Grüne: Stellung der Roma im Land stärken
Am Rande der (heutigen) Plenarsitzung übergab der Vorsitzende des Roma-Vereins Romane Aglonipe e.V. ihre Erklärung "Für ein Leben in Sicherheit und Würde" der grünen Landtagsfraktion. weiterlesen
Gibt’s das auch in Grün? – Das neue Schulgesetz
Die Schulgesetznovelle ist in aller Munde – auch die FSJlerin der grünen Landtagsfraktion Marie Forster beschäftigt sich damit in ihrem Videoblog „Gibt’s das auch in Grün?“. weiterlesen
Grünen-Fraktionsvorstand im Amt bestätigt
Die Abgeordneten der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag haben bei ihrer Fraktionssitzung am Montag (18. Mai 2015) den bisherigen Vorstand bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt bestätigt. Anja Piel wurde als Fraktionsvorsitzende (100 %), Helge Limburg wurde als Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt (100 %). weiterlesen
Tonne/Limburg: PUA-Abschlussbericht zeigt – Angelegenheit Paschedag war längst erledigt
Der 22. Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den Vorgängen in der Dienstzeit des Staatssekretärs a. D. Udo Paschedag ist ohne neue Erkenntnisse zu Ende gegangen: „Dieser PUA war genau das, was wir zuvor erwartet haben – eine reine Schauveranstaltung der Opposition." weiterlesen

Presse

  • Weiterentwicklung des nifbe

    Von Holtz: Frühkindliche Bildung braucht moderne Strukturen

    „Fachleute und auch die Betroffenen selbst teilen unsere Auffassung, dass das nifbe weiterentwickelt werden muss. Jetzt muss es darum gehen, gemeinsam zielführende Lösungen zu finden. Wir brauchen moderne Strukturen und kein ‚Weiter so‘, wie es die Opposition fordert.“

  • Grüne Anfrage zu Rockerbanden

    Janssen-Kucz: Rockerkriminalität weiter effektiv bekämpfen

    „Die Gesamtzahl aller Rockerclub-Mitglieder bleibt auf einem erschreckend hohen Niveau. Durch unsere grünen Anfragen haben wir erstmals öffentlich zugängliches Zahlenmaterial und ausführliche Informationen über die Entwicklung der polizeirelevanten Motorradclubs in Niedersachsen. Daraus lassen sich nicht nur polizeiliche, sondern vor allem auch politische Handlungsbedarfe ableiten.“

  • Bund stoppt Frackinggesetz

    Bajus: GroKo verschleppt konsequente Regelung beim Fracking

    „Der Bundestag muss die Sommerpause nutzen und sich den Empfehlungen von Niedersachsen und dem Bundesrat anschließen. Wir wollen keine Schiefergasförderung und kein unkonventionelles Fracking. Wir lehnen die fragwürdige Entscheidungsübertragung auf eine Expertenkommission ab und fordern echten Trinkwasserschutz und eine Ausweitung des Gesetzes auf die Erdölförderung“, so Volker Bajus.

  • Änderung des Gaststättengesetzes

    Onay: Keine Diskriminierung an der Diskotür

    „Diskriminierung an Diskotüren ist Alltagsrassismus pur und seit Jahren ein großes Problem. Ich freue mich sehr, dass die Landesregierung unserer Initiative gefolgt ist und einen Entwurf vorlegt, der ein deutliches Zeichen gegen ‚Party Racial Profiling‘ setzt.“

  • Studie zu Glyphosat in Muttermilch

    Schremmer: Glyphosat ist eine Gefahr für die gesamte Bevölkerung

    „Wir wollen, dass Mütter auch weiterhin bedenkenlos ihre Kinder stillen können, weil das immer noch die beste Ernährung für Säuglinge ist. Wir brauchen jedoch dringend weitere Daten über den Kontaminationsgrad der Bevölkerung und die Auswirkungen auf den kindlichen Organismus. Ich erwarte von der Bundesregierung, hier umgehend für Klarheit zu sorgen“, so Thomas Schremmer.

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