Anhörung zur Schulgesetznovelle:Scholing: Breite Zustimmung in der ersten Runde gibt dem Schulgesetz Rückenwind
„Anders als zu schwarz-gelben Zeiten wurden die Verbände frühzeitig in die Beratung der Schulgesetznovelle einbezogen, bereits im Vorfeld der Einbringung in den Landtag wurden die Verbände seitens des Kultusministeriums beteiligt. Die Mitwirkung von Beginn an und die dreitägige Anhörung im Ausschuss sorgen dafür, dass die Novellierung des Schulgesetzes im Land breit getragen wird."
Darum geht’s
Heute (13. März 2015) begann im Kultusausschuss das Anhörungsverfahren zur Niedersächsischen Schulgesetznovelle. Angehört wurden unter anderem der Landeselternrat, der Landesschülerrat sowie der Philologenverband Niedersachsen.
Das sagen die Grünen
Heiner Scholing, schulpolitischer Sprecher
„Anders als zu schwarz-gelben Zeiten wurden die Verbände frühzeitig in die Beratung der Schulgesetznovelle einbezogen, bereits im Vorfeld der Einbringung in den Landtag wurden die Verbände seitens des Kultusministeriums beteiligt. Die Mitwirkung von Beginn an und die dreitägige Anhörung im Ausschuss sorgen dafür, dass die Novellierung des Schulgesetzes im Land breit getragen wird. Ich freue mich, dass so viele Verbände die angestrebten Verbesserungen nicht nur unterstützen, sondern auch explizit loben. Das gibt dem neuen Schulgesetz Rückenwind.“
„Wir kehren zum Abitur nach 13 Schuljahren zurück – soll das etwa eine Schwächung der Gymnasien sein? Der Philologenverband hat mit seiner Kritik, die Gymnasien würden durch die Schulgesetznovellierung geschwächt, wenig überzeugt. Der Versuch großer Polemik statt hinterlegter Aussagen ist nicht aufgegangen und widersprach der Einschätzung der anderen Verbände, die heute angehört wurden. Nicht nur für die Abschaffung des Turbo-Abis, auch für den Weg der Landesregierung im Bereich der Inklusion gibt es eine große Unterstützung der Akteure, ohne bei letzterem die Augen vor den Herausforderungen zu verschließen.“
„Uns ist bewusst, dass auch weiterhin Stellschrauben nachgezogen werden müssen, schließlich sind Strukturreformprozesse immer eine Reaktion auf gesellschaftliche Veränderungen. Wir wollen dafür sorgen, dass unsere Bildungslandschaft den Ansprüchen von heute und morgen gewachsen ist – daher nehmen wir den Beteiligungsprozess und sinnvolle Vorschläge der Verbände sehr ernst. Strukturreformen alleine sind wenig wert, wenn sie nicht mit Inhalten gefüllt und breit getragen werden.“
Zum Hintergrund
Die rot-grüne Landesregierung hat am 18. Februar 2015 den Entwurf für eine große Schulgesetznovelle in den Landtag eingebracht. Das Gesetz nimmt Stress aus der Schule und liefert einen wesentlichen Beitrag zu mehr Qualität, mehr Vielfalt und mehr Bildungsgerechtigkeit. Die wichtigsten Änderungen im Schulgesetz sind die Rückkehr zum Abitur nach 13 Schuljahren, die Erleichterung der Genehmigung von neuen Gesamtschulen sowie die Weiterentwicklung der Inklusion. In den nächsten Sitzungen des Kultusausschusses werden weitere Anhörungen zur Schulgesetznovelle mit den beteiligten Verbänden stattfinden. Mehr Informationen zum neuen Schulgesetz: www.gltn.de/schulgesetz