GRÜNE Miss Moneypenny lässt sich in die Diäten-Abrechnung schauen

Ein gutes Beispiel für Transparenz der Bezüge von Parlamentsmitgliedern bieten die Landtagsgrünen seit heute (Montag) allen Interessierten im Internet. Unter der Adresse www.gruene.nds.de lassen die Grünen einer erdachten Miss Moneypenny in ihre Abrechnungen schauen.
So kann man erfahren, wie aus der monatlichen Grunddiät in Höhe von 10.160 DM und verschiedenen Zuschlägen nach Abzug von Steuern, Versicherungen, Spenden, Beiträgen und diversen Ausgaben ein quasi "Nettogehalt" von rund 4.800 DM entsteht.
Die erhöhten Zahlungen aus den Diätenbeschlüssen spenden die Grünen-Abgeordneten seit 1998 einmal jährlich an Bürgerprojekte.
Dem Internet ist auch zu entnehmen, dass die Grünen, im Gegensatz zu vielen SPD- und CDU-Parlamentariern, außer der Diät keine weiteren Einkünfte zum Beispiel aus eigenen Betrieben, Aufsichtsratsmandaten oder kommunalen Ämtern und Mandaten beziehen.
Zusätzliche Informationen gibt es über das derzeitige Abgeordnetengesetz in Niedersachsen, das Konzept der Grünen für eine neue Diätenregelung und die Höhe der Diäten in den anderen Bundesländern.
Zur Erläuterung der offenen Finanzen wies der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Schröder darauf hin, dass die Zahlen dem Mittelwert der Einnahmen und Ausgaben der 11 Grünen-Abgeordneten entsprechen.
Schröder: "Unsere Aufrechnung macht deutlich, dass Mitglieder des Landtages zwar 'unterm Strich' weniger im Geldbeutel haben als manche vermuten, sie aber auch keineswegs darauf angewiesen sind, sich bei Familienfeiern mit Kaffee und Freibier sponsern zu lassen. Wichtiger als der Streit um 1,9% Diätenerhöhung ist deshalb die Offenlegung von Nebeneinkünften und damit möglichen Interessenverflechtungen. Unsere virtuelle Miss Moneypenny ist dabei nur ein erster Schritt auf dem Weg zu mehr Transparenz bei den Abgeordneten-Einkünften, dem weitere folgen sollen".