23.2.2021   10:00 – 15:00 Uhr

Grüne und FDP laden ein zur Anhörung Stufenplan 2.0

Anfang Februar hat die Niedersächsische Landesregierung ihren Stufenplan 2.0 vorgestellt, mit dem sie eine Orientierung zu den von ihr für notwendig erachteten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie geben möchte.

Auch wenn in Zielrichtung und Details durchaus unterschiedliche Vorstellungen herrschen, haben die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und FDP im Niedersächsischen Landtag begrüßt, dass die Landesregierung diesen Stufenplan vorgelegt hat.

Leider haben es die Mehrheitsfraktionen im Landtag abgelehnt, zum Stufenplan auch eine parlamentarische Anhörung durchzuführen. Das bedauern wir sehr, denn durch eine Anhörung im Parlament würden wichtige Perspektiven von vielen Betroffenen in die weiteren Beratungen einbezogen. Wir Grüne haben einen eigenen Antrag dazu eingebracht. "Alle mitdenken: Den niedersächsischen Stufenplan mit umfassenden Begleitmaßnahmen zum Erfolg machen“

Aufgrund der Tragweite der Auswirkungen des Stufenplanes haben wir uns entschieden, zusammen mit der FDP eine eigene Anhörung dazu und den entsprechenden Anträgen der Opposition durchzuführen am

Dienstag, den 23.02.2021 von 10.00 bis 15.00 Uhr im Interimsplenarsaal des Niedersächsischen Landtages

Ablauf und Zeitplan

10:00 Uhr: Beginn

10.15 Uhr: Begrüßung und Einleitung

  • Julia Willie Hamburg, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen
  • Dr. Stefan Birkner, Fraktionsvorsitzender FDP im Landtag Niedersachsen

10:30 Uhr Themenblock Wissenschaft / Forschung

  • Prof. Dr. Gérard Krause, Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung, Braunschweig
  • Dr. Viola Priesemann, Leiterin einer Max-Planck-Forschungsgruppe, Göttingen

11:00 Uhr Themenblock Soziales

  • Martin Fischer, Geschäftsführer LAG freie Wohlfahrtspflege
  • Johannes Schmidt, Vorsitzender Kinderschutzbund, Landesverband Niedersachsen
  • Carsten Adenäuer, Leiter der Landesgeschäftsstelle Bundesverband private Anbieter soz. Dienste e.V.,
  • Dirk Swinke, Landesgeschäftsführer SoVD-Landesverband Niedersachsen

12:00 Uhr Themenblock Wirtschaft / Gastronomie u. Tourismus

  • Christoph Meinecke, stellv. Hauptgeschäftsführer Unternehmerverbände Niedersachsen e.V.
  • Hendrik Schmitt, Hauptgeschäftsführer Industrie- und Handelskammern Niedersachsen –
  • Dr. Mehrdad Payandeh, Landesvorsitzender DGB-Niedersachsen
  • Rainer Balke, Hauptgeschäftsführer Deutscher Hotel- und Gaststättenverband Niedersachsen e.V

13 Uhr Pause

13:30 Uhr Themenblock Bildung

  • Maria Schmidt – Dezernentin für Schule, Jugend und Personal, Stadt Göttingen
  • Andrea Kunkel, Schulleitungsverband Niedersachsen
  • Dr. Sabine Andresen, Forschungsverbund Kindheit-Jugend-Familie in der Corona-Zeit, angefragt

14:15 Uhr Mobilität

  • Benjamin Sokolovic, Hauptgeschäftsführer Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen e.V.

14:30 Uhr Kultur

  • Thorsten Meyer, Sprecher Bündnis #AlarmstufeRot Niedersachsen
  • Kulturgesichter 0511, angefragt

14:45 Uhr Zusammenfassung und kurze Abschlussbemerkung

Zugangsdaten & technische Hinweise

Teilnahme ist unter den folgenden Live-Streams möglich
bis 13.00 Uhr:

Live-Event – Anhörung der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP – Part I

ab 13.30 Uhr:

Live-Event – Anhörung der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP – Part II

Die Einwahl kann mit der MS Teams App oder über den Browser erfolgen (Wir empfehlen Microsoft Edge Chromium oder Google Chrome, da es bei Firefox häufiger zu Problemen kommt).

Bei der Anmeldung über die App ist das Anlegen eines Microsoft Kontos notwendig. Bei der Web Anmeldung geht es ohne Microsoft Konto.

 

 

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