Bajus: Energiewende muss auch in den kommenden Jahren bezahlbar bleiben
„Die EEG-Umlage geht leicht zurück, das ist ein wichtiges Zeichen. Denn es ist eben kein Automatismus, dass die Bürgerinnen und Bürger für die Energiewende jedes Jahr tiefer in die Tasche greifen müssen. Damit die EEG-Umlage auch in den kommenden Jahren stabil bleibt, müssen in Berlin die richtigen Weichen gestellt werden“, so Volker Bajus. weiterlesen
Kleine Anfrage: Islamfeindliche Übergriffe in Niedersachsen
In einer kleinen Anfrage wollten wir von der Landesregierung unter anderem wissen, wie viele islamfeindliche Übergriffe es seit 2001 in Niedersachsen gegeben hat. weiterlesen
Piel: Alles neu
In der letzten Folge von „The Big Ben Theory“ geht es nicht nur um Bens eigenen Abschied aus der Fraktion, sondern auch um den von unserer schulpolitischen Sprecherin Ina Korter. Gleichzeitig begrüßt Ben aber auch Regina Asendorf, die für Ina nachrückt, und erkundigt sich bei unseren Ministern und Abgeordneten, wie sie den provisorischen Landtagssaal finden. weiterlesen
Rot-Grün will Gute Arbeit durch Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz ermöglichen
Die Fraktionen von SPD und Grünen nehmen die Gesundheit der ArbeitnehmerInnen in Niedersachsen, mit Schwerpunkt auf das Gleichgewicht von Arbeit und Freizeit, in einem gemeinsamen Antrag fest in den Blick. Zum Thema fand ein Austausch mit Fachleuten im Niedersächsischen Landtag statt. weiterlesen

Presse

  • » Wissenschaft, Kultur & Denkmalschutz, von Holtz, Hochschule

    Von Holtz: Bildungsbereiche nicht gegeneinander ausspielen

    „Wir sind davon überzeugt, dass die allgemeinen Studiengebühren junge Studierwillige aus eher einkommensschwachen Elternhäusern abschrecken. Auch und besonders deshalb war es überfällig, dass Niedersachsen als letztes Bundesland die Studiengebühren abgeschafft hat“, so Ottmar von Holtz

  • » Atom & Energie, Aktion Strompreise, Bajus, Energie & Umwelt, Topnews-Slider

    Bajus: Energiewende muss auch in den kommenden Jahren bezahlbar bleiben

    „Die EEG-Umlage geht leicht zurück, das ist ein wichtiges Zeichen. Denn es ist eben kein Automatismus, dass die Bürgerinnen und Bürger für die Energiewende jedes Jahr tiefer in die Tasche greifen müssen. Damit die EEG-Umlage auch in den kommenden Jahren stabil bleibt, müssen in Berlin die richtigen Weichen gestellt werden“, so Volker Bajus.

  • » Wissenschaft, Kultur & Denkmalschutz, von Holtz, Hochschule

    Ottmar von Holtz: Hilfskonstruktion hat der Realität nicht Stand gehalten

    „Der unter Schwarz-Gelb eingeschlagene Weg mit der Einrichtung des Hilfskonstrukts NTH war von Anfang an nicht erfolgversprechend und hat letztlich der Realität auch nicht Stand gehalten. Die Ministerin hat ganz im Sinne der Hochschulen gehandelt, indem sie die Evaluation vorgezogen und nun konsequent die Reißleine gezogen hat“, so Ottmar von Holtz.

  • » Innen, Recht, Strafvollzug & Rechtsextremismus, Limburg, Demokratie und Recht

    Limburg: Mehr Transparenz, mehr Kontrolle und Verantwortung

    „Die rot-grünen Pläne zur Reform des Verfassungsschutzes sind bundesweit einzigartig in Sachen Transparenz und Beteiligung des Parlaments. Die Ausweitung der parlamentarischen Kontrolle muss das Parlament jetzt aktiv annehmen und gestalten. Eine weiterführende grundsätzliche bundesweite Debatte über Ziele und Aufgaben des Verfassungsschutzes muss aus unserer Sicht in eine Bundesratsinitiative münden,“ so Helge Limburg.

  • » Migration & Teilhabe, Polat

    Polat: Neues Bleiberecht muss kommen

    „Die schwierige Arbeit der Härtefallkommission wird von ihren Mitgliedern überaus engagiert umgesetzt. Um aber weitere Härtefälle zu vermeiden, bedarf es jetzt schnell einer wirksamen, gesetzlichen Bleiberechtsregelung mit Sozialklausel, ohne Stichtag und ‚Sippenhaft‘.“

Im Landtag

Aktionen & Kampagnen

Themenspecial Asse
Nazistrukturen in Niedersachsen - Alle Infos auf www.infos-gegen-nazis.org/
Themenspecial Stallbauboom