Themenspecial

Gemeinsam gegen Corona

Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln!

Krankenhäuser und Kliniken, Ärzt*innen und Pflegekräfte arbeiten bereits über das Limit hinaus. Jetzt sind alle gefragt, Verantwortung zu übernehmen.

- Julia Willie Hamburg, Fraktionsvorsitzende -

1. Mehr Wert

Systemrelevante Berufe – insbesondere Pflegefachkräfte – aufwerten, das gilt insbesondere für Arbeitsbedingungen und Bezahlung.

2. Infektionsketten vermeiden

Kontaktverfolgung gewährleisten – Kommunen personell unterstützen, die Eigenverantwortlichkeit eines*einer jeden bei der Kontaktverfolgung und Einhaltung der Regeln deutlich machen. Die Suche nach dem Patient Null muss darüber hinaus weiter Priorität haben.

3. Testen, testen, testen:

Eine neue Teststrategie auflegen, die auch die Bildungseinrichtungen mitdenkt und den Einsatz von Schnelltests auch über den Gesundheitsbereich hinaus schnellstmöglich vorantreibt. Auch die Digitalisierung muss in diesem Bereich großgeschrieben werden.

4. Vorausschauend agieren

Transparente und verständliche Maßnahmen festschreiben – und durch nachvollziehbare Kriterien die Planbarkeit und die Akzeptanz erhöhen.

5. Sicher Leben – Angst nehmen:

Perspektiven für ein Leben mit Corona entwickeln – Best Practice Modelle bekannt machen, der Angst begegnen, einen Niedersächsischen Pandemierat einrichten sowie über das Sondervermögen niedrigschwellig Unternehmen, aber auch Vereine und Einrichtungen bei der Pandemiesicherung unterstützen.

6. Demokratie Leben

Parlamente endlich konsequent beteiligen und sowohl im Land als auch in den Kommunen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass auch bei steigenden Infektionszahlen parlamentarische Beteiligung in Räten, Kreistagen und Landtag als kritische Infrastruktur gewährleistet bleibt. Wir brauchen einen gesetzlichen Rahmen.

7. Realitäts-Check einziehen

Verbände und Praktiker*innen einbeziehen, um die Maßnahmen praxistauglich zu gestalten.

8. Konjunktur ankurbeln

Mit dem Niedersachsenfonds ein sozial-ökologisches Konjunktur- und Investitionsprogramm auf den Weg bringen, das notwendige Investitionen auch für die Zukunft sichert und einen nachhaltigen gemeinwohlorientierten Aufschwung vorantreibt.

9. Lüften ist das A und O:

Ein Landesprogramm für Lüftungsanlagen und –Konzepte in öffentlichen Gebäuden auflegen.

10. Soziale Schieflage jetzt beenden

Kommunen finanziell unterstützen, um Frauenhäuser, Obdachlosenunterkünfte, Beratungsangebote, Tafeln, aber auch Jugend-, Senioren- sowie Geflüchtetenarbeit und weitere gesellschaftliche Angebote vor Ort pandemiefest zu sichern. Das gilt auch für Teilhabemöglichkeiten und Besuchsrechte, um Einsamkeit und Isolierung aktiv zu begegnen.

11. Arbeit sichern, aber sicher

Ob Schlachthöfe, Paketdienstleister oder Versandhandel: Arbeitnehmerschutz großschreiben – Infektionsschutz am Arbeitsplatz sichern.

12. Bildung hat Priorität

Infektionsschutz an Schulen und Kitas umsetzen – Abstand und Lüften gewährleisten, Schulalltag entzerren, außerschulische Lernorte hinzuziehen und auch den Schüler*innentransport mitdenken, Digitalisierung vorantreiben.

13. Familien nicht erneut vergessen:

Schul- und Kitaschließungen finanziell und arbeitsrechtlich absichern, Betreuung und Teilhabe sichern, Lernorte für Kinder aus finanzschwachen Familien schaffen.

14. Kultur ist systemrelevant

Ein Landesprogramm für Kulturschaffende und Soloselbstständige nach Baden-Württembergischen Vorbild auflegen, solange der Bund seiner Verantwortung hier nicht gerecht wird.

15. Gleichberechtigung auch in der Krise

Die Geschlechterperspektive der Corona-Pandemie mitdenken und aktiv Maßnahmen ergreifen.

Pressemeldungen zum Thema Corona

Grüne: Debatte über weitreichende Corona-Maßnahmen gehört in den Landtag – Opposition beantragt Sondersitzung nach Bund-Länder-Spitzengespräch

Erstmals soll das schon im Januar versprochene bundesweite Corona-Stufenkonzept für Einschränkungen und Lockerungen auf den Weg gebracht werden. Die Umsetzung eines solchen weitreichenden Plans in Niedersachsen muss unter Einbindung des Landtags geschehen.

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Julia Willie Hamburg
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Grüne unterstützen Initiative für mehr öffentliche Investitionen – Landesregierung muss Blockadehaltung aufgeben

Niedersachsen schiebt einen enormen Investitionsstau vor sich her. Ob Schulen, Radwege, Straßen, digitale Infrastruktur, Hochschulen, Klimaschutz – wohin man schaut, fehlt das Geld für Sanierung und Modernisierung. Die Landesregierung muss sich endlich der Realität...

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Abschlussbericht Enquete Gesundheit Janssen-Kucz: Chancen auf Neuausrichtung zugunsten von Patienten und Personal nicht ausreichend genutzt

Vieles, was am Anfang kontrovers diskutiert wurde, bekam durch Corona einen ganz anderen Stellenwert. Deutlich wurde, dass unser Gesundheitssystem weg kommen muss von der Ökonomisierung auf dem Rücken der Beschäftigten und Patient*innen hin zu einer bedarfsgerechten...

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Statement Grüne: Kehrtwende des Kultusministers überfällig – Schnelltests für Schüler*innen müssen jetzt zügig vorbereitet werden

„Nur eine Woche nach der Festlegung, lediglich Lehrkräften und sonstigem Personal an Schulen Tests anzubieten, kommt jetzt die Kehrwende.“

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Pressemeldung Nr. 18 vom

Grünen-Fraktion legt Entschließungsantrag zum Stufenplan vor Grüne: Stufenplan braucht umfassendes Begleitprogramm – Damit Lockerungen nicht in den nächsten Lockdown führen

Im Zuge der Erfahrungen der letzten Monate wird immer deutlicher, wie notwendig und überfällig es ist, dass es einen vorausschauenden und nachvollziehbaren Umgang mit der Corona-Pandemie gibt.

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Statement Grüne: Corona-Stufenplan für Schulen und Kitas braucht mehr Begleitmaßnahmen für Pandemie-Schutz – Festhalten an Normalität bei Versetzungen ist irreal

Mit der 10-Punkte-Agenda für Schulen und Kitas holt die Landesregierung mühsam auf und bleibt dennoch den entscheidenden Schritt hinter der Entwicklung zurück. Die Agenda ist im Kern ein Stufenplan mit Lockerungen und Regulierungen in einer Pandemie, die noch lange...

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Pressemeldung Nr. 12 vom

Stufenplan muss alle sozialen Gruppen im Blick haben Grüne: SPD und CDU blockieren breite Beteiligung zu Corona-Stufenplan

SPD und CDU haben am Donnerstag (4.2.) im Sozialausschuss eine breite Beteiligung an der Beratung des Corona-Stufenplans überraschend abgelehnt.

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Pressemeldung Nr. 11 vom

Grüne fordern breite Beteiligung zum Corona-Stufenplan der Landesregierung – Antrag für eine öffentliche Anhörung

Die Grünen fordern vor einer Entscheidung über den Corona-Stufenplan der Landesregierung eine breite öffentliche Diskussion über die Maßnahmen und deren Konsequenzen.

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Statement Grüne: Stufenplan braucht umfangreiches Begleitprogramm – Regierung klammert soziale Folgen aus

Die Landesregierung hat am Dienstag ihren seit längerem versprochenen Stufenplan für die Corona-Pandemie vorgestellt.

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Statement Grüne: Eine langfristige Strategie gegen die Corona-Pandemie braucht mehr als Stufenplan mit Lockerungsvorgaben

Ein verlässlicher Stufenplan für Lockerungen, aber ebenso für Verschärfungen je nach Infektionsgeschehen ist überfällig und sollte an bundesweit einheitlichen Maßstäben ausgerichtet sein. Doch eine Liste mit Lockerungen und Verschärfungen allein macht unser Land noch...

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Pressemeldung Nr. 9 vom

Grüne fordern vom Land Programm zur schnelleren Nachverfolgung von Corona-Mutationen Meta Janssen-Kucz: Ohne entschiedenen Kampf gegen die Corona-Varianten sind Lockerungsdebatten sinnlos

Es reicht nicht, vor allem vor den hochansteckenden Corona-Varianten zu warnen. Wenn wir ernsthaft für den geplanten langfristigen Stufenplan über Lockerungspläne nachdenken wollen, müssen wir gleichzeitig mehr gegen die Virus-Mutationen tun. Es ist notwendig, schnell...

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Statement Grüne: Frust mit Ansage beim Start der Vergabe von Impfterminen

Mehr als eine Woche lang hat die Landesregierung die Startprobleme bei der Vergabe der Impftermine angekündigt. Und genauso ist es am Donnerstag gekommen. Dabei hätte das verantwortliche Sozialministerium einige der Probleme vermeiden können.

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Meta Janssen-Kucz
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Statement Grüne: MP Weil hält zu viel Abstand zu den Problemen – Krisenmanagement muss Chefsache sein

Symptomatisch ist das Agieren des Regierungschefs zu einer langfristigen Strategie zum Umgang mit Corona. Die ist seit langem gefordert worden, schließlich wurde sie auch noch für 2020 in Aussicht gestellt. Diese Woche hieß es immer noch, es werde weiterhin daran...

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Statement Grüne: Bestmöglichen Gesundheitsschutz für alle möglich machen – medizinische und FFP2-Masken sofort zur Verfügung stellen

„Gerade vor dem Hintergrund der Ausbreitung von Mutanten des Corona-Virus ist es richtig und sinnvoll, für alle den besten und wirksamsten Schutz sicherzustellen.“

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Meta Janssen-Kucz
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Statement Eva Viehoff zu TOP 16, Landtagssondersitzung „Geduld, Rücksicht und Solidarität – Infektionsschutz am Arbeitsplatz weiter verbessern.“

Mobiles Arbeiten ist ein sehr wirksames Instrument zur Bekämpfung der Pandemie und ihrer Auswüchse. Deswegen ist der Schlingerkurs der Landesregierung unverantwortlich, zuerst bei der Wirtschaft auf Freiwilligkeit zu setzen und jetzt plötzlich doch die...

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Eva Viehoff
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Statement Volker Bajus: Kinder brauchen Kinder – „Kein-Freund-Regel“ muss geändert werden

Mit der monatelangen Schließung von Kita und Schule drohen viele Kinder zu vereinsamen und aus dem Blick zu geraten. Die Ein-Freund-Regel bei privaten Kontakten bleibt für viele Kinder eine Kein-Freund-Regel. Sinnvoller als diese Kontaktbeschränkungen für den Moment...

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Volker Bajus
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Statement Volker Bajus: Landesregierung muss Schulen und Kitas endlich pandemiesicherer machen

„Kinder und Jugendliche, Lehrerinnen und Lehrer und auch die Eltern erwarten klare Perspektiven und mehr Engagement von der Landesregierung, damit Schulen und Kitas endlich pandemiesicherer werden.“

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Pressemeldung Nr. 6 vom

Grüne fordern kinderfreundlichere Corona-Kontaktregeln und soziale Hilfen für Familien Volker Bajus: Kinder brauchen Kinder - auch in der Pandemie

Konsequente Lockdown-Regeln waren und sind das Gebot der Stunde. Aber sie müssen wirksam, nachvollziehbar und umsetzbar sein. Für Familien und ihre Kinder sind die Kontaktbeschränkungen leider realitätsfremd. Mit der monatelangen Schließung von Kita und Schule drohen...

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Volker Bajus
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Pressemeldung Nr. 5 vom

Meta Janssen-Kucz: Effiziente Pandemiebekämpfung durch Ausweitung der Teststrategie

„Der Kampf gegen die Pandemie muss über den Lockdown hinaus effizienter werden. Allein mit Kontaktbeschränkungen – und seien sie auch noch so hart – wird sich die Verbreitung der Corona-Viren nicht aufhalten lassen.“

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Meta Janssen-Kucz
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Statement Julia Willie Hamburg: Landesregierung verursacht sehenden Auges Chaos für die Grundschulen - Schulen brauchen verlässlichere Krisen-Konzepte

Statt auf das anstehende Bund-Länder-Spitzentreffen zu warten, sind die Grundschulen Montag in den Wechsel-Unterricht geschickt worden. Jetzt wird wieder geändert. Niedersachsen schiebt die schwierige Entscheidung auf die Eltern ab, ob ihre Kinder in die Schule gehen...

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Statement Grüne: Lockdown-Maßnahmen konsequent umsetzen – Soziale Härten und Belastungen von Familien bei Kontaktbeschränkungen auffangen

„Die Fortsetzung des Lockdowns ist im Grundsatz völlig richtig. Es braucht jetzt konsequente und wirksame Maßnahmen zur Kontaktreduzierung, um die Infektionszahlen deutlich zu senken.“

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Statement Grüne wollen mehr Eigenverantwortung bei Kontaktnachverfolgung

Die engagierten Beiträge der Fachleute machen deutlich, wie wichtig neben staatlichen Vorgaben gegen Corona die Eigenverantwortung aller ist. So war es ein Fehler, dass die Landesregierung immer nur die staatliche Kontaktnachverfolgung im Blick hatte.

Foto von Helge Limburg

Helge Limburg
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Statement Grüne: Begrüßen Kursschwenk der Landesregierung für mehr Home-Office – Zu vielen anderen Corona-Maßnahmen bleibt Landesregierung zu passiv

„Der Kursschwenk der Landesregierung beim Home-Office kommt gerade noch rechtzeitig vor dem Corona-Spitzentreffen bei der Kanzlerin.“

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Pressemeldung Nr. 3 vom

Grünen-Forderungen an MP Weil vor Corona-Spitzentreffen „Höchste Zeit für mehr Arbeitsschutz und neue Teststrategie – Familien nicht länger aus dem Blick verlieren“

Die anhaltend hohen Infektionszahlen sind besorgniserregend. Es wird aber auch deutlich, dass die Menschen zurecht gerade jetzt schlüssige und wirksame Maßnahmen und deren ebenso konsequente Umsetzung erwarten. Dies ist die Landesregierung von Ministerpräsident Weil bis...

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Julia Willie Hamburg
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Land nutzt für Impf-Info Adresslisten eines Paketdienstes Meta Janssen-Kucz: Völlig absurd und nicht mehr nachvollziehbar – Alle älteren Menschen müssen verlässlich über das Impfen informiert werden

„Das ist doch völlig absurd und nicht mehr nachvollziehbar. Um die über 80-Jährigen in Niedersachsen darüber zu informieren, wie und wann sie endlich einen Impftermin bekommen, greift die Landesregierung auf die unvollständigen Daten eines Paketdienstes zurück.“

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Meta Janssen-Kucz
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Statement Julia Willie Hamburg: Wir brauchen verbindliche Vorgaben für Home Office in der Wirtschaft

Wir brauchen keine Appelle, sondern klare verbindliche Regeln. Die Politik greift aktuell zum Schutz vor Corona bis ins kleinste Detail des Privatlebens ein. Aber dort, wo die meisten Kontakte geschehen, nämlich bei der Arbeit, sagen wir bisher nur ‚Bitte. Bitte.‘. Das...

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Julia Willie Hamburg
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Pressemeldung Nr. 1 vom

Kommunen brauchen Hilfe für Kitas im Lockdown Volker Bajus: Die Bedürfnisse der Kleinsten müssen auch bei der Notbetreuung Priorität haben

Seit dem 10. Januar sind die Kitas grundsätzlich geschlossen und bieten nur noch eine Notbetreuung an. Dies geschieht in den Kommunen sehr unterschiedlich, wie Betroffene und der Landeselternverband beklagen.

Foto von Volker Bajus

Volker Bajus
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Statement Julia Willie Hamburg: Landesregierung verspielt Vertrauen – Kein Kurs in der Corona-Krise mehr erkennbar – MP Weil lässt jede Strategie vermissen

Drei Tage lang wehrt sie die Argumente von Verbänden, Initiativen und aller vier Landtagsfraktionen ab, doch bitte Kinder von der strikten Einschränkung bei Privatbesuchen auf eine Person auszunehmen. Und dann kommt am Sonntag direkt nach Inkrafttreten der...

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Julia Willie Hamburg
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Statement Grüne: Klein-Klein der Maßnahmen zur Pandemiebegrenzung wird Verwirrung stiften statt nutzen

„Angesichts der weiter dramatisch steigenden Infektionszahlen unterstützen die Grünen in Niedersachsen alle Maßnahmen, die tatsächlich helfen, das Infektionsgeschehen einzudämmen.“

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Julia Willie Hamburg
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Statement Grüne: Nutzen der Maßnahmen muss erkennbar bleiben

„Erneut hat die Ministerpräsidentenkonferenz den großen Bereich der Arbeitswelt ausgeklammert, obwohl hier ein Großteil der Kontakte stattfindet.“

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