Pressemeldung Nr. 5 vom

Zeitpunkt des Strategiewechsels von Trocken- zur Nassverfüllung weiter unklar:GRÜNE zum Asse-PUA: Jüttner sachkundiger, klarer und aufklärungsorientierter als San-der

Die heutige (Donnerstag) Stellungnahme des ehemaligen niedersächsischen Umweltministers Wolfgang Jüttner (SPD) vor dem Asse-Untersuchungsausschuss hat sich nach Ein-schätzung der Landtagsgrünen „wohltuend“ vom Auftritt des amtierenden Ministers Sander (FDP) abgehoben.

Die heutige (Donnerstag) Stellungnahme des ehemaligen niedersächsischen Umweltministers Wolfgang Jüttner (SPD) vor dem Asse-Untersuchungsausschuss hat sich nach Einschätzung der Landtagsgrünen "wohltuend" vom Auftritt des amtierenden Ministers Sander (FDP) abgehoben. "Jüttner war sachkundig, klar in seinen Ausführungen und engagiert im Aufklärungsinteresse. Diese drei Eigenschaften vermissen wir bei Herrn Sander", sagte der Fraktionsvorsitzende Stefan Wenzel nach der Befragung. Der Grünen-Politiker zeigte sich erfreut, dass Jüttner zumindest heute bereit sei, die langjährigen und vielfachen Warnungen und Mahnungen der Landtagsgrünen zugunsten der Anwendung des Atomrechts bei der Schließung der Asse als berechtigt anzuerkennen.

Gleichwohl hätte nicht geklärt werden können, wann der fachlich höchst umstrittene Strategiewechsel von der Trockenlagerung des Asse-Mülls zur Nassverfüllung erfolgt sei.
Der Grünen-Politiker erinnerte daran, dass bisher davon auszugehen war, dass die Entscheidung zum Strategiewechsel schon in den neunziger Jahren im Bundesforschungsministerium fiel. Laut Aussage des Zeugen Jüttner sei eine Flutung der Asse zu seiner Amtszeit nicht beabsichtigt gewesen. "Zumindest auf Betreiberseite und im Bundesforschungsministerium muss die Flutung mit einer Magnesiumlauge bereits intensiv diskutiert worden sein", sagte Wenzel. Seit wann Mitarbeiter des Landesbergamtes und des Niedersächsischen Umweltministeriums davon Kenntnis hatten, bleibe unklar. "Auch zur Frage des erstmaligen Auftretens von kontaminierten Laugen gab es heute keine neuen Erkenntnisse." Obwohl seit 1988 die Tritium-Grenzwerte und seit 2001 die Cäsium-Grenzwerte in den Laugen überschritten wurden, sei der Minister offenbar nicht informiert worden.

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