Grüne: Baden-Württemberg geht mit gutem Beispiel voran
"Gerade heute am 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Bergen-Belsen setzen wir mit unserem Besuch ein Zeichen für die Anerkennung der größten Minderheit Europas.“ weiterlesen
Gibt’s das auch in Grün?
"Nur echte Beteiligung motiviert zum Mitmachen und ist das beste Mittel gegen Politikverdrossenheit. Dafür braucht es aber auch Informationen auf Augenhöhe – daher freue ich mich sehr über Maries Projekt und ihren kreativen Blick darauf, wie Politik im Landtag und in der grünen Fraktion funktioniert.“ weiterlesen
Limburg: Vier Phasen für ein Halleluja – die Opposition erklärt den PUA für beendet
„Es ist symptomatisch für die Opposition in Niedersachsen, mit Unterstellungen zu arbeiten, die an Verleumdung grenzen.“ weiterlesen
Scholing: Breite Zustimmung in der ersten Runde gibt dem Schulgesetz Rückenwind
„Anders als zu schwarz-gelben Zeiten wurden die Verbände frühzeitig in die Beratung der Schulgesetznovelle einbezogen, bereits im Vorfeld der Einbringung in den Landtag wurden die Verbände seitens des Kultusministeriums beteiligt. Die Mitwirkung von Beginn an und die dreitägige Anhörung im Ausschuss sorgen dafür, dass die Novellierung des Schulgesetzes im Land breit getragen wird." weiterlesen

Presse

  • Klassenfahrtenerlass

    Scholing: Klassenfahrten müssen sein

    „Klassenfahrten müssen sein. Ich habe Verständnis für die Gymnasiallehrerinnen und -lehrer, die sich über Entscheidungen zur Arbeitszeit ärgern. Dennoch ist es nicht mehr vermittelbar, dass den niedersächsischen SchülerInnen, die ein Gymnasien besuchen, eine wichtige Erfahrung ihrer Schulzeit vorenthalten wird, während SchülerInnen der anderen Schulformen nach wie vor auf Reisen gehen“, so Heiner Scholing.

  • Besteuerung von Werkstätten für behinderte Menschen

    Schremmer: Bundesregierung muss handeln

    „Fakt ist, dass die Bundesregierung beim Thema Umsatzsteuerermäßigung handeln muss. Im Bundesfinanzministerium muss geklärt werden, wie eine dauerhaft vernünftige und rechtssichere Ermäßigungsregelung für gemeinnützige Unternehmen aussehen kann, um die wichtige Arbeit der Werkstätten für behinderte Menschen fortzuführen“, so Thomas Schremmer.

  • Sonderausschuss Patientensicherheit

    Grüne: Aufarbeitung ist sowohl Landes- als auch Bundesverantwortung

    „Im Gegensatz zur Landesregierung hat das Bundesgesundheitsministerium offensichtlich kein tiefergehendes Interesse, sich näher mit den Konsequenzen zu den hiesigen Ereignissen im Zusammenhang mit den Patientenmorden zu beschäftigen. Anders kann ich mir die weitestgehend oberflächliche schriftliche Stellungnahme des Bundesministeriums nicht erklären."

  • Staatsvertrag mit Sinti und Roma

    Grüne: Baden-Württemberg geht mit gutem Beispiel voran

    "Gerade heute am 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Bergen-Belsen setzen wir mit unserem Besuch ein Zeichen für die Anerkennung der größten Minderheit Europas.“

  • 70 Jahre Befreiung von Bergen-Belsen

    Piel: Die Erinnerung wachhalten

    „Auch sieben Jahrzehnte nach der Nazidiktatur stehen wir in der Verantwortung, an den Holocaust und seine Opfer zu erinnern und ein Vergessen der Taten der NS-Zeit unbedingt zu verhindern. Die Gedenkstättenarbeit spielt dabei eine ungemein wichtige Rolle“, so Anja Piel.

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