Fraktionsklausur in Brüssel
Vom 8. bis zum 10. September war die Fraktion auf Klausur zu Besuch in Brüssel. Hier gibt es einen kleinen Überblick.
Grüne: So übernimmt man Verantwortung für Niedersachsen
Mit diesem Haushaltsentwurf schnürt Rot-Grün ein ganzheitliches Bildungspaket, stärkt den Klimaschutz und beschreitet weiterhin den Weg der sanften Agrarwende. So übernimmt man Verantwortung für die kommenden Generationen in Niedersachsen. weiterlesen
Polat: Neuausrichtung der Aufnahme und Unterbringung von Asylsuchenden
„Ich freue mich sehr über diese fundierten, wegweisenden Vorschläge für ein „integriertes Aufnahmemanagement“ von der Erstaufnahme in den Landeseinrichtungen bis zur Unterbringung in der Kommune und danke den Experten ganz herzlich für ihre Arbeit und ihr Engagement“, so Filiz Polat. weiterlesen
Grüne: Vom Feeling her eben doch nicht immer ein gutes Gefühl
„Viele fiebern derzeit bei der Fußball-WM mit, feiern und sind begeistert. Aber, um mal einen alten Fußballerspruch zu bemühen, vom Feeling her hab ich eben doch nicht immer ein gutes Gefühl. Fußball wird leider oft zur Plattform für Rassismus und Nationalismus. Auch und besonders deshalb finde ich es gut, dass Ben diesem Thema zusammen mit unserem sportpolitischen Sprecher Belit Onay auf den Grund geht.“ weiterlesen

Presse

  • » Umwelt & Natur, Janßen

    Janßen: Hessen muss K+S in die Verantwortung zwingen

    „Wenn man sich in Wiesbaden jetzt einen schlanken Fuß macht und nur verkündet, was nicht gemacht werden soll, stiehlt man sich aus der Verantwortung. Das spielt nur dem Unternehmen K+S in die Hände, das natürlich die billigste Lösung anstrebt und ihre Abwässer gerne auch weiterhin in Werra und Weser entsorgen würde. Das werden wir nicht hinnehmen.“

  • » Schule, Korter, Schule

    Korter: Viel Zustimmung für rot-grünen Antrag gegen Diskriminierung und Mobbing

    „Die Zielsetzung unseres Antrages wird nahezu ausnahmslos von den bislang eingegangenen Stellungnahmen ausdrücklich unterstützt. Insbesondere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler weisen darauf hin, dass es richtig und notwendig ist, einer Diskriminierung von Kindern und Jugendlichen in der Schule, aber auch von Lehrkräften aufgrund ihrer sexuellen und geschlechtlichen Orientierung entgegenzuwirken.“

  • » Atom & Energie, Soziales & Gesundheit, Umwelt & Natur, Twesten, Regionales

    Twesten: Rot-Grün beantragt Unterrichtung im Sozialausschuss

    „Die Zahlen des Epidemiologischen Krebsregisters Niedersachsen (EKN) werfen viele ungeklärte Fragen auf, die in den nächsten Wochen Gegenstand weiterer Untersuchungen sein müssen. Es ist insbesondere dem Engagement der Bürgerinitiativen vor Ort zu verdanken, dass das Thema der erhöhten Krebsraten nun gründlich aufgearbeitet wird“, so Elke Twesten.

  • » Atom & Energie, Staudte, Regio Atomkraft

    Staudte: Betreiber müssen Kosten für Rückbau und Atommüll-Entsorgung offenlegen

    „Die Verzögerungen beim Rückbau des AKW Stade zeigen, dass immer wieder unerwartete Ereignisse eintreten können, die zu Verzögerungen und Kostensteigerungen führen. Die Betreiber müssen verpflichtet werden, die Kostenkalkulationen für jedes Atomkraftwerk offenzulegen und regelmäßig zu aktualisieren. Kostensteigerungen müssen von den Betreibern getragen werden, dies muss rechtlich durch eine Nachschuss-Pflicht verankert werden.“

  • » Europa & Eine Welt, Heere

    Heere: TTIP und CETA stoppen – Jetzt erst recht!

    „Die Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative durch die Kommission ist ein Affront gegen die Bemühungen, Europa demokratischer zu machen und den BürgerInnen eine aktivere Rolle zuzuweisen. Die neue EU-Kommission ist aufgerufen, diese Fehlentscheidung ihrer Vorgängerin zu korrigieren.“

Im Landtag

Aktionen & Kampagnen

Themenspecial Asse
Nazistrukturen in Niedersachsen - Alle Infos auf www.infos-gegen-nazis.org/
Themenspecial Stallbauboom