Fraktionsklausur in Brüssel
Vom 8. bis zum 10. September war die Fraktion auf Klausur zu Besuch in Brüssel. Hier gibt es einen kleinen Überblick.
Grüne: So übernimmt man Verantwortung für Niedersachsen
Mit diesem Haushaltsentwurf schnürt Rot-Grün ein ganzheitliches Bildungspaket, stärkt den Klimaschutz und beschreitet weiterhin den Weg der sanften Agrarwende. So übernimmt man Verantwortung für die kommenden Generationen in Niedersachsen. weiterlesen
Polat: Neuausrichtung der Aufnahme und Unterbringung von Asylsuchenden
„Ich freue mich sehr über diese fundierten, wegweisenden Vorschläge für ein „integriertes Aufnahmemanagement“ von der Erstaufnahme in den Landeseinrichtungen bis zur Unterbringung in der Kommune und danke den Experten ganz herzlich für ihre Arbeit und ihr Engagement“, so Filiz Polat. weiterlesen
Grüne: Vom Feeling her eben doch nicht immer ein gutes Gefühl
„Viele fiebern derzeit bei der Fußball-WM mit, feiern und sind begeistert. Aber, um mal einen alten Fußballerspruch zu bemühen, vom Feeling her hab ich eben doch nicht immer ein gutes Gefühl. Fußball wird leider oft zur Plattform für Rassismus und Nationalismus. Auch und besonders deshalb finde ich es gut, dass Ben diesem Thema zusammen mit unserem sportpolitischen Sprecher Belit Onay auf den Grund geht.“ weiterlesen

Presse

  • » Atom & Energie, Staudte, Regio Atomkraft

    Staudte: Betreiber müssen Kosten für Rückbau und Atommüll-Entsorgung offenlegen

    „Die Verzögerungen beim Rückbau des AKW Stade zeigen, dass immer wieder unerwartete Ereignisse eintreten können, die zu Verzögerungen und Kostensteigerungen führen. Die Betreiber müssen verpflichtet werden, die Kostenkalkulationen für jedes Atomkraftwerk offenzulegen und regelmäßig zu aktualisieren. Kostensteigerungen müssen von den Betreibern getragen werden, dies muss rechtlich durch eine Nachschuss-Pflicht verankert werden.“

  • » Europa & Eine Welt, Heere

    Heere: TTIP und CETA stoppen – Jetzt erst recht!

    „Die Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative durch die Kommission ist ein Affront gegen die Bemühungen, Europa demokratischer zu machen und den BürgerInnen eine aktivere Rolle zuzuweisen. Die neue EU-Kommission ist aufgerufen, diese Fehlentscheidung ihrer Vorgängerin zu korrigieren.“

  • » Europa & Eine Welt, Piel

    Piel: TTIP und CETA stoppen – Klare Fakten und Transparenz statt fragwürdiger Argumente

    Nach umfangreichen Informationen und Gesprächen haben die Landtagsgrünen am Mittwoch (10. September) auf ihrer Fraktionsklausur in Brüssel eine Resolution zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA sowie zur Unterstützung der EU-Bürgerinitiative „STOP TTIP“ verabschiedet.

  • » Regio Atomkraft, Staudte, Atom & Energie

    Staudte: Unterrichtung des Umweltausschusses beantragt

    „Erst Jahre nach der Stilllegung während der Abrissarbeiten des AKW Stade wird eine Strahlenbelastung des Betonsockels bekannt. Es muss geklärt werden, wie es zu dieser unsachgemäßen Verstrahlung kommen konnte", so Miriam Staudte.

  • » Schule, Korter, Schule

    Korter: Mit Schulgesetznovelle Inklusion weiterentwickeln und Gestaltungsspielräume der Schulträger erweitern

    „Mit dem geplanten rot-grünen Schulgesetz werden wir die Weichen für die Schullandschaft in Niedersachsen neu stellen. Durch bessere Ganztagsschulen und die Weiterentwicklung der inklusiven Schule und durch mehr Zeit für erfolgreiches Lernen im neuen G 9-Gymnasium werden wir für mehr Chancengerechtigkeit sorgen“, so Ina Korter.

Im Landtag

Aktionen & Kampagnen

Themenspecial Asse
Nazistrukturen in Niedersachsen - Alle Infos auf www.infos-gegen-nazis.org/
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