Bajus: Klare niedersächsische Absage an Verlängerung der Weserversalzung
„Ich bin froh, dass wir ein starkes Signal nach Hessen senden können. Die geplanten Maßnahmen sind ökologisch nicht tragfähig und sehen vor, Niedersachsen einseitig zu belasten“, so Volker Bajus. weiterlesen
Entscheidung für die weitere aktive Auseinandersetzung mit der NS-Zeit
„Wir begrüßen die geplante Umbenennung und danken dem Stadtbezirksrat Mitte für seine kluge Entscheidung! Hannah Arendt war und ist bis heute eine der weltweit profiliertesten Philosophinnen und Politikwissenschaftlerinnen. Ihr Einsatz für Meinungsfreiheit, Pluralität und Philosophie war wegweisend. Für die politikwissenschaftliche Auseinandersetzung mit Totalitarismus hat sie Bahnbrechendes geleistet“, so Anja Piel. weiterlesen
Bajus: Energiewende muss auch in den kommenden Jahren bezahlbar bleiben
„Die EEG-Umlage geht leicht zurück, das ist ein wichtiges Zeichen. Denn es ist eben kein Automatismus, dass die Bürgerinnen und Bürger für die Energiewende jedes Jahr tiefer in die Tasche greifen müssen. Damit die EEG-Umlage auch in den kommenden Jahren stabil bleibt, müssen in Berlin die richtigen Weichen gestellt werden“, so Volker Bajus. weiterlesen
Kleine Anfrage: Islamfeindliche Übergriffe in Niedersachsen
In einer kleinen Anfrage wollten wir von der Landesregierung unter anderem wissen, wie viele islamfeindliche Übergriffe es seit 2001 in Niedersachsen gegeben hat. weiterlesen

Presse

  • » Innen, Recht, Strafvollzug & Rechtsextremismus, Limburg

    Limburg: Weitere Vorlage von Akten und klare Absage an Schnüffelei

    „Die Landesregierung wird nun auf die angepasste Rechtsprechung mit einer Anpassung der Aktenvorlage reagieren. Das ist der logische Schritt. Spannend wird jedoch, ob die CDU ihre Forderungen nach Ausspähungen persönlicher Verhältnisse unterlässt und dementsprechend auf die klare richterliche Absage reagiert: Kalenderauszüge, Einzelnachweise, persönliche Dokumente zu verlangen, war maßlos – und genau das wurde heute auch in Bückeburg bestätigt.“

  • » Wissenschaft, Kultur & Denkmalschutz

    Von Holtz: Institutioneller Überbau allein reicht nicht

    „Das Gutachten der Wissenschaftlichen Kommission hat deutlich gemacht: ein alleiniger institutioneller Überbau mit Vetorecht einzelner ist kein Garant für Exzellenz. Forschungsverbünde brauchen gemeinsam getragene Ziele, eine thematische Konzentration und nicht zuvorderst Institutionen. Das muss bei künftigen Verbünden im Mittelpunkt stehen.“

  • » Frauen, Twesten

    SPD/Grüne: „Mehr" ist noch nicht genug

    „Mehr Frauen tun den Parlamenten gut und das trifft auch auf den Niedersächsischen Landtag zu. Wir müssen uns aber klar machen, dass ein Frauenanteil von knapp 30 Prozent immer noch sehr wenig ist“, so Elke Twesten.

  • » Umwelt & Natur, Bajus, Energie & Umwelt, Topnews-Slider

    Bajus: Klare niedersächsische Absage an Verlängerung der Weserversalzung

    „Ich bin froh, dass wir ein starkes Signal nach Hessen senden können. Die geplanten Maßnahmen sind ökologisch nicht tragfähig und sehen vor, Niedersachsen einseitig zu belasten“, so Volker Bajus.

  • » Innen, Recht, Strafvollzug & Rechtsextremismus, Piel, Westphely, Regionales, Topnews-Slider

    Entscheidung für die weitere aktive Auseinandersetzung mit der NS-Zeit

    „Wir begrüßen die geplante Umbenennung und danken dem Stadtbezirksrat Mitte für seine kluge Entscheidung! Hannah Arendt war und ist bis heute eine der weltweit profiliertesten Philosophinnen und Politikwissenschaftlerinnen. Ihr Einsatz für Meinungsfreiheit, Pluralität und Philosophie war wegweisend. Für die politikwissenschaftliche Auseinandersetzung mit Totalitarismus hat sie Bahnbrechendes geleistet“, so Anja Piel.

Im Landtag

Aktionen & Kampagnen

Themenspecial Asse
Nazistrukturen in Niedersachsen - Alle Infos auf www.infos-gegen-nazis.org/
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