Anja Piel: Atomausstieg ist verfassungsgemäß
„Der Atomausstieg ist laut dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts eindeutig verfassungsgemäß. Entschädigungen sind ärgerlich, aber sie werden sich voraussichtlich in einem sehr überschaubaren Rahmen halten.“ weiterlesen
Anja Piel: Grüne Delegation für Toleranz und Gleichberechtigung
"Es gab bislang Wahlmänner und Wahlfrauen und jetzt gibt es eben auch mal was dazwischen. Für mich als Repräsentantin einer bunten Republik ist das eine große Ehre und für alle, die in diesen schwierigen Zeiten für Toleranz und Vielfalt kämpfen, ein kleiner Lichtblick," sagt Olivia Jones. weiterlesen
Anja Piel: Spannende Anregungen und gute Perspektiven
„Wir hatten heute eine sehr intensive und erfolgreiche Klausur. Die Fraktion begrüßt die von der Landesregierung gesetzten Schwerpunkte im Bereich Integration, Infrastruktur und Bildung. Die geplanten Vorhaben kommen zum richtigen Zeitpunkt. Wichtig für uns ist es, mit der politischen Liste programmatische Lücken zu schließen“, so Anja Piel. weiterlesen

Presse

  • Förderung der Sinti und Roma als anerkannte nationale Minderheiten

    Anja Piel: Niedersachsen stärkt Minderheitenrechte

    „Wir unterstützen damit das erstmalig in der Geschichte des Landes Niedersachsen aufgebaute Netzwerk aus zahlreichen Sinti und Roma-Vereinen. In Zeiten von wachsendem Antiziganismus halten wir es für wichtig, dass die Vereine bei ihrer Arbeit gegen die anhaltende Diskriminierung unterstützt werden“, so Anja Piel.

  • EU-Kommission schließt Evaluierung ab

    Hans-Joachim Janßen: Europäischer Naturschutz wirkt

    „Natura 2000 wirkt! Auch in Niedersachsen entsteht so ein Schutznetz für wildlebende Arten wie die Teichfledermaus, die Gelbbauunke oder den Luchs. Seltene Lebensräume wie naturnahe Eichen-Hainbuchenwälder oder Trockenrasen bleiben erhalten. Es ist ein Riesenerfolg für die Naturschutzbewegung, dass die EU die Bedeutung des europäischen Naturschutzes nun ausdrücklich anerkennt.“

  • Expertengremium zur Lehrerarbeitszeit

    Heiner Scholing: Niedersachen übernimmt bundesweite Vorreiterrolle

    „Gute Schule geht nur bei guten Arbeitsbedingungen auch für die Lehrerinnen und Lehrer. Das Land ist in der Verantwortung, für einen guten Arbeitsplatz in der Schule zu sorgen. Dabei geht es nicht nur um die Arbeitszeit, sondern auch um Lösungen für die besonderen Belastungen für Lehrkräfte“, so Heiner Scholing.

  • Rot-Grüne Radverkehrspolitik

    Susanne Menge: Investitionen in den Radverkehr sind Investitionen in die Zukunft

    „Die Kritik ist nicht gerechtfertigt. Fakt ist, dass unsere Radwege sich in einem vergleichsweise schlechten Zustand befinden und dringend ausreichend saniert werden müssen. Wir haben deshalb erstmals einen eigenen Haushaltstitel mit 5 Millionen Euro pro Jahr eingestellt.“

  • Urteil des Bundesverfassungsgerichts

    Anja Piel: Atomausstieg ist verfassungsgemäß

    „Der Atomausstieg ist laut dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts eindeutig verfassungsgemäß. Entschädigungen sind ärgerlich, aber sie werden sich voraussichtlich in einem sehr überschaubaren Rahmen halten.“