Ministerpräsident muss Arbeitsabläufe optimieren:GRÜNE zur Asse: Die Zeit drängt - Genehmigung für Faktenerhebung kommt spät
„Die Genehmigung war überfällig. Angesichts der prekären Lage in der Asse ist der Zeitraum von acht Monaten vom ersten Gespräch bis zur Erteilung der Genehmigung viel zu lang", so Stefan Wenzel.
Zur heute (Donnerstag) vom Niedersächsischen Umweltministerium erteilten Genehmigung der Faktenerhebung in der Asse erklärt der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag, Stefan Wenzel:
"Die Genehmigung war überfällig. Angesichts der prekären Lage in der Asse ist der Zeitraum von acht Monaten vom ersten Gespräch bis zur Erteilung der Genehmigung viel zu lang. Auch die vom Land erteilte Umgangsgenehmigung für radioaktive Stoffe nach Paragraph 7 Atomgesetz ist erst 18 Monate nach dem Betreiberwechsel erteilt worden. Somit ist viel Zeit verloren gegangen.
Wir erwarten, dass Ministerpräsident McAllister jetzt Vorschläge zur Optimierung der Arbeitsabläufe bei den weiteren anstehenden Genehmigungen macht. Die Sicherheit muss in allen Phasen gewährleistet sein, aber die Rückholung darf auch nicht kaputtgeprüft werden. Es muss immer im Blick sein, dass bei einem Absaufen des Atommülllagers eine langfristige Grund- und Trinkwasserverseuchung droht. Das muss unter allen Umständen verhindert werden.
Allen Beteiligten muss klar sein, dass die Faktenerhebung extrem zeitkritisch ist. Für Schwarze-Peter-Spiele, mit denen die Zuständigkeiten hin- und hergeschoben werden, ist keine Zeit.