Minister Lies applaudiert veralteten Entsorgungsplänen:Miriam Staudte: Umweltminister macht Kehrtwende bei Schacht Konrad
„Minister Lies spricht sich vorbehaltlos für den Bau eines Atommüll-Endlagers in Salzgitter aus – das ist eine politische Kehrtwende. Noch vor zwei Jahren stimmte die SPD in Niedersachsen auch mit Olaf Lies' Stimme gemeinsam mit den Grünen für eine Neubewertung der Planungen für Schacht Konrad.“
Darum geht’s
Umweltminister Olaf Lies spricht sich überraschend vorbehaltlos für das geplante Atommüll-Endlager Schacht Konrad in Salzgitter aus. Die Grünen im Landtag sehen darin einen Widerspruch zu einem Landtagsbeschluss. Wie die Braunschweiger Zeitung berichtet (9. August 2018) kritisiert auch die SPD-Fraktion das Agieren des Ministers.
Das sagen die Grünen
Miriam Staudte, atompolitische Sprecherin
„Minister Lies spricht sich vorbehaltlos für den Bau eines Atommüll-Endlagers in Salzgitter aus – das ist eine politische Kehrtwende. Noch vor zwei Jahren stimmte die SPD in Niedersachsen auch mit Olaf Lies' Stimme gemeinsam mit den Grünen für eine Neubewertung der Planungen für Schacht Konrad.“
„Die Tatsache, dass Umweltminister Lies sein Urteil zur Sicherheit bei dem Besuch bereits verkündet hat, bevor er sich mit der kritischen AG Schacht Konrad getroffen hat, zeigt die Oberflächlichkeit mit der er versucht, das unliebsame Thema abzuhaken.“
„Es darf kein zweites Asse-Desaster geben. Schacht Konrad ist als Endlager ungeeignet, Alternativen wurden nie geprüft. Obwohl dies der Landtag 2016 gefordert hat, liegt bis heute kein aktualisierter Nachweis über den Stand von Wissenschaft und Technik vor.“
Zum Hintergrund
Die Grünen werden den Kurswechsel des Umweltministers zum Thema im kommenden Plenum machen.