Konstruktive Debatte im Umweltausschuss:GRÜNE zum 12-Punkte-Plan zur Rückholung des Asse-Atommülls
„Ich bin optimistisch, dass wir zu einem gemeinsamen Vorgehen kommen können", so Stefan Wenzel. Zwar gäbe es in einzelnen Punkten noch unterschiedliche Einschätzungen und Gewichtungen, aber keine unüberwindbaren Hürden.
Als "konstruktiv" hat der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel die Diskussion über einen 12-Punkte-Plan für die Rückholung des Atommülls aus der Asse in der heutigen (Montag) Ausschusssitzung bezeichnet. "Ich bin optimistisch, dass wir zu einem gemeinsamen Vorgehen kommen können", sagte der Grünen-Politiker nach der Beratung. Zwar gäbe es in einzelnen Punkten noch unterschiedliche Einschätzungen und Gewichtungen, aber keine unüberwindbaren Hürden.
Wenzel: "Alle Beteiligten sind sich einig, dass eine deutliche Beschleunigung bei der Sanierung der Asse notwendig ist." Die Sprecher der Fraktionen wollen sich nun über Inhalt, Rahmen und Zeitplan verständigen. Der 12-Punkte-Plan sieht eine dauerhafte Unterstützung und eine wissenschaftliche Beratung der Begleitgruppe Asse II vor. Notwendige Schritte zur Rückholung sollen weitestgehend parallel angegangen werden. Eine Präzisierung im Atomgesetz, die sogenannte "Lex Asse", soll bis zum Sommer vorliegen und zwischen allen Beteiligten abgestimmt werden. Ziel ist es, den Planungsaufwand bei der Sanierung der Altlast bei höchstmöglicher Sicherheit zu reduzieren. Auch die Finanzierung muss langfristig durch Verpflichtungsermächtigungen abgesichert werden. Um Befürchtungen aus der Region zu begegnen, hält der Grünen-Politiker auch eine höhere Pumpenleistung für den Fall unkontrollierter Wasserzuflüsse für erforderlich.