Elke Twesten: Grüne erhöhen Frauenanteil im Parlament
„Der Zukunftstag ist eine tolle Gelegenheit, junge Mädchen für Politik zu begeistern. Mir hat es viel Spaß gemacht, die Mädchen kennenzulernen und mit ihnen über Politik zu sprechen." weiterlesen
TTIP und CETA stoppen!
Soziale und ökologische Standards müssen gewahrt bleiben, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit dürfen nicht ausgehebelt werden. Deshalb haben wir am Samstag (23.4.16) mit zehntausenden Bürgerinnen und Bürgern auf Hannovers Straßen demonstriert. weiterlesen
Welt-Cannabis-Tag: Cannabis entkriminalisieren!
"Eine Legalisierung von Cannabis wäre der entscheidende Beitrag zum Jugend- und Verbraucherschutz, immer mit Blick darauf, dass wir dabei die Legalisierung für Jugendliche ab 18 im Fokus haben, nicht für Minderjährige. Hierzu haben die Grünen im Bund mit dem Cannabiskontrollgesetz das richtige Instrument vorgeschlagen," so Thomas Schremmer. weiterlesen
Susanne Menge: Bundesverkehrswegeplan ist ein klimapolitischer Sündenfall
„Eine Verkehrswende ist mit diesem Bundesverkehrswegeplan nicht zu machen. Ein Fokus auf Schienen und Wasserwege gerade im Transportbereich wäre sehr wichtig gewesen. Die herbe Kritik des Bundesumweltministeriums an den Plänen spricht hier Bände!“, so Susanne Menge. weiterlesen

Presse

  • Treffen zum Islamvertrag mit Ministerpräsident Weil

    Piel: Grüne wollen Vertrag noch in diesem Jahr unterzeichnen

    „Wir Grüne wollen den Islamvertrag noch in diesem Jahr unterzeichnen. Hierzu ist es wichtig, dass sich die Landesregierung zeitnah mit dem neuen Vorstand der Schura verständigt. Wir Grüne freuen uns auch darauf, Herrn Bilgen (Vorsitzender der Schura) bei uns in der Fraktion zum Gespräch begrüßen zu dürfen.“

  • Zukunftstag in der Grünen Fraktion

    Elke Twesten: Grüne erhöhen Frauenanteil im Parlament

    „Der Zukunftstag ist eine tolle Gelegenheit, junge Mädchen für Politik zu begeistern. Mir hat es viel Spaß gemacht, die Mädchen kennenzulernen und mit ihnen über Politik zu sprechen."

  • Finanzierung Atom-Ausstieg

    Miriam Staudte: Atomkonzerne nicht aus der Verursacherpflicht entlassen

    "Die unkalkulierbaren Kosten der Atommüll-Endlagerung werden für die Konzerne gedeckelt, zukünftige Kostensteigerungen muss der Steuerzahler tragen. Hier sehe ich keine Vorteile für den Staat, nur für die Energieversorger. Der atomrechtliche Grundsatz des Verursacherprinzip wird aufgeweicht.“

  • Ergebnisse der Ältestenratssitzung

    Tonne und Limburg: PUA muss Ereignisse seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien untersuchen

    „Mit der Ausweitung des Untersuchungszeitraums bis zum Beginn des syrischen Bürgerkriegs leisten wir einen wichtigen und sachdienlichen Beitrag zur Erfassung und Analyse der salafistischen Bewegung“, betonen die Koalitionspartner.

  • Sonderausschuss Patientensicherheit

    Thomas Schremmer: Nun geht es an die Umsetzung

    „Die Mitglieder des Sonderausschusses haben nun abschließend eine Vielzahl von Maßnahmen aus den Anhörungen identifiziert, mit denen die Patientensicherheit erhöht werden kann. Der Abschlussbericht fasst die Vorschläge zusammen. Dazu gehören unter anderem die verpflichtende Einführung von Arzneimittelkommissionen, Stationsapotheker in Krankenhäusern, Veränderungen bei der Leichenschau und anonyme Meldesysteme. Nun geht es an die Umsetzung!“