Statement:Belit Onay zur politisch motivierten Kriminalität in Niedersachsen
Die Zahl der islamfeindlichen Anschläge ist in Niedersachsen sehr hoch. In monatlichen Abständen reihen sich die Anschläge auf Moscheen aneinander. Die Landesregierung muss gerade nach dem Massaker in Christchurch auch bei uns Islamfeindlichkeit ernst nehmen.
Zur politisch motivierten Kriminalität in Niedersachsen sagt Belit Onay, innen- und migrationspolitischer Sprecher:
Die Zahl der islamfeindlichen Anschläge ist in Niedersachsen sehr hoch. In monatlichen Abständen reihen sich die Anschläge auf Moscheen aneinander. Von Schweineblut über Hakenkreuz-Schmierereien bis zu Drohungen ist alles dabei. Die Landesregierung muss gerade nach dem Massaker in Christchurch auch bei uns Islamfeindlichkeit ernst nehmen. Sie muss klar und vorbehaltlos zum Ausdruck bringen, dass der Islam zu Deutschland gehört und dass ein Angriff auf Muslime ein Angriff auf die gesamte Gesellschaft ist. Niedersachsen braucht eine Strategie gegen Islamfeindlichkeit und für die gleichberechtigte Zugehörigkeit des Islam zur deutschen Gesellschaft. In persönlichen Gesprächen mit Betroffenen wird immer wieder deutlich spürbar, wie stark in der muslimischen Gemeinschaft immer noch das Gefühl der Ausgrenzung empfunden wird.
Zum Hintergrund
Das Innenministerium hat am Montag den Bericht zur politisch motivierten Kriminalität in Niedersachsen vorgelegt. Der Grünen-Fraktion liegt hierzu zudem eine aktuelle Antwort auf ihre Anfrage „Islamfeindliche Übergriffe in Niedersachsen“ (Drs. 18/3613) vor.