Themenspecial

Gemeinsam gegen Corona

Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln!

Krankenhäuser und Kliniken, Ärzt*innen und Pflegekräfte arbeiten bereits über das Limit hinaus. Jetzt sind alle gefragt, Verantwortung zu übernehmen.

- Julia Willie Hamburg, Fraktionsvorsitzende -

1. Mehr Wert

Systemrelevante Berufe – insbesondere Pflegefachkräfte – aufwerten, das gilt insbesondere für Arbeitsbedingungen und Bezahlung.

2. Infektionsketten vermeiden

Kontaktverfolgung gewährleisten – Kommunen personell unterstützen, die Eigenverantwortlichkeit eines*einer jeden bei der Kontaktverfolgung und Einhaltung der Regeln deutlich machen. Die Suche nach dem Patient Null muss darüber hinaus weiter Priorität haben.

3. Testen, testen, testen:

Eine neue Teststrategie auflegen, die auch die Bildungseinrichtungen mitdenkt und den Einsatz von Schnelltests auch über den Gesundheitsbereich hinaus schnellstmöglich vorantreibt. Auch die Digitalisierung muss in diesem Bereich großgeschrieben werden.

4. Vorausschauend agieren

Transparente und verständliche Maßnahmen festschreiben – und durch nachvollziehbare Kriterien die Planbarkeit und die Akzeptanz erhöhen.

5. Sicher Leben – Angst nehmen:

Perspektiven für ein Leben mit Corona entwickeln – Best Practice Modelle bekannt machen, der Angst begegnen, einen Niedersächsischen Pandemierat einrichten sowie über das Sondervermögen niedrigschwellig Unternehmen, aber auch Vereine und Einrichtungen bei der Pandemiesicherung unterstützen.

6. Demokratie Leben

Parlamente endlich konsequent beteiligen und sowohl im Land als auch in den Kommunen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass auch bei steigenden Infektionszahlen parlamentarische Beteiligung in Räten, Kreistagen und Landtag als kritische Infrastruktur gewährleistet bleibt. Wir brauchen einen gesetzlichen Rahmen.

7. Realitäts-Check einziehen

Verbände und Praktiker*innen einbeziehen, um die Maßnahmen praxistauglich zu gestalten.

8. Konjunktur ankurbeln

Mit dem Niedersachsenfonds ein sozial-ökologisches Konjunktur- und Investitionsprogramm auf den Weg bringen, das notwendige Investitionen auch für die Zukunft sichert und einen nachhaltigen gemeinwohlorientierten Aufschwung vorantreibt.

9. Lüften ist das A und O:

Ein Landesprogramm für Lüftungsanlagen und –Konzepte in öffentlichen Gebäuden auflegen.

10. Soziale Schieflage jetzt beenden

Kommunen finanziell unterstützen, um Frauenhäuser, Obdachlosenunterkünfte, Beratungsangebote, Tafeln, aber auch Jugend-, Senioren- sowie Geflüchtetenarbeit und weitere gesellschaftliche Angebote vor Ort pandemiefest zu sichern. Das gilt auch für Teilhabemöglichkeiten und Besuchsrechte, um Einsamkeit und Isolierung aktiv zu begegnen.

11. Arbeit sichern, aber sicher

Ob Schlachthöfe, Paketdienstleister oder Versandhandel: Arbeitnehmerschutz großschreiben – Infektionsschutz am Arbeitsplatz sichern.

12. Bildung hat Priorität

Infektionsschutz an Schulen und Kitas umsetzen – Abstand und Lüften gewährleisten, Schulalltag entzerren, außerschulische Lernorte hinzuziehen und auch den Schüler*innentransport mitdenken, Digitalisierung vorantreiben.

13. Familien nicht erneut vergessen:

Schul- und Kitaschließungen finanziell und arbeitsrechtlich absichern, Betreuung und Teilhabe sichern, Lernorte für Kinder aus finanzschwachen Familien schaffen.

14. Kultur ist systemrelevant

Ein Landesprogramm für Kulturschaffende und Soloselbstständige nach Baden-Württembergischen Vorbild auflegen, solange der Bund seiner Verantwortung hier nicht gerecht wird.

15. Gleichberechtigung auch in der Krise

Die Geschlechterperspektive der Corona-Pandemie mitdenken und aktiv Maßnahmen ergreifen.

Pressemeldungen zum Thema Corona

Statement Janssen-Kucz: Corona-Vorsorge auch bei Weihnachtsmärkten wichtig

Es ist gut, in diesem Jahr wieder Weihnachtsmärkte zu ermöglichen und diese auch regional flexibel zu gestalten. Allerdings macht es sich die Landesregierung zu einfach, wenn sie alle schwierigen Anforderungen den Kommunen und den Betreiber*innen der Stände überlässt.

Foto von Meta Janssen-Kucz

Meta Janssen-Kucz
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Pressemeldung Nr. 56 vom

Stipendienprogramm für Kulturschaffende gescheitert Grüne fordern Neuauflage und Ausweitung der Förderung für soloselbstständige Kulturschaffende in Niedersachsen

Nach monatelangem Nichtstun hat die Landesregierung auf die Hilferufe der Kunst- und Kulturschaffenden lediglich mit einer Mogelpackung reagiert. Das Stipendienprogramm für die Kulturschaffenden geht völlig am realen Bedarf vorbei. Der Antragszeitraum ist zu kurz, das...

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Eva Viehoff
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Statement Julia Willie Hamburg: Schulen in Niedersachsen noch immer nicht pandemiefest

„Die Sorgen von Gewerkschaften, Eltern und Schüler*innen zum Schuljahres-Beginn sind absolut verständlich. Niedersachsen hat die Zeit zur Vorbereitung der Schulen auf die wieder steigende Corona-Gefahr leider verschlafen.“

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Julia Willie Hamburg
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Statement Grüne zur Corona-VO: Testinfrastruktur muss erhalten bleiben

Die Landesregierung muss ihr Werben um Menschen, die sich noch nicht impfen lassen wollen, verstärken und gleichzeitig sicherstellen, dass die flächendeckende Testinfrastruktur auch nach dem Ende der kostenlosen Bürgertests erhalten bleibt. Gerade Tests sind von großer...

Foto von Helge Limburg (bis 13.10.2021)

Helge Limburg (bis 13.10.2021)
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Statement Grüne: Neue Verordnung nicht der angekündigte große Wurf

„Die neue Verordnung ist nicht der von der Landesregierung angekündigte große Wurf.“

Foto von Helge Limburg (bis 13.10.2021)

Helge Limburg (bis 13.10.2021)
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Statement Grüne: Landesregierung muss besonders für Kinder, Jugendliche und Familien Vorsorge treffen

„Es ist richtig, die Maßnahmen der veränderten Situation im Kampf gegen das Corona-Virus anzupassen und das im Einklang mit den Bundesländern zu tun, um die Akzeptanz und Nachvollziehbarkeit zu erhöhen.“

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Julia Willie Hamburg
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Statement Grüne: Bemühungen der Landesregierung für Kinder und Jugendliche kommen zu spät und sind zu kurz gedacht

„‚Besser spät als nie‘ scheint die Leitlinie der Landesregierung zu sein. Sie ist fatal für Kinder und Jugendliche.“

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Julia Willie Hamburg
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Grüne warnen Tonne vor erneutem zu spätem Handeln Pandemiefeste Schulen und Ausgleich von Corona-Folgen gibt es nicht zum Nulltarif

Wer Präsenzunterricht nach den Ferien gewährleisten will, muss dafür auch etwas tun: die Schulen mit Lüftungsanlagen, zusätzlichem Personal und besserer Digitalisierung ausstatten. Pandemiefeste Schulen gibt es nicht zum Nulltarif.

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Julia Willie Hamburg
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Statement Grüne: Landtag muss zügig über 12-Punkte-Plan der Landkreise zur Pandemie-Bekämpfung beraten

Die Bilanz des Landkreistages nach fast eineinhalb Jahren Corona-Pandemie ist ernüchternd. Der 12-Punkte-Plan der Landkreise spricht wesentliche Mängel bei der Corona-Bekämpfung an und stellt die Vorsorge kurzfristig und langfristig konsequent in den Mittelpunkt

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Julia Willie Hamburg
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Neue Corona-Verordnung Grüne: Wiedergewonnene Freiheit muss gesichert werden

Endlich gestatten uns die niedrigen Zahlen wieder mehr Freiräume und damit die Möglichkeit, wieder etwas zu entspannen. Diese Perspektive haben wir alle nach anstrengenden Wochen und Monaten herbeigesehnt und die Kräfte sind sehr aufgebraucht. Umso wichtiger ist es,...

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Julia Willie Hamburg
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Statement Grüne: Sparkurs ist falsche Antwort auf ökonomische Bewältigung der Krise

Wer jetzt mit einem Spardiktat Investitionen, Sanierungen und Instandhaltungen verweigert, überlässt diese enormen Kosten fahrlässig den nachfolgenden Generationen. Aber auch die Kommunen brauchen zur Daseinsvorsorge vor Ort die finanziellen Spielräume um den kommunalen...

Statement Grüne zur Maskenpflicht

Es ist gut, dass der Ministerpräsident in dieser Frage eine klare Meinung hat – das war nicht immer so. Die Pandemie ist noch nicht vorbei, das zeigt die aktuelle Situation in Großbritannien und auch aus der Wissenschaft kommen Warnungen vor einer zu schnellen...

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Meta Janssen-Kucz
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Statement Susanne Menge: Gesundheitsversorgung in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen verbessern

„Landesweit sind nur rund 20 Prozent aller Geflüchteten in der Landesaufnahmebehörde erstgeimpft, obwohl sie zur Priogruppe 2 zählen und damit eigentlich eine höhere Durchimpfungsrate als die Allgemeinbevölkerung aufweisen müssten.“

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Susanne Menge
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Statement zu TOP 46 ff „Der Pandemie zum Trotz – Angebote für Kinder und Jugendliche sichern und ausbauen“

Kinder und Jugendliche haben in der Pandemie sozial und emotional viele Entbehrungen erlitten. Aus Solidarität mit den Älteren haben sie auf ein Stück ihrer Kindheit und Jugend verzichtet. Politik ist jetzt gefordert, mit zusätzlichen Angeboten der Jugendarbeit aus...

Foto von Volker Bajus

Volker Bajus
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Statement Grüne: Wie will die Landesregierung das Land aus der Krise führen? MP Weil muss endlich Farbe bekennen

„Wer bestimmt eigentlich die Richtlinien der Landesregierung?“

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Julia Willie Hamburg
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Statement Grüne: Kultur- und Veranstaltungsbranche hat endlich auch in Niedersachsen mehr Unterstützung verdient

Das seit Monaten andauernde Hin und Her der Corona-Verordnungen schafft für die Kultur- und Veranstaltungsbranche leider keine Planungssicherheit. Das gilt auch für die neueste Verordnung. Der Kulturminister preist das jüngste Förderprogramm des Bundes zwar an, macht...

Foto von Eva Viehoff

Eva Viehoff
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Statement Grüne: Stufenplan alleine reicht nicht – Es braucht Klarheit und Begleitmaßnahmen – Kinder stärker in den Blick nehmen

„Die Ergebnisse des Impfgipfels sind enttäuschend. Lautes Getöse und damit große Erwartungen hat der Ministerpräsidenten geweckt, am Ende kehrt er jetzt mit leeren Händen zurück.“

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Grüne zum Schlusslicht Niedersachsen bei Corona-Wirtschaftshilfen Schulz-Hendel: Neuer Härtefallfonds darf niemanden zurücklassen

Das gebetsmühlenartig wiederholte Eigenlob von Wirtschaftsminister Althusmann zu den Wirtschaftshilfen in Niedersachsen stinkt zum Himmel, da es die prekäre Situation vieler Betriebe in Niedersachsen völlig ausblendet. Besonders hart trifft es Kleinstunternehmen aber...

Foto von Detlev Schulz-Hendel

Detlev Schulz-Hendel
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Grüne zum CDU Streit über neues Ministerium Volker Bajus: "Neue Posten helfen den Kinderinteressen nicht"

„Ich habe kein Verständnis für den Streit der CDU im Landtag. Der Vorstoß der bildungspolitischen Sprecherin der CDU war befremdlich.“

Foto von Volker Bajus

Volker Bajus
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Grüne: Landesregierung hat aus den vergangenen Monaten zu wenig gelernt

In die Freude über sinkende Corona-Zahlen und die Aussicht auf mehr Freiheiten im Alltag mischt sich bei vielen Menschen zu Recht die große Sorge über eine mögliche weitere Corona-Welle. Wir erleben gerade bundesweit einen sehr gefährlichen Lockerungswettbewerb der...

Foto von Julia Willie Hamburg

Julia Willie Hamburg
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Pressemeldung Nr. 45 vom

Janssen-Kucz: Verbreitung der indischen Virus-Variante zügig untersuchen – Landesweit Abwasserkontrollen vorantreiben und fördern

Die Ausbreitung der sogenannten indischen Corona-Mutation erfordert sofort präventive Aktivitäten. Nur dann können wir eine ähnlich gefährliche Entwicklung wie in Großbritannien verhindern. Dort lag vor 6 Wochen der Anteil dieser Virus-Variante auch bei 2 % der...

Foto von Meta Janssen-Kucz

Meta Janssen-Kucz
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Statement Wenzel: In der Krise nichts kaputtsparen – Niedersachsen braucht Investitionsoffensive

Die Steuerschätzung kommt nicht überraschend. Doch außer Sparen nach der Rasenmäher-Methode und der Hoffnung auf einen baldigen Wirtschaftsaufschwung hat die Landesregierung mit diesem Finanzminister leider nichts zu bieten. Damit kommt Niedersachsen nicht gut aus der...

Foto von Stefan Wenzel (bis 13.10.21)

Stefan Wenzel (bis 13.10.21)
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Statement Grüne: Biontech-Mengen für Impfzentren in Niedersachsen schrumpfen massiv – Landesregierung muss dringend Impfstrategie für kommende Wochen überarbeiten

Die Landesregierung muss endlich Klarheit über den Fortgang der Impfkampagne schaffen. Der massive Rückgang der BioNTech-Lieferungen ist nämlich ein Schlag ins Kontor der derzeitigen Impfstrategie, nicht nur für die ohnehin vorerst reduzierten Erstimpfungen, sondern...

Foto von Julia Willie Hamburg

Julia Willie Hamburg
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Vorerst keine Erstimpfungen in niedersächsischen Impfzentren? Grüne: Morgens Hü und abends Hott – Erneutes Impfdebakel in Niedersachsen stellt Corona-Strategie der Landesregierung in Frage

Das Aussetzen von Erstimpfungen in den Impfzentren ist ein Skandal. Am Dienstag erzählt der Ministerpräsident im Landtag großspurig Geschichten, wie sehr die Landesregierung jetzt auf schnelles Impfen setze, damit die jüngsten Lockerungsmaßnahmen in Niedersachsen auch...

Foto von Julia Willie Hamburg

Julia Willie Hamburg
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Pressemeldung Nr. 44 vom

Niedersachsen muss Kinder und Jugendliche besser beteiligen Volker Bajus: Mehr alltagsnahe und altersgerechte Mitsprache ermöglichen

„Wir Grüne unterstützen die Vorschläge der Kinder- und Jugendkommission. Die Beteiligung von jungen Menschen muss auf allen Ebenen verbessert werden.“

Foto von Volker Bajus

Volker Bajus
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Statement Grüne fordern Aktionsplan für Kinder und Jugendliche

Nachhilfe ist keine Lösung für den psychosozialen Bedarf. Der Druck muss jetzt raus aus den Schulen. Wo möglich sollte auf Klausuren und Noten verzichtet werden. Den Kindern nach Monaten Verzicht auf Schule, Sport und Freunde jetzt auch noch mit zusätzlichem Unterricht...

Foto von Volker Bajus

Volker Bajus
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