Pressemeldungen

Statements:Oktober-Plenum: Plenarinitiativen von SPD und Grünen

Statements:Grüne: Zeit für mehr Gerechtigkeit

Fraktionsklausur 2025 in Hannover

Drei Jahre nach der Landtagswahl hat die Grüne Landtagsfraktion auf ihrer Klausur gemeinsam mit den Grünen Minister*innen und dem Grünen Bundesvorsitzenden Felix Banaszak Bilanz gezogen, die Schwerpunkte für die kommenden Jahre gesetzt und ein gemeinsames Grundsatzpapier zur Grünen Künstlichen Intelligenz verabschiedet.

Statements:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im September

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im September-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um die Kennzeichnung von Polizeieinheiten sowie die Sicherung und Gewinnung von Fachkräften in Zeiten des Fachkräftemangels. Weitere Anträge befassen sich mit den Chancen eines digitalisierten Gesundheitswesens, Mobilität auf den ostfriesischen Inseln und Zahngesundheit in Kitas.

Statement:Grüne: Vergünstigtes Deutschlandticket auch für Schüler*innen muss der nächste Schritt sein

Die Pläne der Landesregierung, ein vergünstigtes Ticket für Auszubildende und Freiwilligendienstleistende einzuführen, sind ein wichtiger Schritt. Das darf nach Ansicht von uns Grünen aber nur ein erster Schritt sein. Es muss Ziel bleiben, das Angebot auch auf Schüler*innen auszuweiten.

Statements:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Juni

Im Juni-Plenum geht es bei den neuen rot-grünen Initiativen um die Stärkung der Geburtshilfe, besseren Jugendschutz in Sozialen Netzwerken, die intelligente Steuerung der Energiesysteme und verlässliche Rahmenbedingungen für Unternehmen auf dem Weg zur Klimaneutralität. Außerdem berät der Landtag über die Reform des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes (NGG).

Statement:Grüne: Aegidius-Haus ist weit mehr als eine Pflegeeinrichtung – mit einem zukunftsfähigen Konzept kann es erhalten bleiben!

Das Aegidius-Haus auf der Bult ist eine unverzichtbare Anlaufstelle für schwerkranke und schwerbehinderte Kinder und Jugendliche. Es bietet nicht nur dringend benötigte Kurzzeitpflege, sondern auch gezielte Förderung und schulische Begleitung. Damit ist es weit mehr als eine Pflegeeinrichtung.

Statement:Grüne: Niedersachsen braucht Zuwanderung – und hat künftig ein starkes Fachkräftemanagement

Angesichts des zunehmenden Fachkräftemangels in vielen Branchen ist Niedersachsen dringend auf die Zuwanderung qualifizierter Menschen und ihrer Familien angewiesen. Wir begrüßen daher ausdrücklich, dass die Fachkräftegewinnung künftig erleichtert und damit ein zentrales Vorhaben des rot-grünen Koalitionsvertrags umgesetzt wird.

Statement:Grüne: Mehr Schutz für Kinder durch Cannabis-Verordnung

Seit dem 1. April 2024 sind Konsum, Eigenanbau und Besitz bestimmter Mengen Cannabis erlaubt.

Statement:Grüne: Respekt für trans* Personen und Schutz vor Diskriminierung

Alle Menschen haben das Recht, sie selbst zu sein. Dafür kämpfen wir Grüne am Transgender Day of Visibility, aber auch an jedem anderen Tag. Ein wichtiger Schritt dahin ist das Selbstbestimmungsgesetz.

Statement:Grüne: Klimaschutz erfolgreich umsetzen und sozial gerecht gestalten

Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit müssen Hand in Hand gehen. Denn Klimaschutz ist die wesentliche Gerechtigkeitsfrage unserer Zeit. Gerade soziale Einrichtungen, die täglich für alle Menschen da sind, müssen die Chance bekommen, sich klimafreundlich aufzustellen.