
Grüne Erfolge
Rot-Grüne Bilanz seit 2013
Mit der Abschaffung der Studiengebühren in Niedersachsen und der Reform des Niedersächsischen Hochschulgesetzes (NHG) haben wir zwei zentrale Wahlversprechen eingelöst und die Wissenschaftslandschaft in Niedersachsen langfristig gut für die Herausforderungen der Zukunft aufgestellt.
- Studiengebühren abgeschafft: Gleichzeitig haben wir eine Kompensierung in voller Höhe durch das Land mit der Einführung der Studienqualitätsmittel sichergestellt.
- Reform des Niedersächsischen Hochschulgesetzes (NHG): Studierende bekommen mehr Beteiligungs- und Mitspracherechte, die Senate der Hochschulen, die Promovierenden und die Gleichstellungsbeauftragten wurden gestärkt.
- Wohnsituation verbessert: Wir haben zusätzlich Mittel von über 16 Millionen Euro wurden für studentisches Wohnen bereitgestellt.
- Neustart der Landeszentrale für politische Bildung: Nachdem Schwarz-Gelb sie abgeschafft hatte, gibt es sie nun endlich auch wieder in Niedersachsen. Unter dem Dach des grünen Wissenschaftsministeriums erfährt politische Bildung eine längst überfällige Wertschätzung und Vernetzung.
- Nachhaltige Stärkung: Wir binden Kulturverbände und Einrichtungen der Soziokultur besser in Entscheidungsprozesse ein.
- Kultur absichern: Einmalige finanzielle Zusagen der Vorgängerregierung im Kulturbereich haben wir verstetigt, Tarifsteigerung übernommen und darüber hinaus zusätzliche dringend notwendige Mittel insbesondere im investiven Bereich bereitgestellt.