Rede Ottmar von Holtz: „Hochschulautonomie in Niedersachsen sichern“

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

die CDU bringt hier einen Entschließungsantrag ein mit dem Appell, die Hochschulautonomie in Niedersachsen zu sichern. Nach dem Motto: die Autonomie der Hochschulen ist in Gefahr!

Liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU: wenn eines unter dieser Landesregierung so sicher ist wie eine Festung, dann ist das die Hochschulautonomie! Ich weiß gar nicht, wo Sie die Erkenntnis hernehmen, dass diese in Gefahr geraten könnte!

Um das herauszufinden, lese ich mir die Begründung im Antragstext durch. Und was finde ich da? Nichts! Nichts über Niedersachsen. Nur NRW und Baden-Württemberg.

Was hat das mit Niedersachsen zu tun?

Muss ich Ihnen jetzt wirklich erklären, dass Hochschulgesetze in NRW nur dort gelten und nicht hier bei uns?

Ihr Antrag ist ein unerträglicher Versuch, Zwietracht zwischen die Landesregierung und den niedersächsischen Hochschulen zu tragen. Ich sage Ihnen: lassen Sie das sein! Das braucht niemand – erst recht nicht unsere Universitäten und Fachhochschulen.

Wenn das alles, was Sie hier an vermeintlichen Horrorszenarien beschreiben, wenn das alles - rein hypothetisch - eintreten würde, selbst dann würde die Hochschulautonomie noch nicht einmal ansatzweise gefährdet sein!

Beispiel Gremien. Ja, rot-grün wird die demokratische Mitbestimmung aller Hochschulgruppen stärken. Eine Stärkung der Rechte der Studierenden oder der Angehörigen des Mittelbaus - worin besteht da die Gefahr der Hochschulautonomie?

Beispiel Transparenz bei Risikotechnologien. Die Ministerin ist schon mittendrin dabei, diesen Punkt der Koalitionsvereinbarung umzusetzen. Und? Ein Blick in den Hochschulentwicklungsvertrag zeigt: die Hochschulen stehen in diesem Punkt Seit an Seite mit der Ministerin.

Nächstes Beispiel. Punkt 3 Ihrer Forderungen. Sie bringen den Ausbau von Universitäten zu Stiftungshochschulen in einen direkten Zusammenhang mit Hochschulautonomie.

Zeitgleich aber fordern Sie die Landesregierung seit einem Jahr, Sitzung für Sitzung auf, sich stärker in die Angelegenheiten der Stiftungsuniversität Leuphana in Lüneburg einzumischen, wenn es um den Bau des Audimax geht.

Das passt nicht zusammen, meine Damen und Herren der Opposition! Sie müssen sich schon entscheiden, was wollen: echte Hochschulautonomie, wozu auch die Übertragung der Bauherreneigenschaft gehört, oder stärkere Vorgaben, wie sie sie bei der Leuphana als geläuterte Opposition plötzlich einfordern.

Wissen Sie, an wen Sie mich erinnern, Herr Kollege Hillmer? Es gibt in der Welt von Asterix und Obelix den Tullius Destructivus. Den schickt Caesar in das gallische Dorf, weil er überall dort, wo er auftaucht, im Nu Zwietracht sät. Ich weiß nicht, ob Sie jemand geschickt hat, Herr Hillmer, oder ob Sie sich selbst auf den Weg gemacht haben. Aber hören Sie auf, als Tullius Destructivus durchs Land zu ziehen um die Hochschulen in Niedersachsen zu verunsichern!

Das wird Ihnen nicht gelingen!

Ich gehe davon aus, dass wir uns im Ausschuss mit diesem Antrag nicht lange aufhalten werden.