Statement:Grüne: Krankenhausreform ist eine Lebensversicherung für Kliniken in ländlichen Gegenden

Bund und Länder haben sich auf Eckpunkte für eine Reform der Krankenhauslandschaft in Deutschland verständigt. Dazu sagt Tanja Meyer, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag:

Die Krankenhausreform ist ein entscheidender Schritt für die bedarfsgerechte und qualitativ hochstehende Versorgung der Menschen im Flächenland Niedersachsen. Die Qualitätskriterien schaffen Transparenz für die Patient*innen und geben damit die Sicherheit, gut versorgt zu sein.

In Niedersachsen sind wir durch unser moderneres Krankenhausgesetz bestens vorbereitet auf die Reform. Niedersachsen hat deswegen die Chance, die einzelnen Reformschritte schon unmittelbar nach der gesetzlichen Verabschiedung im Bund umzusetzen.

Die Reform ermöglicht den Ländern endlich eine echte Krankenhausplanung. Vor allem für den ländlichen Raum ist es sehr wichtig, dem ungesteuerten Krankenhaussterben entgegenzuwirken und Fachkräfte dort zu binden, wo sie gebraucht werden. Dass die Krankenhäuser ihre Einnahmen künftig nicht mehr nur aus Fallzahlen bestreiten, sondern etwa 60 Prozent der Honorare dafür bekommen sollen, dass sie bestimmte medizinische Leistungen zu überprüfbarer Qualität vorhalten, ist eine Lebensversicherung für die Kliniken gerade in ländlichen Gegenden. Die Leistungsgruppen ermöglichen es zudem, dass kleine Krankenhäuser etablierte Spezialleistungen weiterhin erbringen können. Sehr wichtig ist, dass besonders abzusichernde Leistungen – wie etwa in der Pädiatrie, der Geburtshilfe und der Intensiv- und Notversorgung – zusätzlich über gesonderte Zuschläge abgesichert werden.

So schafft die Reform die Grundlage dafür, die notwendige Transformation der Krankenhauslandschaft bedarfsgerecht und geplant umzusetzen.