Verkehr & Mobilität

GRÜNE ERFOLGE

Rot-Grüne Bilanz seit 2013

Rot-Grüne Bilanz seit 2013:

  • Gordischer Knoten gelöst – Statt Y-Trasse jetzt Alpha E!
    Über Jahrzehnte hatte sich die Diskussion über die Schienenverbindung im Hafenhinterland verhärtet und scheinbar unüberwindbare Fronten entstehen lasse. Rot-Grün ist es mithilfe einer erfolgreichen Bürgerbeteiligung gelungen, den gordischen Knoten zu lösen. Das Dialogforum Nord hat sich mit breiter Mehrheit für die sogenannte Alpha-E-Lösung entschieden. Rund 2,5 Milliarden Euro sind dafür im neuen Bundesverkehrswegeplan vorgesehen. Jetzt kann es losgehen!
  • Mehr Bahn fahren – Reaktivierung von Strecken und Haltepunkten
    Nach Stilllegungen in den Jahren unter Schwarz-Gelb setzt Rot-Grün wieder auf die Stärkung des Schienenverkehrs: Mindestens drei nicht mehr genutzte Strecken reaktiveren wir so schnell wie möglich für den Personenverkehr. Zusätzlich nehmen wir Haltepunkte wieder ans Netz, die ersten im Jahr 2017.
  • Mehr Geld für den ÖPNV
    Wir haben dafür gesorgt, dass wieder mehr Entflechtungsmittel in den Öffentlichen Nahverkehr fließen. Schrittweise haben wir die Mittel von der Straße zum ÖPNV umgeschichtet, so dass von 2017 an 60 Prozent der jährlich 123 Millionen Euro hier verausgabt werden können.
  • Moderne Busflotte schont das Klima
    Mit einem Busbeschaffungsprogramm unterstützen wir die Verkehrsunternehmen, moderne und umweltverträglichere Fahrzeuge anzuschaffen.
  • Bürgerbusse machen mobil
    In der Fläche lässt sich der klassische ÖPNV wirtschaftlich aufgrund des demografischen Wandels schwer finanzieren. In Ergänzung zum ÖPNV-Angebot haben sich in Niedersachsen eine Reihe engagierter Initiativen gebildet, die Mobilitäts-Lücken in gering besiedelten Regionen durch Bürgerbusse ergänzen. Die Förderung dafür hat Rot-Grün seit 2013 massiv gesteigert – in den vergangenen vier Jahren haben wir 50 Fahrzeuge mit 3 Millionen Euro gefördert. In den zehn Jahren zuvor unter Schwarz-Gelb waren es nur 1,74 Millionen Euro für 36 Fahrzeuge.
  • Mit dem Rad Richtung Zukunft
    Wir Grünen haben die Radverkehrspolitik in Niedersachsen ein ganzes Stück nach vorn gebracht – das Radwegenetz an Landesstraßen umfasst 4.500 Kilometer und nimmt damit im Vergleich mit den anderen Bundesländern einen Spitzenplatz ein. Wir schützen Kinder – deswegen bevorzugen wir den Neubau von Radwegen an Kindertagesstätten und Schulen und entlang der Wege, die zu den Einrichtungen führen. Der Berufsradverkehr braucht Radschnellwege – nur so schaffen wir eine attraktive Alternative zum Auto: Dafür setzen wir mehr als 13 Millionen Euro allein in den Jahren 2017 und 2018 ein.
  • Tempo 30 auch auf Hauptstraßen
    Unter unserem maßgeblichen Einfluss wird Niedersachsen die Einführung von Tempo 30 auf innerstädtischen Hauptverkehrsstraßen testen. Ziel ist es anhand von Modellprojekten herauszufinden, inwieweit Tempo 30 Lärm und Luftverschmutzung verringern und die Sicherheit erhöhen kann.
  • Neues Nahverkehrsgesetz – sicherer ÖPNV und Geld für kluge Mobilitätskonzepte
    Mit der Novelle des NNVG ist uns der ganz große Wurf gelungen – trotz zurückgehender Schülerzahlen sind wir unserer Verantwortung gegenüber den 856.000 Schülerinnen und Schülern, den 133 Verkehrsunternehmen und rund 12.000 Beschäftigte in Niedersachsen gerecht geworden und haben die Ausgleichszahlungen für den ÖPNV sichern können. Zusätzlich haben wir eine zweite Fördersäule über 20 Millionen Euro eingeführt, mit denen die Aufgabenträger vor Ort Mobilitätskonzepte entwickeln und umsetzen können. Außerdem haben wir die Schieflage des Zweckverbandes Großraum Braunschweig korrigiert.