Zum heutigen (Donnerstag) Besuch von Bundesumweltministerin Schulze im Atommülllager Asse sagt Miriam Staudte, atompolitische Sprecherin der Grünen im Landtag:
„Die Ministerinnen und Minister kommen und gehen, die Probleme bleiben. Nun wird zwar mehr Transparenz angekündigt, aber nicht mehr Beteiligung. Der Sachverstand der Initiativen und ihrer Wissenschaftler muss auch in die Rückholplanungen einfließen.
Die Aussage ‚Sorgfalt geht vor Eile‘ klingt war richtig, aber nur ein zügiges Verfahren ermöglicht die Durchführung der Rückholung aus dem sich bewegenden Asse-Bergwerk. Die Zeit arbeitet gegen die Rückholbarkeit.
Das Verfahren zur Festlegung eines Zwischenlagerstandorts darf nicht auf die lange Bank geschoben werden. Hier wollen sich weder Minister Lies noch Ministerin Schulze die Finger schmutzig machen. Alle spekulieren darauf, dass die Standortfestlegung nach ihrer Amtszeit erfolgen kann.
Es darf nicht bei ministeriellen Stippvisiten bleiben, sonst wird man den Problemen in der Region nicht gerecht. In der Asse wurde illegal Atommüll entsorgt, die Lasten trägt die Region.“