Ausbau von Betreuungsplätzen:Anja Piel: Keine Kürzungen beim Krippenausbau
„Die Pläne der Kultusministerin nehmen wir zur Kenntnis. Wir Grüne hielten es für falsch, die Kommunen beim Krippenausbau im Regen stehen zu lassen. Aber das ist auch gar nicht nötig. Noch läuft die Verbandsanhörung und am Ende wird sicher ein guter Weg gefunden, ohne dass bei den Kommunen eine neue Lücke entsteht. Der Ausbau der Kinderbetreuung ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Land und Kommunen. Damit er gelingt, ist es wichtig, dass die Kommunen Planungssicherheit haben.“
Darum geht´s
Die HAZ berichtet heute erneut über den Richtlinienentwurf zur Förderung des Ausbaus von Betreuungsplätzen. In diesem Entwurf war eine Kürzung der einzelnen Fördersummen für den Bau der Betreuungsplätze in den Kommunen vorgesehen.
Das sagen die Grünen
Anja Piel, Fraktionsvorsitzende
„Die Pläne der Kultusministerin nehmen wir zur Kenntnis. Wir Grüne hielten es für falsch, die Kommunen beim Krippenausbau im Regen stehen zu lassen. Aber das ist auch gar nicht nötig. Noch läuft die Verbandsanhörung und am Ende wird sicher ein guter Weg gefunden, ohne dass bei den Kommunen eine neue Lücke entsteht. Der Ausbau der Kinderbetreuung ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Land und Kommunen. Damit er gelingt, ist es wichtig, dass die Kommunen Planungssicherheit haben.“
Zum Hintergrund
Unter schwarz-gelb waren die Fördermittel zum Ausbau der Krippenplätze bei rund 5000€ pro Platz. Diese Fördersumme wurde auf 7700 € und in der Folge im Jahr 2015 auf 12.000 € weitgehend erhöht. Nun war seitens des Kultusministeriums eine Kürzung der Mittel auf 9500€ angedacht, um eine Betreuungsplatzquote von 35 % zu erreichen. Dieser Richtlinienentwurf wurde in die Anhörung gegeben und wird von den Kommunen deutlich kritisiert. Wie bei diesen Anhörungen üblich, werden diese Rückmeldungen anschließend ausgewertet und daraus Konsequenzen gezogen.