GRÜNE: Von der Leyens Vorstoß beim Zahnersatz überfällig
Sozialministerin kommt zur Vernunft
Überfällig ist nach Ansicht der Landtagsgrünen der Vorstoß der niedersächsischen Sozialmi-nisterin, von einer Pauschalregelung für Zahnersatz Abstand zu nehmen....
Pressemitteilung Nr. 242 vom 20.08.2004
GRÜNE: Von der Leyens Vorstoß beim
Zahnersatz überfällig
Sozialministerin kommt zur Vernunft
Überfällig ist nach Ansicht der Landtagsgrünen der Vorstoß der niedersächsischen Sozialmi-nisterin, von einer Pauschalregelung für Zahnersatz Abstand zu nehmen. "Die Ministerin ru-dert zurück und kommt zur Vernunft", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin Meta Janssen-Kucz am Freitag in Hannover.
Offensichtlich habe die CDU–Seite bei den Konsensverhandlungen zur Gesundheitsreform eine Pauschalregelung als Vorstufe zu ihrem Kopfprämien-Modell durchsetzen wollen. Dabei habe man offensichtlich nicht berechnet, was den Beitragszahlern an Kosten und den Kran-kenkassen an Verwaltungsaufwand aufgebürdet werde.
"Nicht die Bundesregierung hat Chaos produziert, sondern eine CDU/CSU, die nun Fahnen-flucht begeht und die Schuld Anderen zuschiebt", sagte Janssen-Kucz. Die Grünen-Politikerin forderte die Ministerin auf, nun bei ihrer eigenen Partei auf Bundesebene Über-zeugungsarbeit zu leisten und eine entsprechende Bundesratsinitiative zu starten.
hs