Neue Corona-Verordnung:Grüne: Wiedergewonnene Freiheit muss gesichert werden
Endlich gestatten uns die niedrigen Zahlen wieder mehr Freiräume und damit die Möglichkeit, wieder etwas zu entspannen. Diese Perspektive haben wir alle nach anstrengenden Wochen und Monaten herbeigesehnt und die Kräfte sind sehr aufgebraucht. Umso wichtiger ist es, dass die Landesregierung jetzt klar beantwortet, wie sie die Erfolge der niedrigen Inzidenz sichern will. Denn diese Chance besteht nur jetzt, vor der 4. Welle.
Zu den gegenüber der Presse angekündigten Lockerungsplänen der Landesregierung sagt Julia Willie Hamburg, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag:
Endlich gestatten uns die niedrigen Zahlen wieder mehr Freiräume und damit die Möglichkeit, wieder etwas zu entspannen. Diese Perspektive haben wir alle nach anstrengenden Wochen und Monaten herbeigesehnt und die Kräfte sind sehr aufgebraucht. Umso wichtiger ist es, dass die Landesregierung jetzt klar beantwortet, wie sie die Erfolge der niedrigen Inzidenz sichern will. Denn diese Chance besteht nur jetzt, vor der 4. Welle.
Bei aller Freude und bei aller Erleichterung darüber, kommt es deshalb darauf an, unsere wiedergewonnenen Freiheiten zu sichern. Dafür braucht es ein Gesamtkonzept. Zu viele oder falsche Lockerungen könnten zu einem harten Erwachen in der vierten Welle führen. Die steigende Zunahme von Infektionen mit der Delta-Variante des Corona-Virus, birgt diese Gefahr. In Großbritannien mussten deswegen die geplanten umfangreichen Lockerungen um einen Monat auf Mitte Juli verschoben werden. Das sollte uns in Niedersachsen nicht passieren.
Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Landesregierung alle Sicherheitsnetze lösen will. Abstand, Masken und Tests sind geübte Regeln, die geeignet sind, schwerwiegendere Eingriffe auch in Zukunft zu verhindern und die gewonnenen Freiräume zu sichern. Außerdem würden sie bei einer Inzidenz unter 10 die vielen kleinteiligen Regelungen ersparen. So könnte man mit diesen Vorgaben zum Beispiel darauf verzichten, für Treffen draußen eine Obergrenze zu benennen, die in der Detailliertheit am Ende ohnehin nicht zu überprüfen sein wird.
Die Ankündigung der Landesregierung, die Verordnung fünf Tage früher als geplant in Kraft treten zu lassen, weckt ein böses Deja-Vu. Die letzte Verordnung wurde durch das Schweinsgalopp fehlerhaft und inkonsistent veröffentlicht und musste binnen einer Woche an 13 Stellen korrigiert werden. Das kann durch eine gründliche Planung und Beteiligung verhindert werden. Gerade in der jetzigen Situation ist Sorgfalt wichtiger als Schnelligkeit.