Statement:Anja Piel: Niedersachsen muss sich an Sonderkontingent für Aufnahme misshandelter Jesid*innen beteiligen

Fünf Jahre nach dem Genozid an Jesid*innen im Nordirak droht das Schicksal der Betroffenen aus dem Blick der Weltgemeinschaft zu geraten. In einem Aufruf über Parteigrenzen hinweg appellieren Annalena Baerbock (Grüne), Volker Kauder (CDU) und Thomas Oppermann (SPD) an Bund und Länder, wie bereits vor wenigen Jahren erneut aktiv zu werden und besonders bedrohte Frauen und Kinder im Rahmen eines deutschen Sonderkontingents kurzfristig aufzunehmen.

Aus Sicht der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Anja Piel sollte sich Niedersachsen wie bereits 2015 an dieser Hilfsaktion beteiligen:

„Niedersachsen hat nach dem Völkermord an den Jezid*innen vor wenigen Jahren während der rot-grünen Koalition schon einmal geholfen und Frauen und Kinder aufgenommen. Wir fordern die Landesregierung auf, die gemeinsame Initiative aus der Bundespolitik von Annalena Baerbock, Thomas Oppermann und Volker Kauder zu unterstützen und erneut verfolgte Jesid*innen nach Niedersachsen zu holen. Es handelt sich vor allem um solche Frauen und Kindern, die vor weiterer Verfolgung und Misshandlung schnell und unbürokratisch geschützt werden müssen. Ein schnelle Zusage für eine Beteiligung an dem vorgeschlagenen deutschen Sonderkontingent für jesidische Flüchtlinge wäre ein klares Signal der Hilfsbereitschaft und der Solidarität mit den Opfern des IS. In Niedersachsen haben in den vergangenen Jahren schon einmal viele Jesid*innen Schutz und eine neue Perspektive gefunden.“

Hintergrund

In einem gemeinsamen Gastbeitrag in der „Welt“ rufen Annalena Baerbock (Grüne), Volker Kauder (CDU) und Thomas Oppermann (SPD) über Parteigrenzen hinweg dazu auf, wie bereits vor einigen Jahren aus Deutschland heraus noch einmal für die Opfer des selbst ernannten Islamischen Staates aktiv zu werden: „Wir wollen jene wenige Hundert besonders Schutzbedürftigen, allen voran jesidische Frauen und Kinder, die im Irak und in Syrien keine realistische Aussicht auf eine adäquate Behandlung und einen gemeinsamen Neubeginn haben, in Deutschland aufnehmen.“ Der Bund und bereitwillige Bundesländer könnten so Leben retten und Terror und Traumata durch Menschlichkeit überwinden. (Link zum „Welt“-Artikel).

Niedersachsen hatte nach einem Vorstoß aus Baden-Württemberg im Sommer 2015 rund 70 Menschen aus dem Nordirak, vor allem schutzbedürftige Frauen und Kinder, aufgenommen, die im Zuge der kriegerischen Konflikte im Irak und Syrien Opfer von Verfolgung und Gewalt geworden waren. Nach Schätzungen des Zentralrats der Jesiden in Deutschland (ZED) leben in Deutschland bis zu 200.000 Jesid*innen – viele davon in Norddeutschland. In Niedersachsen leben im Raum Hannover-Celle laut ZED rund 13.000, in Oldenburg, Bremen und Delmenhorst noch mal zusammen etwa 8.000 Menschen aus dem Nordirak.