Anja Piel: Rede zu Europas Zukunft

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

schön, dass wir es als Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP es auch vor der Europawahl am 26. Mai geschafft haben, gemeinsam auf die Bedeutung dieser Wahl hinzuweisen.

Diese Europawahl ist wichtiger denn je. Dieses Mal hängt mehr von ihr ab. Warum?

Anrede,

erstens: Wir stehen vor Aufgaben, die viel zu groß sind, als dass wir sie allein bewältigen könnten.

Der Klimawandel kann nur gestoppt werden, wenn es gemeinsame politische Lösungen dafür gibt. Dass Großbritannien seit 2013 CO2 effektiv besteuert, ist wirksam – aber nur dort. Eine europaweite CO2-Steuer dagegen – das wäre ein Signal weit über die Grenzen von Europa hinaus.

Das Gleiche gilt für die Friedens- und Außenpolitik: Wir können uns als einzelne Staaten zur Decke strecken – es wird uns kaum jemand wahrnehmen. Unser Einfluss als Europa ist dagegen groß.

Menschen auf der ganzen Welt sind mobiler geworden. Wir werden in Europa keine Antworten auf die globalen Migrationsbewegungen finden, wenn wir nicht gemeinsam danach suchen.

Weitere Beispiele sind die Finanzwirtschaft, die Vermeidung von Steuerflucht, Energieversorgung oder Verkehrspolitik. Die Zeiten, in denen kleine Staaten für sich existieren konnten, sind vorbei. Globalisierung schafft neue Spielregeln

Anrede,

von dieser Wahl hängt aber auch so viel ab, weil die Europäische Union nicht gut dasteht.

Großbritannien ist im Begriff, die Union zu verlassen. In vielen Ländern, auch bei uns in Deutschland, wachsen die Parteien, die mit der EU nichts mehr anfangen können. Die den Menschen sagen: Wir kümmern uns besser nur noch um uns selbst.

Diese Haltung ist mir unsympathisch, aber darum geht es nicht. Sie ist politisch dumm. Sie ist ein Irrtum. Wir finden in den Geschichtsbüchern genug Beispiele dafür. Wir können es aktuell in den USA beobachten.

Wir sollten klüger mit unserer Freiheit und unserem Frieden umgehen.

Anrede,

es kommt jetzt drauf an in Europa.

Vielen Dank.