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Atomausstieg

Atomkraftwerk Emsland früher vom Netz nehmen!

Es ist energiepolitischer Irrsinn, dass dieses AKW noch immer mit Volldampf läuft. Atomenergie verstopft unsere Netze.

Anträge & Reden

Landtagssitzung vom 16. - 18. Mai

Hier stellen wir die grünen Schwerpunkte der dreitägigen Landtagssitzung vor.

Gratulation!

"Bad Nenndorf ist bunt" erhält Bundesverdienstkreuz

Ein wunderbares Signal, dass der jahrelange Einsatz für Demokratie und Toleranz nun mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt wird!

Zukunftstag 2018

Imke Byl: Nicht nur am Zukunftstag: Mehr Frauen in die Politik

Mit dem Zukunftstag wollen wir Mädchen in ihrem Interesse für Politik bestärken und zeigen, dass auch sie in der Politik gebraucht werden.

Rad- und Fußverkehr

Sicherheit durch Abbiegeassistenzsysteme und bodentiefen Fenstern

Wir fordern in einem Antrag die Landesregierung auf, sich für die verpflichtende Einführung dieser Systeme einzusetzen.

Weideprämie

Otte-Kinast muss Blockadehaltung aufgeben!

Die Weidehaltung erhält unser artenreiches und klimaschützendes Grünland und ist zur Pflege der Deiche dringend notwendig.

Grüner Fokus

Pressemeldungen & Statements

Pressemeldung Nr. 86 vom

Anhörung Kitagesetz Julia Hamburg: Wenn Atempause, dann jetzt – Moratorium für das Kitagesetz

Das Kitagesetz ist in der Anhörung krachend durchgefallen: übereilt, unausgegoren und an den Bedarfen vorbei. Die Kitas brauchen dringend eine Offensive für mehr Personal und mehr Qualität. Beides droht bei Rot-Schwarz unter die Räder zu geraten.

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Julia Willie Hamburg
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Pressemeldung Nr. 84 vom

Drohende Fahrverbote Anja Piel: GroKo verpasst den Einsatz – jetzt für gesunde Luft sorgen!

„Hamburg sieht sich als erstes Bundesland im Kampf gegen dicke Luft gezwungen, Fahrverbote auszusprechen. Wenn wir hier in Niedersachsen ernsthaft verhindern wollen, dass Straßen gesperrt werden, dann müssen als ersten Schritt in die richtige Richtung Ministerpräsident...

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Anja Piel
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Pressemeldung Nr. 83 vom

Verfassungsschutzbericht Helge Limburg: Manipulation von Wahlen in Niedersachsen nicht zulassen

Es gehört offenbar grundsätzlich zur Strategie des russischen Geheimdienstes, Wahlen in anderen Ländern zu manipulieren. Der Verfassungsschutz muss einen Schwerpunkt darauf legen, demokratische Prozesse in Niedersachsen vor Manipulationen durch ausländische...

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Helge Limburg
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Pressemeldung Nr. 82 vom

„Kita-Gipfel“ Julia Hamburg: Land muss Dritte Kraft finanzieren – andernfalls droht Chaos

„In Sachen Kitabeitragsfreiheit stehen die Zeiger fünf vor zwölf. Auf der einen Seite gibt es schon jetzt zu wenig Personal, auf der anderen Seite verschärfen die kommende Beitragsfreiheit und die Übertragung zusätzlicher Aufgaben an die Kitas die Personalsituation noch...

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Pressemeldung Nr. 81 vom

Eingliederungshilfe Anja Piel: Endlich Planungssicherheit nach langer Hängepartie

„Ich freue mich, dass die Landesregierung sich nun endlich darauf verständigt hat, das bereits unter Rot-Grün erarbeitete Konzept zur Neuregelung der Eingliederungshilfe umzusetzen. Nach monatelanger Hängepartie erhalten Menschen mit Behinderungen in Niedersachsen nun...

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Anja Piel
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Statement Belit Onay zum Polizeigroßeinsatz in Hitzacker

Die Berichte über den Vorfall in Hitzacker sind besorgniserregend. Einschüchterungsversuche und Wildwest-Methoden lassen sich durch nichts rechtfertigen und verurteilen wir aufs Schärfste.

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Belit Nejat Onay
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Pressemeldung Nr. 80 vom

Ministerin Otte-Kinast wildert in fremdem Revier Christian Meyer: ‚Einfach mal einen Wolf abknallen‘ ist Aufruf zu Straftaten

„Die Rückkehr des Wolfes nach Niedersachsen ist eine Erfolgsgeschichte und wird von der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung begrüßt. Ein Einbrechen der Tourismuszahlen wegen des Wolfes ist überhaupt nicht belegt. Im Gegenteil: Gerade in der Lüneburger Heide steigt die...

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Christian Meyer
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Statement Miriam Staudte zur Gemeinnützigkeit von Tierschutzorganisation

Statt diejenigen zu bestrafen, die regelmäßig massive Verstöße gegen den Tierschutz und schlimmste Fälle von Tierquälerei offenlegen, sollten FDP und Frau Otte-Kinast erklären, wie die wirklichen Missstände in den Ställen in den Blick genommen und verhindert werden...

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Miriam Staudte
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Pressemeldung Nr. 79 vom

Datenschutzgesetz Helge Limburg: Rot-Schwarz schränkt Bürgerrechte massiv ein

Unter dem Deckmantel der Umsetzung europäischen Rechts werden Betroffenenrechte im Datenschutz ebenso eingeschränkt wie die Befugnisse der Landesdatenschutzbeauftragten. Stattdessen werden die Rechte der Sicherheitsbehörden zur Datenweitergabe erheblich ausgeweitet.

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Helge Limburg
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Tweets unserer MdL

Terminkalender

7.6.2018 10:30 Uhr – 8.6.2018 21:00 Uhr

Veranstaltung Fraktion on Tour durch den Nordosten Niedersachsens

Die Grüne Landtagsfraktion ist on Tour und macht für einen Abendempfang Halt im Harburger Land.

7.6.2018 11:00 Uhr – 8.6.2018 23:00 Uhr

Veranstaltung Fraktion on Tour durch Westniedersachsen

Die Grüne Landtagsfraktion ist on Tour und bereist dabei auch den Westen Niedersachsens.

 

23.6.2018   10:30 – 17:00 Uhr

Veranstaltung Klimakongress: Es geht ums Ganze! Klimaschutz einfach machen.

Wie sieht lokaler Klimaschutz aus und wie wird er zum Erfolg? Das wollen wir auf unserem Klimakongress zusammen mit den Initiativen, kommunalpolitisch Aktiven und hoffentlich vielen Interessierten herausfinden.

12.9 – 14.9.2018

Sitzung des Landtags vom 12. - 14. September 2018

u.a. voraussichtlich 1. Beratung Haushalt