NEU: „The Big Ben Theory“
„Meine Generation findet Landespolitik oft langweilig, auch weil sie oft zu schwer zu verstehen ist. Aber es passieren jeden Tag viele wichtige Dinge in der Politik in Niedersachsen. Damit beschäftige ich mich in meinem Videoblog. Ich versuche das, was sich im ersten Moment kompliziert anhört, ganz einfach zu erklären“, so Ben van Treek. weiterlesen
Grüne fordern vollständige Abschaffung des Optionszwangs
„Das vorgeschlagene Verfahren zeugt leider immer noch von einer für uns völlig unverständlichen Abwehrhaltung. Wir haben mit einer vollständigen Abschaffung des Optionszwangs die Riesenchance, den Betroffenen ein herzliches und längst überfälliges Willkommen auszusprechen. Wir Grüne wollen keine Staatsbürgerschaft zweiter Klasse!“, so Anja Piel. weiterlesen
Meta Janssen-Kucz, Elke Twesten und Hanso Janßen erklären den Antrag "Plattdeutsch und Saterfriesisch weiter fördern"
"Wi mutten so rechschapen de Arms hoogkrempeln, um de Regionalspraak Plattdüütsk un de Minderheidenspraak Saterfreesk as en Deel van de nedersassisch Kultur to bewahren, vöran to …" weiterlesen

Presse

  • » Innen, Recht, Strafvollzug & Rechtsextremismus, Limburg, Demokratie und Recht

    Limburg: Strukturelle Probleme mutig anpacken

    „Wir Abgeordnete sind in der Verantwortung die strukturellen Probleme beim Verfassungsschutz mutig anzupacken, anstatt nur an Symptomen herumzudoktern. Die Empfehlungen der Arbeitsgruppe bilden hierbei eine gute Grundlage.“

  • » Haushalt & Finanzen, Heere

    Heere: FDP klammert sich krampfhaft an Untersuchungsausschuss

    „Der bisherige Verlauf des Untersuchungsausschusses war wohl für die FDP alles andere als zufriedenstellend: trotz massiven Bemühens der Opposition blieb der erhoffte Skandal aus. Der Landesbeauftragte Wunderling-Weilbier soll hier offenbar für eine künstliche Wiederbelebung herhalten. Anders kann ich mir die Forderung nach einer Erweiterung des PUA-Auftrags nicht erklären.“

  • » Innen, Recht, Strafvollzug & Rechtsextremismus, Limburg, Demokratie und Recht

    Limburg: Opposition verkämpft sich jenseits der Fachebene

    „Der Angriffe der CDU gegen die Justizministerin finden erneut nicht auf einer fachlichen Ebene statt. Stattdessen erleben wir eine Aneinanderreihung unverschämter Vorwürfe und die Verdrehung von Tatsachen und Abläufen.“

  • » Europa & Eine Welt, Heere

    Fachgespräch: FREI? FAIR? FALSCH? – TTIP in der Kritik

    „Investorenschutz vor Verbraucherschutz? Nicht mit uns Grünen! Die Vorteile des Freihandels dürfen nicht zulasten von Umwelt- und Sozialstandards gehen. Diesen Ansprüchen wird das TTIP noch nicht gerecht.“

  • » Migration & Teilhabe, Soziales & Gesundheit, Polat, Migration & Teilhabe

    Rot-Grün setzt sich für Gleichbehandlung von Flüchtlingen bei der Krankenversorgung in Niedersachsen ein

    „Unser Mitgefühl ist bei der Familie des kleinen Joshua. Der Tod des Kindes muss umfassend aufgeklärt werden. Der tragische Tod zeigt die diskriminierende und tückische Wirkung des Asylbewerberleistungsgesetzes. Wir fordern einen diskriminierungsfreien Zugang für Flüchtlinge und eine Gleichbehandlung bei der Krankenversorgung", so Filiz Polat.

Im Landtag

Aktionen & Kampagnen

Themenspecial Asse
Nazistrukturen in Niedersachsen - Alle Infos auf www.infos-gegen-nazis.org/
Themenspecial Stallbauboom