Grüne: Förderprogramm für Wohnraum muss auch Flüchtlinge berücksichtigen
„Eines der wichtigen Themen in den Kommunen ist die Flüchtlingssozialberatung/Kooperative Migrationsarbeit Niedersachsen (KMN). Diese gilt es weiterhin zu fördern und auszubauen. Bei unseren intensiven Gesprächen vor Ort in den Flüchtlingsunterkünften kam und kommt dies immer wieder zur Sprache.“ weiterlesen
Piel: Es geht um nicht mehr oder weniger als Tragfähigkeit
„Die Betonwände des Landtags können nur so tragfähig sein wie der Sanierungsplan selbst. Zweifellos müssen wir vom ursprünglichen Plan abweichen. Auf Grundlage des Urheber- und Denkmalschutzes sowie des Gutachtens des Baumanagements wollen wir weiterhin am Grundsatz ‚So viel wie nötig und so wenig wie möglich‘ festhalten. Dies gilt auch für den Kostenrahmen. Somit hat sich meine Fraktion heute einstimmig für die Sanierungsvariante B ausgesprochen.“ weiterlesen
Europäische Datenschutzgrundverordnung endlich umsetzen!
Das Motto in 2015 lautet: Let's create a better internet together! Wir unterstützen diese Initiative der Europäischen Kommission und wollen daran mitwirken, für einen verantwortungsbewussten Umgang mit personenbezogenen Daten im Internet zu werben. weiterlesen
Grüne: Geschichte bedeutet Verantwortung
Die grüne Landtagsfraktion gedenkt angesichts des 70. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers in Auschwitz und der Befreiung des Konzentrationslagers in Bergen-Belsen der Opfer des Nationalsozialismus weiterlesen

Presse

  • » Haushalt & Finanzen, Heere
    Reform der Erbschaftssteuer

    Heere: Fundamentalkritik der FDP ist unseriös

    „Die fundamentale Kritik der FDP hat ganz offensichtlich die Abschaffung der Erbschaftssteuer zum Ziel. Damit würde Niedersachsen anstelle von zusätzlichem Spielraum für Bildungsinvestitionen, sogar über 300 Millionen Euro an Einnahmen verlieren“, so Gerald Heere.

  • » Migration & Teilhabe, Migration & Teilhabe, Piel, Flüchtlingstour
    Niedersächsische Flüchtlingskonferenz

    Piel: Menschenrechtsbasierte Flüchtlingspolitik im Blick

    „Heute wurden im breiten Schulterschluss zwischen Land, Kommunen sowie den Verbänden und Initiativen, konkrete Verbesserungen beim Zugang zu Bildungsmaßnahmen und zur Inklusion in den Arbeitsmarkt von Anfang an erörtert. Insbesondere beim Thema Arbeitsmarktintegration zeigt sich, dass schon viel auf den Weg gebracht ist, es aber noch einer besseren Abstimmung der vielen Akteure bedarf“, so Anja Piel.

  • » Innen, Recht, Strafvollzug & Rechtsextremismus, Limburg, Demokratie und Recht
    SPD und Grüne beantragen Unterrichtung

    Limburg: Reibungslose Arbeit der Generalstaatsanwaltschaft Celle muss sichergestellt werden

    „Im Ausschuss wollen wir uns über mögliche disziplinarischen Verfahrensschritte gegen den Generalstaatsanwalt und Maßnahmen informieren lassen, die ergriffen werden, um jetzt eine möglichst reibungslose Arbeit der Generalstaatsanwaltschaft Celle sicherzustellen“, so Helge Limburg.

  • » Migration & Teilhabe, Flüchtlingstour, Piel, Schremmer, Topnews-Slider
    Niedersächsische Flüchtlingskonferenz

    Grüne: Förderprogramm für Wohnraum muss auch Flüchtlinge berücksichtigen

    „Eines der wichtigen Themen in den Kommunen ist die Flüchtlingssozialberatung/Kooperative Migrationsarbeit Niedersachsen (KMN). Diese gilt es weiterhin zu fördern und auszubauen. Bei unseren intensiven Gesprächen vor Ort in den Flüchtlingsunterkünften kam und kommt dies immer wieder zur Sprache.“

  • » Innen, Recht, Strafvollzug & Rechtsextremismus, Limburg, Demokratie und Recht
    Dauerattacke gegen Staatsanwaltschaft Hannover

    Limburg: Versuche der politischen Einflussnahme durch die CDU müssen aufhören

    „Politisch motiviert ist hier offensichtlich eines: die Dauerattacke von Jens Nacke auf die Niedersächsische Justiz.“

Im Landtag

Themenspecial Asse