Tanja Meyer: Rede zur konzertierten Aktion Pflege in Niedersachsen (Akt. Stunde SPD)

Rede Tanja Meyer© Plenar TV

TOP 2a: Konzertierte Aktion Pflege in Niedersachsen - gute Pflege demografiefest aufstellen! (Akt. Std. SPD)

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen,

es freut mich, dass die SPD „Pflege“ als Thema für ihre Aktuelle Stunde ausgewählt hat. Damit bekommt das Thema die Aktualität, die es verdient. Die Anzahl der Pflegebedürftigen steigt seit Jahren. 2021 waren es schon über eine halbe Millionen Menschen bei uns in Niedersachsen. Der größte Anteil davon – 82 % - wird zu Hause von Angehörigen gepflegt. Teilweise mit Unterstützung eines ambulanten Pflegdienstes.

Die Landesarmutskonferenz verweist zu recht auf das Armutsrisiko. bei Pflege. Sowohl für die Pflegebedürftigen selbst, da der Eigenanteil in der Stationären Pflege sehr hoch ist, sowie der Verdienstausfall, der gegebenenfalls dazu kommt. Zudem birgt Pflege aber auch ein Armutsrisiko für die pflegenden Menschen. Viele gehen dafür in Teilzeit, geben ihren Job auf, mit allen Folgen für die persönlichen beruflichen Entwicklungen und zahlen zudem nicht mehr in die Rentenkasse ein.

Deswegen ist es wichtig, dass einer der Schwerpunkte der Konzertierten Aktion Pflege (KAP.Ni) die Pflegenden An- und Zugehörigen sind.

Den Fokus hier auf die Unterstützung der Pflegenden und gute kommunale Strukturen zu legen, ist wichtig. Ziel muss es sein, hier die Angebote niederschwellig zu gestalten und vor allem auch im Ländlichen Raum zu ermöglichen.

Bevor ich zum Dauerbrenner Fachkräftemangel komme, lassen Sie mich noch einen mir sehr wichtigen Punkt anbringen:

Wir müssen „Pflege“ an sich viel differenzierter in den Blick nehmen. „Die Pflege“ an sich gibt es nicht.

Sowohl in Hinsicht auf den Ort - ambulant, stationär, in der Klinik oder zu Hause – ist sie zu unterscheiden, wie auch bei den zu pflegenden Menschen.

Oftmals sind das ältere Menschen, aber es ist nicht zu vergessen, dass es auch viele Kinder, Jugendliche und Menschen mittleren Alters gibt, die pflegebedürftig sind oder klinisch versorgt werden müssen. Zudem ist der Pflegebedarf der verschiedenen Geschlechter unterschiedlich und auch muss eine Kultursensibilität in der Pflege Beachtung finden. Diese Vielfalt der pflegbedürftigen Menschen muss sich deswegen auch in der Pflege wiederspiegeln. Das sind wichtige Aspekte, die auch in die Aus- und Weiterbildung gehören.

Nun zum Fachkräftemangel. Es ist natürlich außerordentlich wichtig, dass KAP.Ni hier einen weiteren Schwerpunkt setzt. Ob eine Weiterentwicklung und Ausbau der Ausbildung auf allen Ebenen, eine verbesserte Durchlässigkeit des Systems oder die Verbesserung der Arbeitssituation - überall besteht dringender Handlungsbedarf. Nicht alles davon wird auf politischer Ebene lösbar sein. Auch die Einrichtungen stehen hier in der Verantwortung für eine gute Unternehmenskultur und einen guten Arbeitsplatz. Ebenso die Kommunen, z.B. durch ausreichend Kita-Plätze oder einen guten Lebensraum.

Die Notwendigkeit der Entbürokratisierung ist allen klar, deswegen nur noch eine Anmerkung zur Digitalisierung: Nutzen wir diese Chance! Und zwar nicht, indem wir Formulare elektrifizieren, sondern indem wir Daten sinnvoll verknüpfen, Patient*innenenwohl stärken, Informationen zielgerichtet zusammenstellen und weitergeben, Diagnostik unterstützen und viel viel mehr. Die Digitalisierung - klug genutzt – hilft allen und kann Leben besser machen und sogar retten. Und hier können und sollten wir von anderen europäischen Ländern lernen. Lassen Sie uns also hier investieren. Zum Wohle aller.

Lassen Sie mich mit einer persönlichen Bemerkung abschließen: Quer zu allen Schwerpunkten muss das Thema „Faire Pflege“ stehen. Das ist einer der für mich wichtigsten Punkte, den ich auch aus dem Austausch mit Betroffenen mitgenommen habe. Eigentlich selbstverständlich, aber leider in der Realität noch keine Praxis. Deswegen haben wir gerade hier noch viel zu tun!

Was also völlig unstrittig ist: Pflege betrifft uns alle. Pflege braucht Weiterentwicklung. Und zwar jetzt. Deswegen, dieses Thema ist hochaktuell und ich danke der SPD hier für den politischen Fokus heute. Lassen Sie ihn uns gemeinsam intensiv weiter bearbeiten und voranbringen. Denn hier können wir nun wirklich nicht mehr warten!

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