Asse-PUA hat Atomlobby entlarvt

Nach Einschätzung des Fraktionsvorsitzenden der Landtagsgrünen Stefan Wenzel haben das Entsetzen über das Desaster in der Asse und die Aufklärungsarbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) maßgeblich zu einer atomkritischen Mehrheit in der Bevölkerung beigetragen. „Die Asse-Katastrophe hat vielen Menschen die Augen geöffnet. Das Scheitern der Einlagerung hat die Glaubwürdigkeit der Atomindustrie und der beteiligten Wissenschaftler schwer erschüttert“, sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag (heute) in Hannover nach der letzten PUA-Sitzung. „Das war der Beginn für eine Entwicklung, die den politischen Kursschwenk der Bundesregierung und nach der Katastrophe von Fukushima den Beschluss zum Ausstieg aus der Atomenergie erzwungen hat.“

Den Formulierungen von CDU und FDP für einen Abschlussbericht hätten die Grünen deshalb nicht zugestimmt, weil „wir die Einschätzung nicht teilen, dass die an der Asse-Genehmigung und dem Betrieb auf allen Handlungsebenen Beteiligten schlicht nur überfordert waren“, sagte Wenzel. Vielmehr hätten maßgebliche Akteure in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft die Vorgänge aktiv und bewusst geleugnet und vertuscht. „Wir tragen auch keine Position mit, die einen Zusammenhang zwischen dem Lager in der

Asse und den Arbeiten in Gorleben ausschließen will. Der PUA hat bewiesen: Die Asse war die Blaupause für Gorleben“, sagte der Grünen-Politiker.

 Wenzel bezeichnete das Endlagermedium Salz als „diskreditiert“. „Das Dogma vom Selbstverschluss aller Risse und Klüfte hat sich als falsch herausgestellt. Wissenschaftliche Fragestellungen, die noch Anfang der neunziger Jahre als unverzichtbar für eine Genehmigung von Gorleben galten, wurden nie weiter untersucht. Offenbar fürchtete man negative Ergebnisse!“

Konstruktiv sei, dass es am Ende Einigkeit für die Rückholung des Atommülls und bezüglich des Umgangs mit dem Aktenbestand des Untersuchungsausschusses gibt, sagte der Grünen-Politiker. Das umfangreiche Material soll für die Öffentlichkeit und für Forschungsvorhaben im Staatsarchiv gesichert werden.