Landeshaushalt 2015 beschlossen - Schlusserklärung von Anja Piel
"Rot-Grün arbeitet konstruktiv, konzentriert und solide für ein gerechtes, ökologisches, weltoffenes Niedersachsen. Und das bilden wir auch in diesem Haushalt für 2015 ab", so Anja Piel. weiterlesen
Grüne: Friedensstadt Osnabrück setzt Willkommenzeichen
„Ich danke der Friedensstadt Osnabrück, dass sie dieses deutliche Willkommenszeichen setzt. Diese Haltung steht Niedersachsen gut zu Gesicht.“ weiterlesen
Polat: Willkommenskultur für Flüchtlinge stärken und Kommunen unterstützen
In den kommenden Wochen wird die grüne Landtagsfraktion unter dem Titel „Zuflucht & Nachbarschaft“ Asylbewerberheime und Gemeinschaftsunterkünfte von Flüchtlingen besuchen. "Angesichts gestiegener Flüchtlingszahlen wollen wir uns einen Überblick über die Situation im Lande verschaffen und ins Gespräch mit Flüchtlingen, Nachbarschaftsinitiativenund und den Verwaltungen kommen", so Filiz Polat. weiterlesen
Piel: Die Lust am Lesen wecken
Elf grüne Abgeordnete nehmen die Gelegenheit wahr, zum bundesweiten Vorlesetag am 21. November bei Kindern die Lust am Lesen zu wecken. Ins Leben gerufen wurde der Vorlesetag von der Stiftung Lesen, der Wochenzeitung »Die Zeit« und von der Deutsche Bahn Stiftung. weiterlesen
FAQ Moorschutz

Bargeld statt Wertgutscheine

Diese Landkreise haben bereits umgestellt:

Presse

  • » Migration & Teilhabe, Piel, Flüchtlingstour
    Niedersächsischer Flüchtlingsgipfel

    Piel: Integriertes Aufnahmemanagement muss kommen

    „Auch aus grüner Sicht ist ein Flüchtlingsgipfel das geeignete Format, den Dialog mit allen Beteiligten zu intensivieren. Ein Integriertes Aufnahmemanagement muss bei diesen Gesprächen eine große Rolle haben. Zudem freuen wir uns auf eine lebendige und konstruktive Diskussion zu den Themen ‚Bildung‘ und ‚Zugang zum Arbeitsmarkt‘. Das sind die Themen, bei denen wir den Kommunen bei der Integration vor Ort am meisten helfen können.“

  • » Haushalt & Finanzen, Heere
    Erbschaftssteuer-Entscheidung des BVerfG

    Heere: Erbschaftssteuer erhalten und zukunftsfähig ausgestalten

    „Das Urteil ist nun ein klarer Handlungsauftrag an die Bundesregierung. Gemeinsam mit den Ländern muss geklärt werden, wie eine wirtschaftspolitisch vernünftige Erbschaftssteuer aussehen kann, die nicht wie bisher große Betriebsvermögen überprivilegiert. Es bleibt dabei unser Ziel, kleine und mittlere Unternehmen nicht in der Substanz zu gefährden und Arbeitsplätze zu schützen“, so Gerald Heere.

  • » Piel
    Zum Tod von Ernst Albrecht

    Piel: Beispielloser Einsatz für Boat People bleibt unvergessen

    „Unser Mitgefühl gilt Ernst Albrechts Familie. Ernst Albrecht hat als Ministerpräsident Niedersachsen über viele Jahre hinweg geprägt. Trotz politischer Kontroversen bleibt vor allem sein beispielloser Einsatz für die sogenannten Boat People aus Vietnam unvergessen. Damit hat er in vorbildlicher Weise in einer Situation großer Not Flüchtlingen Zuflucht und Nachbarschaft geboten“, so Anja Piel.

  • » Bauen & Verkehr, Menge
    EU-Investitionsprogramm

    Menge: Dobrindt glaubt noch an den Weihnachtsmann

    „Kurz vor Weihnachten hat Bundesverkehrsminister Dobrindt olle Kamellen, die weder Wirtschaft noch Menschen dienen, aus verstaubten Schubladen hervorgekramt, und auf seine Wunschliste für den Weihnachtsmann Juncker geschrieben. Neben der Realisierung überflüssiger Großprojekte wie die A20, plant er, Flüsse zu vertiefen, obwohl das wegweisende Urteil zur Weservertiefung durch den Europäischen Gerichtshof erst noch aussteht.“

  • » Haushalt & Finanzen, Heere
    Personaleinsparungen des Landes

    Heere: Ausgaben begrenzen, aber nicht bei Bildung sparen

    "Wir Grüne unterstützen das von Finanzminister Schneider benannte Ziel, den seit 2013 entstandenen Stellenaufwuchs bis zum Ende der Legislaturperiode durch Einsparungen wieder zu kompensieren. Dieses Ziel kann durch wegfallende Aufgaben oder durch geringere Bedarfe, zum Beispiel aufgrund der demographischen Entwicklung, erreicht werden. Die altersbedingte Personalfluktuation ermöglicht es zudem, dies sozialverträglich umzusetzen."

Im Landtag

Themenspecial Asse