Rede G. Heinen-Kljajic: Kulturförderung ? Quo vadis

Das Hauptproblem im Zusammenhang mit der Frage nach der Zukunft der Kulturförderung ist der Umstand, dass sie von CDU und FDP nicht als kulturpolitische Debatte sondern lediglich als haushaltspolitische beziehungsweise Verwaltungsreformdebatte geführt wird.
Ob man jetzt das alte kulturpolitische Profil der letzten Legislatur fortschreiben muss, sei mal dahin gestellt. Aber man sollte die Frage nach dem inhaltlichen Profil zumindest beantwortet haben, bevor man sich an die Reform von Strukturen begibt.
Da reicht es nicht, das Musikland Niedersachsen auszurufen oder sich in einer Koalitionsvereinbarung darauf zu verständigen, die kulturelle Infrastruktur des Landes zu stärken – zumal diese Ansage längst von der Realität der Kürzungsvorschläge der Regierungskoalition eingeholt worden ist.
Eine Favorisierung der Landschaften als regionale Kulturförderungsbehörde darf nicht unter dem Primat der Stelleneinsparung geführt werden. Ebenso dringlich muss neben der Forderung nach Stelleneinsparung und Effizienzsteigerung das Merkmal der Qualitätssicherung beziehungsweise der Qualitätssteigerung ein Messkriterium im Reformprozess sein.
Sicher spricht für die Lösung einer Übertragung der Kulturförderung auf die Landschaften, dass diese die örtliche Kulturszene besser kennen als die Bezirksregierungen. Sie mögen im Idealfall auch weniger schwerfällig und bürokratisch sein als die Bezirksregierungen. Aber zum einen ist zu berücksichtigen, dass die Landschaften unterschiedlich befähigt sind, Aufgaben der Bezirksregierung zu übernehmen. Zum anderen hat der Modellversuch Südniedersachsen gezeigt, dass das Modell der Übertragung auf die Landschaften dort an seine Grenzen stößt, wo es um größere überregionale Projekte mit strategischer kulturpolitischer Bedeutung geht.
Jede Form von Verwaltungsvereinfachung wird von uns begrüßt. Sicher kann es auch sinnvoll sein, den Aufbau der niedersächsischen Kulturförderung, die in ihrer Struktur sehr komplex ist, zu vereinfachen und damit transparenter zu machen. Aber es muss, egal wie die neue Struktur aussehen soll, gewährleistet sein, dass fachliche Kompetenz nicht außen vor bleibt. Und hier ist der wunde Punkt beim Landschaftsmodell.
Das heißt, es muss aus fachlichen Gesichtspunkten neben den Landschaften eine zentrale Entscheidungsinstanz geben, die über Fördervorhaben entscheidet, die von überregionaler Bedeutung sind (etwa wegen ihres innovativen oder experimentellen Charakters) oder die ein Fördervolumen haben, dass nicht mehr in regionaler Verantwortung vergeben werden sollte.
An dieser Stelle gilt es aus unserer Sicht unbedingt, die bewährte Zusammenarbeit mit den Kulturverbänden weiter zu nutzen. Bestes Beispiel für eine erfolgreiche Übertragung von Kulturförderinstrumentarien auf einen Landesverband ist die Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur, die als Beliehenes Unternehmen in ihrer Rolle als Fachverband Projekte und Investitionen finanziert, MitarbeiterInnen qualifiziert und in der Region berät. Dieses Modell hat sich bewährt und muss deshalb fortgeführt werden.
Auch die bewährten Kooperationsformen mit den übrigen Kulturverbänden, die bei Förderempfehlungen mit einbezogen werden, sollten fortgeführt werden. Denn nach unserem Kulturverständnis sollte sich der Staat so weit wie möglich aus Einzelentscheidungen heraus halten und auf die Kompetenz der Fachverbände vertrauen. Politik soll schließlich nicht die Maßstäbe der Qualität von Kultur festlegen. Aber sie kann und muss einen institutionellen Rahmen vorgeben, in dem die zur Kulturförderung eingesetzten Mittel optimal – im Sinne der Qualitätssicherung – und für alle transparent verteilt werden können.
Dabei wäre es im Sinne einer Vereinheitlichung der Fördermodalitäten aber auch im Sinne der Effizienzsteigerung sicher sinnvoll, die seit längerer Zeit in der Arbeitsgemeinschaft Niedersächsischer Kulturverbände diskutierten Überlegungen zur Zusammenführung ihrer Verbände, in Form einer GmbH, weiter zu verfolgen. Aber auch zur Fortführung dieses Diskussionsprozesses wäre es sicher hilfreich, wenn nicht gar notwendig, wenn von Seiten der Politik ein verbindliches Angebot eines partnerschaftlichen Umgangs zwischen Land und Kulturverbänden gemacht würde.
Um es noch einmal zusammenzufassen: Vorausgesetzt, die Kulturförderung soll auf die Landschaften übertragen werden, dann muss aus unserer Sicht zwingend geklärt werden, wie die Aufgabenverteilung zwischen den Landschaften und den Fachverbänden gestaltet werden soll. Die spezifisch fachliche Kompetenz der Verbände und ihre Nähe zu den Kulturschaffenden muss bei Förderung und Beratung im Interesse der Qualität von Kultur gewährleistet bleiben. Die Verbände müssen verbindlich an der Kulturförderung beteiligt bleiben. Zudem sind sie entsprechend an einer Neuordnung der Mittelvergabe zu beteiligen.
Sind diese Voraussetzungen erfüllt, ist auch ein konstruktives, kooperatives und sich ergänzendes Miteinander von Landschaften und Fachverbänden vorstellbar.